EL 2025/17

A.

A.a B.___ und A.___ bezogen ab dem 1. Juni 2012 Ergänzungsleistungen (act. G 8.3.130). Im September 2020 wurde der EL-Durchführungsstelle gemeldet, dass das Ehepaar am 5. September 2020 umgezogen sei (act. G 8.3.41). Eine Sachbearbeiterin notierte im Oktober 2020 (act. G 8.3.40), der Umzug sei für die Anspruchsberechnung irrelevant, da nach wie vor die fiktiven Ausgaben für die Ausübung eines Wohnrechtes als Wohnkosten zu berücksichtigen seien. Der Vollständigkeit halber müsse aber „die neue Miete noch abgeklärt werden“. Am 23. Oktober 2020 erhielt die EL- Durchführungsstelle vom zuständigen Einwohneramt eine weitere Umzugsmeldung (act. G 8.3.39). Sie forderte die EL-Bezüger noch am selben Tag auf, den ab dem 1. Oktober 2020 gültigen Mietvertrag einzureichen, damit sie das „Anpassungsgesuch zur Neuberechnung der Ergänzungsleistungen“ prüfen könne (act. G 8.3.38). Am 23. November 2020 teilte A.___ der EL-Durchführungsstelle mit (act. G 8.3.37), dass bislang noch kein schriftlicher Mietvertrag erstellt worden sei. Sie werde diesen aber einreichen, sobald er erstellt worden sei. Es handle sich um eine Wohngemeinschaft mit der Schwester; die EL-Bezüger bezahlten die Hälfte des Wohnungsmietzinses. Am 17. Dezember 2020 reichte A.___ der EL-Durchführungsstelle den schriftlichen Mietvertrag ein (act. G 8.3.33–4 f.). Sie teilte mit (act. G 8.3.33–3), dass sie und ihr Ehemann, dem eine Altersdemenz und ein beginnender Morbus Parkinson Mühe bereiteten, seit dem 1. Oktober 2020 eine Wohngemeinschaft mit der Schwester von A.___ bildeten. Die Schwester und das Ehepaar bezahlten je die Hälfte des Wohnungsmietzinses. Die EL- Durchführungsstelle reagierte nicht auf diese Eingabe.

A.b Im September 2021 meldete das Betagtenzentrum C.___, dass B.___ am 16. August 2021 eingetreten sei (act. G 8.3.29). Mit einer Verfügung vom 28. September 2021 passte die EL- Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab August 2021 an diese Sachverhaltsveränderung an (act. G 8.3.22). Im Januar 2022 verstarb B.___ (act. G 8.3.7). Seine Ergänzungsleistung wurde per Ende Januar 2022 aufgehoben (act. G 8.3.6). Bereits am 9. November 2021 hatte ein Mitarbeiter der Pro Senectute im Auftrag der Ehegatten gegenüber der EL-Durchführungsstelle geltend gemacht (act. G 8.2.51), B.___ leide an zunehmenden gesundheitlichen Einschränkungen, weshalb das Ehepaar im Oktober 2020 bei der Schwester von A.___ eingezogen sei. Spätestens seit jenem Zeitpunkt sei das Ehepaar krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage gewesen, die nicht altersgerechte Wohnung, für die ein Wohnrecht eingeräumt worden sei, weiter zu benutzen. Hätten A.___ und ihre Schwester nicht zusammen die aufwendige Pflege und Betreuung von B.___ übernommen, hätte B.___ spätestens per 1. Oktober 2020 in ein Altersheim eintreten müssen. A.___ habe „im höchsten Masse“ ihre Schadenminderungspflicht wahrgenommen. Sie ersuche nun darum, dass das Wohnrecht ab September 2021 nicht mehr bei der EL-Anspruchsberechnung berücksichtigt werde. Am 1. September 2021 hatte dipl. med. D.___ bestätigt, dass B.___ krankheitsbedingt nicht mehr urteilsfähig sei (act. G 8.2.49). Auf eine Nachfrage der EL- Durchführungsstelle hin gab A.___ am 25. Januar 2022 an (act. G 8.2.45–4), den Grund für den Umzug zur Schwester habe der Gesundheitszustand von B.___ gebildet. In der Wohngemeinschaft habe die Möglichkeit bestanden, B.___ rund um die Uhr zu pflegen und zu betreuen. Zunehmende nächtliche Unruhen hätten mit dem Hausarzt besprochen und dank Medikamenten in Schach gehalten werden können. Zudem habe ein Lift zur Verfügung gestanden. Wegen einer weiter zunehmenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes habe B.___ ein Jahr später in ein Heim eintreten müssen. Mit einer Verfügung vom 12. Juni 2023 setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung für A.___ rückwirkend per 1. Februar 2022 neu fest (act. G 8.2.22).

