Verlängerung der Ausschaffungshaft

1.

1.1

Die aktuelle Haftanordnung gilt noch bis zum 11. Juli 2026. Die heutige gerichtliche Überprüfung der Haftverlängerungsverfügung findet folglich vor Ablauf der bisher angeordneten Haft und damit rechtzeitig statt.

1.2

1.2.1

Die bedürftige Partei hat gestützt auf Art. 29 Abs. 3 Satz 2 der Bundesverfassung (BV, SR 101) einen Anspruch darauf, dass ihr auf Gesuch hin eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt wird, falls dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig erscheint. Nach Art. 31 Abs. 2 Satz 2 BV muss jede Person, welcher die Freiheit entzogen wird, die Möglichkeit haben, ihre Rechte – in einer den Umständen angemessenen, wirksamen Weise – geltend zu machen. Dem Ausländer droht bei der Haftverlängerung nach drei Monaten eine schwere Freiheitsbeschränkung, die für ihn mit rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten verbunden ist, denen er – auf sich selber gestellt – mangels Kenntnis der Sprache und der hiesigen Verhältnisse nicht gewachsen ist. Die wirksame Geltendmachung seiner Rechte setzt deshalb spätestens in diesem Verfahrensabschnitt voraus, dass einem Antrag auf unentgeltliche Verbeiständung entsprochen wird (BGE 134 I 92 E. 3.2.3; BGer 2C_526/2016 vom 30. Juni 2016 E. 2.1; Jucker, in: Caroni/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2. Auflage, Bern 2024, Art. 80 N 15).

1.2.2

Der Beurteilte wird nach dem Willen des Migrationsamts für rund 11 ½ Monate aufgrund ausländerrechtlicher Motive inhaftiert sein. Aufgrund der Qualifikation der Administrativhaft als einschneidendster Zwangsmassnahme und der nicht kurzen Zeitspanne seiner Inhaftierung, ist A____ gemäss Verfügung vom 2. Juli 2026 mit lic. iur. Stefan Kunz, Advokat, eine unentgeltliche Rechtsvertretung an die Hand zu geben.

2.

2.1

2.1.1

Nach den gesetzlichen Vorschriften kann ein Ausländer zur Sicherstellung eines erstinstanzlichen Weg- oder Ausweisungsentscheids bzw. einer erstinstanzlichen Landesverweisung dann in Haft genommen werden, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass er sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil er seiner Mitwirkungspflicht nach Artikel 90 AIG nicht nachkommt bzw. sein bisheriges Verhalten darauf schliessen lässt, dass er sich behördlichen Anordnungen widersetzt (Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AIG). Untertauchensgefahr liegt regelmässig dann vor, wenn der Ausländer bereits einmal untergetaucht ist, behördlichen Auflagen keine Folge leistet, hier straffällig geworden ist, durch erkennbar unglaubwürdige und widersprüchliche Angaben die Vollzugsbemühungen der Behörden zu erschweren versucht oder sonst klar zu erkennen gibt, dass er auf keinen Fall in sein Heimatland zurückzukehren bereit ist (BGE 140 II 1 E. 5.4, 130 II 56 E. 3.1; Sert, in: Caroni/Thurnherr [Hrsg.], Ausländer- und Integrationsgesetz, 2. Auflage, Bern 2024, Art. 76 N 18 ff.). Untertauchensgefahr ist auch zu bejahen bei eigentlichen Täuschungsmanövern, um die Identität zu verschleiern bzw. die Papierbeschaffung zu erschweren (Businger, Ausländerrechtliche Haft, Zürich 2015, S. 120 f.). Seinen Mitwirkungspflichten nach Art. 90 AIG kommt auch nicht nach, wer sich rein passiv verhält und somit den Wegweisungsvollzug aktiv vereitelt (BGE 130 II 377 E. 3.2.2; BGer 2C_442/2020 vom 24. Juni 2020 E. 3.2.1). Die Beurteilung der Untertauchensgefahr beruht auf einer Prognose. Diese ist in erster Linie vom Haftgericht vorzunehmen und zu begründen, letzteres nicht zuletzt deshalb, da das Haftgericht den Ausländer im Rahmen der obligatorischen mündlichen Verhandlung befragt und von ihm einen persönlichen Eindruck erhält (Hugi Yar, Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, in: Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 3. Auflage, Basel 2023, Rz 12.103; Entscheid des Verwaltungsgerichts ZH VB.2014.00104 vom 17. März 2014 E. 4.3).

