Tetra Pak protects what's good

Marca svizra · 516257 · Marca cumbinada · En vigur

Inscripziun en il register

Numer da registraziun
516257
Numer da la dumonda
01333/2003
Status
En vigur
Tip
Marca cumbinada
Sco registrada
Tetra Pak protects what's good ((fig.))
Deponida
03-03-2003
Registrada
19-11-2003
Publitgada
03-12-2003
Protegida fin ils
03-03-2033
Lingua da la procedura
tudestg
Classificaziun da Vienna
09.01.10, 26.03.01, 26.03.12, 26.03.18, 26.03.19, 26.03.24, 28.07.00
Funtauna
Swissreg

Products e servetschs

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Metalltanks; Metallbehälter; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Dichtungsverschlüsse aus Metall; Erze.

Machines and engines

Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeltüten, Umhüllungsmaschinen, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessmaschinen, Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie (Maschinenteile); Formen (Maschinenteile); Anlagen und Maschinen für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Electronics, software and instruments

Computeranlagen für die Überwachung und Kontrolle in der Lebensmittelverarbeitung, für die Überwachung und Kontrolle von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Inhalts- und Verhältniskontrolle von Nahrungsmitteln in Bezug auf Fettgehalt, feste Bestandteile bei Milch und Rahm sowie auf Zusatzstoffe; Apparate und Instrumente zur Messung, Wägung und Proportionenkontrolle; Dosiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate.

Lighting, heating and sanitary

Heizungsapparate, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauschgeräte; Pasteurisierapparate; Sterilisierapparate; Verdampfungsgeräte; Gefrieranlagen; Härtungs- und Gefriertunnels für die Lebensmittelherstellung; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Tüten, Säcke und Blätter zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Behälter für Speiseeis (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Rubber, plastics and insulation

Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbfertige Produkte aus Kunststoff, insbesondere Vorlagen für die Herstellung von Flaschen aus Plastik; Plastikfilm (nicht für Verpackungen).

Furniture

Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschendeckel und -verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Behälter aus Plastik.

Household and kitchen utensils

Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschen, hitzeisolierte Behälter für Nahrungsmittel.

Meat, dairy and preserved foods

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Coffee, bakery and confectionery

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen Waren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und -stabilisatoren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Beer and soft drinks

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alcoholic beverages

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Advertising and business services

Geschäftsberatung; Unterstützung in gewerblicher Geschäftsführung; Hilfe bei der Geschäftsführung in Bezug auf Geschäftsverhandlungen und -käufe; Geschäftsberatungs- und Administrationsdienstleistungen.

Construction and repair

Bauwesen; Fabrikbau; Reparaturen und Instandhaltungen; Installationsarbeiten.

Treatment of materials

Materialbearbeitung; Entfernung von Unreinheiten in Milchprodukten.

Science, technology and IT

Ingenieurwesen; Computerhardware und -software Beratungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerprogrammierungen; Computerberatungsdienstleistungen für die Verwaltung von Computerprogrammen, Datenbanken und Anwendungen; Verpackungsdesign; Bauberatung, insbesondere Beratung für den Bau und die Entwicklung von Fabriken und Molkereibetrieben; wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen.

Istorgia

Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.