A.c Am 25. Juli 2023 erhob A.___ eine Einsprache gegen die Verfügung vom 12. Juni 2023 (act. G 8.2.18). Sie beantragte die Berücksichtigung der effektiven Mietausgaben für die Zeit ab September 2021, spätestens ab November 2021. Zur Begründung führte sie aus, sie und ihr Ehemann hätten bei der Schwester einziehen müssen, weil der Ehemann ansonsten nicht hätte gepflegt und betreut werden können. Er hätte in ein Heim eintreten müssen. Die EL-Durchführungsstelle fragte am 8. Dezember 2023 den Mitarbeiter der Pro Senectute, der die Einsprache mitunterzeichnet hatte, an (act. G 8.2.12), ob auch A.___ krankheitsbedingt nicht mehr habe „im Stöckli“ wohnen können. Der Mitarbeiter der Pro Senectute antwortete am 20. Dezember 2023, ihm sei nicht bekannt, dass A.___ aus gesundheitlichen Gründen nicht hätte „im Stöckli“ wohnen können oder aktuell noch dort wohnen könnte; sie sei nicht mehr in der Lage gewesen, weiter „im Stöckli“ zu wohnen, weil sie sich um die Pflege und Betreuung ihres Ehemannes gekümmert habe (act. G 8.2.12). Mit einem Entscheid vom 25. Februar 2025 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache gegen die Verfügung vom 12. Juni 2023 ab; sie nahm „Vormerk“ vom „hängigen Anpassungsgesuch“ betreffend den Mietzins (act. G 8.2.7).

B.

B.a Am 28. März 2025 liess A.___ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Juni 2023 (recte: den Einspracheentscheid vom 25. Februar 2025) erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung der Dispositivziffer 1 des angefochtenen Einspracheentscheides und die Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, das Ehepaar habe das Wohnrecht spätestens seit Oktober 2020 nicht mehr ausüben können, weshalb es nicht weiter bei der Anspruchsberechnung hätte berücksichtigt werden dürfen. Dass die Beschwerdegegnerin nicht die Beschwerdeführerin selbst, sondern einen Mitarbeiter der Pro Senectute zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin befragt habe, sei als rechtswidrig zu qualifizieren. Nachdem der Mitarbeiter der Pro Senectute keine klare Stellung bezogen habe, hätte die Beschwerdegegnerin bei der Beschwerdeführerin selbst nachfragen müssen. Tatsächlich sei auch die Beschwerdeführerin spätestens seit Ende 2020 krankheitsbedingt auf eine barrierefreie Wohnung angewiesen gewesen (vgl. act. G 1.4).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. April 2025 die Abweisung der Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Einspracheentscheid. Ergänzend hielt sie fest, der erstmals in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Hinweis, die Beschwerdeführerin selbst sei spätestens ab Ende 2020 auf eine barrierefreie Wohnung angewiesen gewesen, sei für die Überprüfung der Rechtmässigkeit des angefochtenen Einspracheentscheides irrelevant. Zudem habe die Beschwerdeführerin ihre Behauptung nicht hinreichend belegt.

B.c Die Beschwerdeführerin liess am 2. Juni 2025 an ihren Anträgen festhalten (act. G 15). Die Beschwerdegegnerin hielt am 17. Juni 2025 ebenfalls an ihrem Antrag fest (act. G 17).