2.1.2

Der Beurteilte ist in der Vergangenheit bereits einmal untergetaucht, hat er sich doch nach seiner Haftentlassung vom 1. März 2024 trotz entsprechender Aufforderung nicht mehr bei den Schweizer Behörden gemeldet (er hat bereits den ersten Meldetermin verstreichen lassen). Mit seinem Untertauchen hat er seine Überstellung im Dublin-Verfahren nach Kroatien verunmöglicht. Dass er der Landesverweisung Folge leisten wollte und deshalb ausgereist sei, kann nur schon deshalb nicht zutreffen, weil das Migrationsamt ihm dazumals unmissverständlich mitgeteilt hat, dass er sich den Schweizer Behörden zur Verfügung halten muss und vorderhand eben nicht ausreisen darf. Zudem wurde ihm ein Formular zwecks Nothilfeempfangs in der Schweiz ausgehändigt (gegen Unterschrift). Dieses hätte er offensichtlich nicht erhalten, wenn von ihm verlangt worden wäre, auszureisen. Im Übrigen hat der Beurteilte die zur Diskussion stehende Behauptung auch erstmals vor dem Haftgericht vorgebracht hat, was ebenfalls für die fehlende Glaubhaftigkeit spricht. In der Folge hat sich der Beurteilte trotz fehlender Papiere und der schengenweit wirkenden Landesverweisung in mehreren Staaten des Schengen-Raums (Frankreich, Italien, Spanien) aufgehalten, bis er von der Tessiner Kantonspolizei am 24. September 2025 wieder in der Schweiz betroffen wurde, was ebenfalls dagegen spricht, dass sich der Beurteilte an das mit der Landesverweisung einhergehende Einreiseverbot (für den gesamten Schengen-Raum) halten wollte. Die Untertauchensgefahr geradezu exemplarisch unterstreicht die vor dem Migrationsamt am 26. September 2025 auf entsprechende Frage gleich zwei Mal und auch in der Haftrichterverhandlung vom 29. September 2025 vorgebrachte Erklärung, er werde bei einer Haftentlassung – notabene ohne gültige Reisepapiere und trotz schengenweit wirkender Landesverweisung, mithin illegal – wieder nach Italien gehen. In den Haftrichterverhandlungen vom 29. September 2025 und 6. November 2025 hat er sogar ausgeführt, er werde die Schweiz bei einer Haftentlassung innert 24 Stunden verlassen. In der heutigen Haftverhandlung hat er – trotz unmittelbar bevorstehender Repatriierung – mehrfach zu Protokoll gegeben, bei einer Haftentlassung «abhauen» zu wollen bzw. nur ab Haft «freiwillig» in seine Heimat zurückzukehren. Schliesslich ist Untertauchensgefahr auch bei strafrechtlich relevantem Verhalten zu bejahen, da bei einem straffälligen Ausländer – eher als bei einem unbescholtenen – davon auszugehen ist, er werde künftig behördliche Anordnungen missachten (Baumann/Göksu, Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, Zürich/St. Gallen 2022, Rz 62).

2.2

2.2.1

Nach den gesetzlichen Vorschriften kann ein Ausländer zur Sicherstellung eines erstinstanzlichen Weg- oder Ausweisungsentscheids bzw. einer erstinstanzlich eröffneten Landesverweisung auch dann in Haft genommen werden, wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt worden ist (Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 lit. h AIG), wobei letzteres Urteil in Rechtskraft erwachsen sein muss (vgl. dazu Zünd, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 6. Auflage, Zürich 2026, Art. 75 AIG N 15).

2.2.2

Der durch den Beurteilten mehrfach verwirklichte Straftatbestand des Diebstahls (Art. 139 Ziff. 1 des Strafgesetzbuches [StGB, SR 311.0]) und auch der Tatbestand des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage (Art. 147 Abs. 1 StGB) stellen Verbrechen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 StGB dar, weswegen auch Art. 75 Abs. 1 lit. h AIG einschlägig ist.

3.

