Stiftung Bibliomedia. Finanzhilfe 2008-2011

Zusammenfassung

Botschaft vom 29. November 2006 zur Verlängerung des Bundesgesetzes über die Ausrichtung von Finanzhilfen an die Stiftung Bibliomedia und zum Bundesbeschluss betreffend den Zahlungsrahmen für die Finanzhilfe an die Stiftung Bibliomedia in den Jahren 2008-2011

Ausgangslage

Die Stiftung Bibliomedia soll vom Bund weiterhin unterstützt werden. Dazu ist einerseits die formell-gesetzliche Grundlage zu verlängern, andererseits soll ein Zahlungsrahmen von 6 Millionen Franken für die Finanzhilfen in den Jahren 2008-2011 beschlossen werden.

Der Bund unterstützt die Stiftung Bibliomedia seit 1921. Ihr Auftrag ist die Sicherstellung und die Verbesserung des Zugangs zu Büchern und Medien in der gesamten Schweiz. Durch ihre Tätigkeit trägt die Bibliomedia dazu bei, in allen Regionen der Schweiz ein dichtes Netz von lebendigen Bibliotheken sicherzustellen und die Arbeit der Bibliothekarinnen und Bibliothekare zu erleichtern. Die Finanzhilfe des Bundes erlaubt es den kleineren Bibliotheken, ihren Leserinnen und Lesern einen laufend aktualisierten Katalog sowie attraktive und moderne Dienstleistungen anzubieten. Die Stiftung stellt allen Regionen und Bevölkerungskreisen Bücher und andere Medien zur Verfügung und trägt so zu einem sozialen und regionalen Ausgleich und zu einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen den Bibliotheken bei. Seit dem Jahr 2000 ist die Bibliomedia durch einen Leistungsvertrag mit dem Bund verbunden. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) haben gemeinsame Grundsätze erarbeitet, welche die Unterstützungsleistungen an die Stiftung festlegen. Diese Grundsätze zielen auf eine klare Kostenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden entsprechend den jeweiligen Leistungen, welche die Bibliomedia für sie erbringt.

Mit dem Bundesbeschluss vom 18. Dezember 2003 wurde der Stiftung Bibliomedia ein Zahlungsrahmen von 8 Millionen Franken in den Jahren 2004-2007 bewilligt, der allerdings Ende 2005 auf 7 Millionen Franken herabgesetzt wurde. Der Zahlungsrahmen und der Leistungsvertrag laufen Ende 2007 aus. Die Stiftung bildet eine Quelle für die Erneuerung der Buchbestände und des Animationsmaterials für Bibliotheken und Schulen. Es ist wichtig, dass die Stiftung ihre Tätigkeiten weiterführen und ihre Kenntnisse, ihre Erfahrung und ihre Kontakte zur Verfügung stellen kann, um den Zugang zum Lesen für alle zu fördern.

Die Stiftung Bibliomedia erfüllt Aufgaben im öffentlichen Interesse des Bundes. Der Bundesrat beantragt deshalb mit der vorliegenden Botschaft und dem beiliegenden Beschlussesentwurf die Bewilligung eines Zahlungsrahmens von 6 Millionen Franken in den Jahren 2008-2011. Weil die formell-gesetzliche Grundlage für die Unterstützung der Stiftung bis Ende 2007 befristet ist, muss sie verlängert werden.

Die Verlängerung des Bundesgesetzes ist als Übergangslösung bis zur definitiven Regelung einer gesetzlichen Grundlage zu verstehen. Diese Lösung ist im Rahmen des in Vorbereitung befindlichen neuen Kulturförderungsgesetzes vorgesehen, welches Artikel 69 der Bundesverfassung umsetzen soll. Damit wird gegebenenfalls eine Aufhebung des hier vorgeschlagenen Bundesgesetzes einhergehen.

Verhandlungen

Der Nationalrat hat das Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an die Stiftung Bibliomedia ohne weitere Diskussion angenommen.

Anlass zu Diskussionen gab einzig Artikel 1 des Bundesbeschlusses. Der Nationalrat erweiterte auf Antrag der Kommissionsmehrheit und gegen den Willen von Bundesrat Pascal Couchepin den vom Bundesrat auf 6 Millionen Franken angesetzten Zahlungsrahmen auf 8 Millionen Franken. Die Kommissionsberichterstatterin Chiara Simoneschi-Cortesi (C, TI) führte insbesondere an, dass die vom Bundesrat vorgesehene Verkleinerung des Zahlungsrahmens eine Kürzung von 25 Prozent gegenüber der Vorperiode darstelle, was für eine kleine Institution, die in den letzten Jahren bereits erhebliche Sparanstrengungen unternommen habe, stark ins Gewicht falle. Der Rat folgte der Kommissionsmehrheit mit 86 zu 66 Stimmen.

In der Gesamtabstimmung wurde der Beschluss mit 127 zu 39 Stimmen angenommen.

Der Ständerat wurde das Gesetz und den Bundesbeschluss diskussionslos mit 30 zu 0 Stimmen angenommen.