Teilrevision des Bau- und Zonenreglements - Reckingen-Gluringen

Presidence du Conseil d'Elot Chancellerie d'Etat Präsidium des Staatsrates Staatskanzlei

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CANTON DU VALAIS KANTON WALUS

A

Extrait du proe&-verbal des sanees du Conseil d'Etat Auszug aus dem Protokoll der Sitzungen des Staatsrates S6ance du Sitzung vom

- 1. APR. 2009 DER STAATSRAT, als Homologationsbehörde i.S.v. Art. 38 Abs. 2 kRPG

Eingesehen das Gesuch mit Pilotdossiers der (neuen) Einwohnergemeinde ReckingenGluringen vom 20. August 2007, womit beantragt wurde, die von der Urversammlung von Reckingen-Gluringen vom 27. Juni 2007 beschlossene Zusammenführung und Synthese der Bau- und Zonenreglemente der ehemaligen Einwohnergemeinden Reckingen und Gluringen in ein einheitliches Bau- und Zonenreglement zu homologieren; Eingesehen das Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG); Eingesehen die Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV); Eingesehen die Art. 75 und 78 der Kantonsverfassung vom 8. März 1907 (KV); Eingesehen das Gesetz zur Ausführung des Bundesgesetzes über die Raumplanung 23. Januar 1987 (kRPG); Eingesehen den Entscheid des Grossen Rates über die Raumplanungsziele vom 2. Oktober 1992; Eingesehen den kantonalen Richtplan; Eingesehen das Gemeindegesetz vom 5. Februar 2004 (GemG); Eingesehen das Baugesetz vom 8. Februar 1996 (BauG); Eingesehen die Bauverordnung vom 2. Oktober 1996 (BauV); Eingesehen die öffentliche Auflage des Entwurfs des vereinheitlichten und angepassten Bau- und Zonenreglements der Einwohnergemeinde Reckingen-Gluringen im Amtsblatt Nr. 24 vom 15. Juni 2007; Eingesehen den Beschluss der Urversammlung der Einwohnergemeinde ReckingenGluringen vom 27. Juni 2007, womit das unterbreitete Bau- und Zonenreglement beschlossen wurde; Eingesehen die öffentliche Auflage des Urversammlungsbeschlusses im Amtsblatt Nr. 27 vom 6. Juli 2007; Eingesehen den Mitbericht der Dienststelle für Raumplanung vom 25. Januar 2008, womit verschiedene Abänderungen und Ergänzungen verlangt wurde;

-2Eingesehen das ergänzte Homologationsgesuch mit Pilotdossiers der Gemeinde Reckingen-Gluringen vom 20. August 2008 sowie den diesbezüglichen Mitbericht der Dienststelle für Raumplanung (DRP) vom 28. November 2008; Eingesehen das ergänzte Homologationsgesuch mit Pilotdossiers der Gemeinde Reckingen-Gluringen vom 22. Januar 2009 sowie den abschliessenden Mitbericht der DRP vom 25. März 2009, womit eine positive Vormeinung abgegeben wurde; Eingesehen die verfahrensleitende Verfügung der Dienststelle für Innere Angelegenheiten vom 27. März 2009, womit dieser Mitbericht der Gemeinde zur Kenntnis gebracht und der Schriftenwechsel als geschlossen erklärt wurde; Erwägend, dass die Homologation gemäss Art. 38 Abs. 2 kRPG eine gesamtheitliche Beurteilung der Planung auf ihre Übereinstimmung mit übergeordnetem Recht sowie mit der Richtplanung ist; Erwägend, dass die von der Urversammlung der Einwohnergemeinde ReckingenGluringen vom 27. Juni 2007 beschlossene Zusammenführung der Bau- und Zonenreglemente der ehemaligen Einwohnergemeinden Reckingen und Gluringen mit Anpassung an die kantonale Baugesetzgebung aufgrund der vorgenommenen Nachbesserungen die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigt sowie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere des Umweltrechts, Rechnung trägt; Erwägend, dass keine Beschwerden erhoben wurden; Eingesehen die übrigen Akten; Auf Antrag des Departements für Finanzen, Institutionen und Sicherheit,