3.1

Die Vorbereitungs- und die Ausschaffungshaft nach Art. 75 bis 77 AIG sowie die Durchsetzungshaft nach Art. 78 AIG dürfen zusammen in der Regel die maximale Haftdauer von sechs Monaten nicht überschreiten (Art. 79 Abs. 1 AIG). Mit Zustimmung der kantonalen richterlichen Behörde kann diese um höchstens zwölf Monate verlängert werden, (a) wenn die betroffene Person nicht mit der zuständigen Behörde kooperiert oder (b) sich die Übermittlung der für die Ausreise erforderlichen Unterlagen durch einen Nicht-Schengenstaat verzögert (Art. 79 Abs. 2 AIG). Weiter darf der Vollzug einer allfälligen Weg- oder Ausweisung nicht aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen undurchführbar sein (Art. 80 Abs. 6 lit. a AIG; BGE 127 II 168 E. 2c). Schliesslich muss die Haft als Ganzes verhältnismässig sein (BGE 130 II 56 E. 1, 125 II 369 E. 3a) und müssen die Behörden das Beschleunigungsgebot einhalten. Die Ausschaffungshaft soll den Vollzug der Entfernungsmassnahme sicherstellen und muss ernsthaft geeignet sein, diesen Zweck zu erreichen, was nicht (mehr) der Fall ist, wenn die Weg- oder Ausweisung trotz der behördlichen Bemühungen nicht in einem dem konkreten Fall angemessenen Zeitraum vollzogen werden kann. Die Festhaltung hat, weil unverhältnismässig, dann als unzulässig zu gelten, wenn triftige Gründe für solche Verzögerungen sprechen oder praktisch feststeht, dass sich der Vollzug kaum innert vernünftiger Frist wird realisieren lassen (BGE 130 II 56 E. 4.1.3; BGer 2C_1072/2015 vom 21. Dezember 2015 E. 3.2). Unter dem Blickwinkel von Art. 80 Abs. 6 lit. a AIG ist die Haft aber nur dann aufzuheben, wenn keine oder bloss eine höchst unwahrscheinliche, rein theoretische Möglichkeit besteht, dass die Wegweisung vollzogen werden kann, nicht indessen bei einer ernsthaften, wenn auch allenfalls (noch) geringen Aussicht hierauf (BGE 147 II 49 E. 2.2.3; BGer 2C_523/2023 vom 17. Oktober 2023, E. 4.2; Jucker, a.a.O., Art. 80 N 24). Im Übrigen ist zu berücksichtigen, wieweit der Betroffene es tatsächlich in der Hand hat, seine Festhaltung zu beenden, indem er seiner Mitwirkungs- bzw. Ausreisepflicht nachkommt (BGE 134 I 92 E. 2.3.2; BGer 2C_1/2016 vom 27. Januar 2016 E. 2.3 und E. 3.2.1 sowie 2C_262/2016 vom 12. April 2016 E. 3.3).

3.2

Das Migrationsamt versuchte in der Vergangenheit eine mildere Massnahme in Gestalt einer regelmässigen Meldepflicht anzuwenden, der Beurteilte erschien jedoch bereits zum ersten Termin nicht mehr, sodass sie nicht erneut angeordnet werden kann, wobei sie der ausgeprägten Untertauchensgefahr ohnehin nicht wirksam begegnen könnte. Aufgrund des vorstehend Erwogenen bzw. der zuvor dargestellten Gleichgültigkeit behördlichen Anordnung gegenüber ist auch auszuschliessen, dass sich der Beurteilte an eine Ein- oder Ausgrenzung (Art. 74 AIG) im Sinne einer milderen Massnahme halten würde. Insofern stellt eine Inhaftierung das einzige Mittel dar, mit dem der Vollzug der Landesverweisung sichergestellt werden kann, zumal mangels Vorhandenseins auch kein Reisepass beim Migrationsamt hinterlegt werden könnte. Das als gross einzustufende öffentliche Interesse an der Sicherstellung der Landesverweisung überwiegt dasjenige des Beurteilten an seiner persönlichen Freiheit, zumal der Beurteilten aufgrund seiner Delinquenz als Gefahr für die öffentliche Sicherheit bezeichnet werden muss. Im Übrigen ist seine medizinische Versorgung im Gefängnis Bässlergut sichergestellt. Daran ändert nichts, dass der Beurteilte anlässlich der Haftverhandlung vom 9. März 2026 ausgeführt hat, er erhalte keinen Arzttermin aufgrund mutmasslicher Entzündungen am Kopf, zumal er auf Nachfrage ausgeführt hat, er sei von einer Pflegekraft begutachtet worden und habe ein Shampoo erhalten. Auch ist nicht davon auszugehen, dass ihm ärztliche Behandlung bei entsprechender Indikation vorenthalten würde, hat er doch auch ausgeführt, er habe aufgrund der früher geltend gemachten Beschwerden an den Fingern ärztliche Hilfe erhalten. In der heutigen Haftverhandlung hat er zudem ausgeführt, er erhalte ein (wirksames) Medikament gegen Hautausschlag.

