IV 2025/131

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der verbindlichen Abweisung des Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 16. Februar 2022 auf die Prüfung des im Januar 2022 eingereichten Rentenbegehrens und damit auf die Frage beschränkt, ob die Beschwerdeführerin frühestens ab dem 1. Juli 2022 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist folglich ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin frühestens ab Juli 2022 zu prüfen.

2.

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben

3.

Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig ausserhäuslich erwerbstätig wäre. Da sie keine Betreuungspflichten gehabt hat, die sie an einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit gehindert hätten, und da sie aus finanziellen Gründen in einem hohen Pensum einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit hätte nachgehen müssen, hat die Beschwerdegegnerin sie zu Recht als Vollerwerbstätige qualifiziert. Der Invaliditätsgrad ist folglich anhand eines Einkommensvergleichs zu berechnen.

4.

Da die Beschwerdeführerin keine Berufsausbildung absolviert und vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung typische Hilfsarbeiten verrichtet hat, ist sie als eine Hilfsarbeiterin zu qualifizieren. In den Akten deutet nichts auf eine relevant über- oder unterdurchschnittliche erwerbliche Leistungsfähigkeit hin, weshalb der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne als Valideneinkommen heranzuziehen ist.

5.

5.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in welchem Umfang zugemutet werden können. Zur Beantwortung dieser Frage hat die Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten der SMAB AG eingeholt. Die Sachverständigen der SMAB AG haben die Beschwerdeführerin persönlich orthopädisch, internistisch, onkologisch sowie gynäkologisch untersucht und sie haben die massgebenden medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. Nichts deutet darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen hätten. Sie haben also über eine umfassende Kenntnis vom für ihre medizinische Beurteilung massgebenden Sachverhalt verfügt. Sie haben anhand der von ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde und der relevanten Angaben in den Vorakten anschaulich aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin abgesehen von einer Fatigue nach einer Krebserkrankung an keiner Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat, die sich auf die Arbeitsfähigkeit in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit ausgewirkt hätte. Der orthopädische Sachverständige hat überzeugend begründet dargelegt, dass die Funktionsfähigkeit der Knie nach der Implantation von Totalendoprothesen wieder so gut gewesen ist, dass der Beschwerdeführerin sogar die angestammte, körperlich belastende Tätigkeit als Reinigungskraft zu 50 Prozent zumutbar gewesen ist. Entgegen der vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung hat er auch detailliert erklärt, weshalb auf seinem Fachgebiet für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit im Gegensatz zur angestammten kniebelastenden Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit hat attestiert werden können. Der onkologische Sachverständige hat zwar wie die übrigen Sachverständigen auch eine erhebliche Verdeutlichungstendenz festgestellt, aber er hat mit einer überzeugenden Begründung aufgezeigt, dass unter Ausblendung der Übertreibungen eine glaubwürdige, das heisst objektivierte Fatigue vorgelegen hat, wegen der ein erhöhter Pausenbedarf hat berücksichtigt werden müssen. Gestützt auf das in jeder Hinsicht überzeugende Gutachten der SMAB AG vom 29. Juli 2024 steht folglich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum von Ende Oktober 2022 bis und mit

April 2023 vorübergehend vollständig und in der Zeit danach für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten nur noch zu 20 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist.