  1. 27-01-2023

    Prolungà

    Published in Swissreg on 27.01.2023

  2. 16-01-2017

    LGS

    LGS
    6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Metalltanks; Metallbehälter; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Dichtungsverschlüsse aus Metall; Erze., 7, Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeltüten, Umhüllungsmaschinen, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessmaschinen, Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie (Maschinenteile); Formen (Maschinenteile); Anlagen und Maschinen für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 9, Computeranlagen für die Überwachung und Kontrolle in der Lebensmittelverarbeitung, für die Überwachung und Kontrolle von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Inhalts- und Verhältniskontrolle von Nahrungsmitteln in Bezug auf Fettgehalt, feste Bestandteile bei Milch und Rahm sowie auf Zusatzstoffe; Apparate und Instrumente zur Messung, Wägung und Proportionenkontrolle; Dosiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate., 11, Heizungsapparate, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauschgeräte; Pasteurisierapparate; Sterilisierapparate; Verdampfungsgeräte; Gefrieranlagen; Härtungs- und Gefriertunnels für die Lebensmittelherstellung; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Tüten, Säcke und Blätter zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Behälter für Speiseeis (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 17, Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbfertige Produkte aus Kunststoff, insbesondere Vorlagen für die Herstellung von Flaschen aus Plastik; Plastikfilm (nicht für Verpackungen)., 20, Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschendeckel und -verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Behälter aus Plastik., 21, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschen, hitzeisolierte Behälter für Nahrungsmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen Waren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und -stabilisatoren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholfreie Getränke (ausgenommen Biere)., 35, Geschäftsberatung; Unterstützung in gewerblicher Geschäftsführung; Hilfe bei der Geschäftsführung in Bezug auf Geschäftsverhandlungen und -käufe; Geschäftsberatungs- und Administrationsdienstleistungen., 37, Bauwesen; Fabrikbau; Reparaturen und Instandhaltungen; Installationsarbeiten., 40, Materialbearbeitung; Entfernung von Unreinheiten in Milchprodukten., 42, Ingenieurwesen; Computerhardware und -software Beratungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerprogrammierungen; Computerberatungsdienstleistungen für die Verwaltung von Computerprogrammen, Datenbanken und Anwendungen; Verpackungsdesign; Bauberatung, insbesondere Beratung für den Bau und die Entwicklung von Fabriken und Molkereibetrieben; wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen. → 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Metalltanks; Metallbehälter; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Dichtungsverschlüsse aus Metall; Erze., 7, Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeltüten, Umhüllungsmaschinen, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessmaschinen, Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie (Maschinenteile); Formen (Maschinenteile); Anlagen und Maschinen für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 9, Computeranlagen für die Überwachung und Kontrolle in der Lebensmittelverarbeitung, für die Überwachung und Kontrolle von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Inhalts- und Verhältniskontrolle von Nahrungsmitteln in Bezug auf Fettgehalt, feste Bestandteile bei Milch und Rahm sowie auf Zusatzstoffe; Apparate und Instrumente zur Messung, Wägung und Proportionenkontrolle; Dosiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate., 11, Heizungsapparate, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauschgeräte; Pasteurisierapparate; Sterilisierapparate; Verdampfungsgeräte; Gefrieranlagen; Härtungs- und Gefriertunnels für die Lebensmittelherstellung; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Tüten, Säcke und Blätter zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Behälter für Speiseeis (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 17, Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbfertige Produkte aus Kunststoff, insbesondere Vorlagen für die Herstellung von Flaschen aus Plastik; Plastikfilm (nicht für Verpackungen)., 20, Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschendeckel und -verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Behälter aus Plastik., 21, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschen, hitzeisolierte Behälter für Nahrungsmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen Waren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und -stabilisatoren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 35, Geschäftsberatung; Unterstützung in gewerblicher Geschäftsführung; Hilfe bei der Geschäftsführung in Bezug auf Geschäftsverhandlungen und -käufe; Geschäftsberatungs- und Administrationsdienstleistungen., 37, Bauwesen; Fabrikbau; Reparaturen und Instandhaltungen; Installationsarbeiten., 40, Materialbearbeitung; Entfernung von Unreinheiten in Milchprodukten., 42, Ingenieurwesen; Computerhardware und -software Beratungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerprogrammierungen; Computerberatungsdienstleistungen für die Verwaltung von Computerprogrammen, Datenbanken und Anwendungen; Verpackungsdesign; Bauberatung, insbesondere Beratung für den Bau und die Entwicklung von Fabriken und Molkereibetrieben; wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen.
    International classification
    6-7,9,11,16-17,20-21,29-30,32-33,35,37,40,42 → 6-7,9,11,16-17,20-21,29-30,32-33,35,37,40,42

    Published in Swissreg on 16.01.2017

  3. 08-07-2014

    Adressa dal represchentant midada

    Representative
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Published in Swissreg on 08.07.2014

  4. 21-11-2012

    Prolungà

    Published in Swissreg on 21.11.2012

  5. 05-05-2008

    Adressa dal represchentant midada

    Representative
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Published in the SOGC no. 85 of 05.05.2008

  6. 03-12-2003

    Registrà

    Published in the SOGC no. 233 of 03.12.2003

Partidas

Il register numna mintga partida cun num ed adressa. Ina partida è colliada cun ina unitad, sch’exactamain ina unitad dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg uschia renconuschida na vegn betg mussada qua.