3.3

Verletzungen des Beschleunigungsgebots (durch die Schweizer Behörden) sind nicht ersichtlich, zumal das Migrationsamt bereits am 26. September 2025 ein Identifikationsverfahren beim SEM eingeleitet und auch eine erste Flugbuchung in Auftrag gegeben hat, wobei der damalige Flug ohne Zutun der Schweizer Behörden aufgrund der Verweigerung der Ausstellung eines Laissez-passer durch die algerischen Behörden wieder storniert werden musste. Die Mitteilung der algerischen Behörden, dass aufgrund der damals vorliegenden Dokumente (schwer leserlicher Screenshot des Reisepasses; Geburtsurkunde) kein Laissez-passer ausgestellt werde, erhielt das Migrationsamt am 29. Oktober 2025, woraufhin über das SEM am 6. November 2025 ein Identifikationsantrag an die algerischen Behörden gestellt wurde. Gemäss Auskunft des SEM wurde die Identifikation bei zwei Gelegenheiten gemahnt. Auch sonst ist das Basler Migrationsamt auf die Person des Beurteilten eingegangen und über das SEM mit dessen Heimatbehörden proaktiv in Kontakt getreten. Am 1. Juli 2026 wurde dem Migrationsamt mitgeteilt, dass die algerischen Behörden bereit seien, ein LP für den Beurteilten auszustellen. Unmittelbar danach wurden die notwendigen medizinischen Abklärungen getätigt, sodass nun für den 29. Juli 2026 ein Flug nach Algier gebucht werden konnte. Eine durch die Schweizer Behörden verursachte Verletzung des Beschleunigungsgebots liegt auch hier nicht vor. Vielmehr dauerte der Identifikationsprozess aufgrund der Vorgaben der algerischen Behörden derart lange, was aber nicht ungewöhnlich ist (Art. 79 Abs. 2 lit. b AIG). Die mehrfachen Hinweise des Migrationsamts, der Beurteile solle doch Kontakt mit den algerischen Behörden aufnehmen, dienten nicht dazu, diesen zu ärgern, sondern vielmehr dazu, die Haftzeit möglichst kurz zu halten, wobei auch darauf hinzuweisen ist, dass das Verhalten des Beurteilten in Bezug auf die Papierbeschaffung – auch wenn er mit seinem Anruf beim algerischen Konsulat letztlich dafür sorgte, dass ein LP ausgestellt wird – als ambivalent zu beurteilen ist. Hierzu kann ohne weiteres auf Erwägung 3.4 des Urteils vom 9. März 2026 verwiesen werden.

3.4

Dass eine Rückführung nach Algerien tatsächlich möglich ist, ergibt sich nur schon aus der Tatsache, dass ein Flug dorthin bereits gebucht worden ist. Auch ergeben sich mit Hinweis auf die Tatsache, dass seine gesamte Familie eigenen Angaben zufolge nach wie vor in Algerien lebt und er im Rahmen der Rückkehrberatung angegeben hat, er sei wegen besseren Jobaussichten nach Europa gereist, keine Anhaltspunkte dafür, dass dem Beurteilten bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung droht (dass er dort bestehende Schulden bezahlen müsste, widerspricht dem ebenfalls nicht). Zudem sprechen weder die in Algerien herrschende politische Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Rückführung dorthin. Da aufgrund nie im Detail voraussehbaren Unwägbarkeiten eine zeitliche Reserve einberechnet werden muss, ist die für die Dauer von zwei Monaten verlängerte Ausschaffungshaft nicht zu beanstanden (die Vorlaufzeit für eine erneute Flugbuchung würde etwa 30 Tage betragen). Der Beurteilte wird jedoch auf die Möglichkeit eines (erneuten) Haftentlassungsgesuchs hingewiesen.

4.

4.1

Nach dem Gesagten erweist sich die Haft als notwendig und verhältnismässig, weshalb sie zu bestätigen ist. Das vorliegende Verfahren ist kostenlos (§ 4 Abs. 1 des Gesetzes über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht).

4.2

Advokat Stefan Kunz ist im Rahmen der unentgeltlichen Verbeiständung aus der Gerichtskasse zu entschädigen, wobei grundsätzlich auf den in seiner Honorarnote geltend gemachten Aufwand abgestellt werden kann (für die heutige Verhandlung, inklusive Nachbesprechung und Wegzeit, werden zusätzlich zwei Stunden vergütet). Für den genauen Betrag der Entschädigung wird auf das Dispositiv verwiesen.