5.2 Das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) ist im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns am 1. Juli 2022 bereits erfüllt gewesen, da die Beschwerdeführerin bereits seit dem Jahr 2016 an einer aktivierten Gonarthrose und seit dem Jahr 2018 an einem Mammakarzinom gelitten hatte (vgl. IV-act. 18–3) und da sie deshalb in ihrer angestammten Tätigkeit zu mehr als 50 Prozent arbeitsunfähig gewesen war. Der orthopädische Sachverständige der SMAB AG hat nämlich nur wegen des guten Ergebnisses der TEP-Implantation einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 Prozent für die angestammte Tätigkeit attestiert, weshalb dieser davor tiefer gewesen sein muss. Damit stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin einen vorübergehenden Rentenanspruch für die Zeit von Ende Oktober 2022 bis und mit April 2023 respektive (unter Berücksichtigung der vom Bundesgericht erfundenen dreimonatigen „Verzögerung“) bis und mit Juli 2023 haben könnte. Diese Frage müsste an sich verneint werden, denn augenscheinlich hat sich die Beschwerdeführerin bis Ende April 2023 noch in einer medizinischen Eingliederung befunden, die durchaus geeignet gewesen ist, die Arbeitsunfähigkeit zu überwinden oder zumindest relevant zu verringern. Vor dem Eingriff Ende Oktober 2022 sind die medizinischen Behandlungsmöglichkeiten nämlich noch nicht ausgeschöpft gewesen und in der Zeit von Ende Oktober 2022 bis und mit April 2023 ist die Beschwerdeführerin nur deswegen vorübergehend vollständig arbeitsunfähig gewesen, weil sie sich von der TEP-Implantation Ende Oktober 2022 hat erholen müssen. In der Zeit bis Ende April 2023 hat ihre Erwerbsfähigkeit also noch wesentlich verbessert werden können, wie der Verlauf ab Oktober 2022 eindrücklich zeigt. Die Voraussetzung des Art. 28 Abs. 1 IVG ist für diesen Zeitraum also nicht erfüllt gewesen. Zudem hat in dieser Zeit auch noch nicht der Invaliditätsgrad im Sinne des Art. 16 ATSG bestimmt werden können, da dieser nach dem klaren und eindeutigen Wortlaut des Art. 16 ATSG nicht nur den Abschluss allfälliger beruflicher Eingliederungsmassnahmen, sondern auch den Abschluss der (vorgängigen) medizinischen Behandlung voraussetzt, womit all jene medizinischen Behandlungsmassnahmen gemeint sind, die geeignet sind, einen relevanten Eingliederungserfolg zu zeitigen

(Behandlungsmassnahmen ohne eine relevante Eingliederungswirkung gehören natürlich nicht zur vom Art. 16 ATSG erwähnten zumutbaren Behandlung). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat seine von dieser gesetzlichen Regelung abweichende, sich auf einen „gemeinsamen Entscheid“ im Sinne des Art. 54 GerG stützende Praxis zwischenzeitlich wieder aufgegeben, nachdem das Bundesgericht im BGE 151 V 194 festgehalten hatte, die Behandelbarkeit eines Leidens tangiere den Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ nicht. Bereits im BGE 148 V 397, mit dem das Bundesgericht einen Entscheid des St. Galler Versicherungsgerichtes, mit dem gestützt auf diesen „gemeinsamen Entscheid“ nach Art. 54 GerG eine Rente zugesprochen worden war, als rechtswidrig aufgehoben hatte, hatte es festgehalten (E. 6.2), der Gesetzgeber sei sich mit der Formulierung des Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG bewusst gewesen, dass der Anspruch auf eine Invalidenrente nur entstehen könne, wenn nach dem Ablauf des Wartejahres eine entsprechende rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit respektive Invalidität eintrete. Er habe die Ansprüche auf medizinische Massnahmen und Taggelder eingehend geregelt, wobei insbesondere zu erwähnen sei, dass die medizinischen Massnahmen zu den Eingliederungsmassnahmen gehörten (vgl. Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG). Gemäss dem Art. 22 Abs. 1 IVG hätten Versicherte während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG einen Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahme verhindert seien, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig seien. Dass der Gesetzgeber im Rahmen dieser Regelung die vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ins Feld geführte Konstellation einer „Taggeldlücke“ in der Invalidenversicherung übersehen hätte, sei nicht anzunehmen. Der Art. 28 Abs. 1 IVG enthalte also keine Lücke. Ohnehin könnte eine „Taggeldlücke“ nicht mit einer Rente „ausgefüllt“ werden. Dem Versicherungsgericht sei vor allem in Erinnerung zu rufen, dass der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ greife, wenn die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden könne. Nur wenn keine entsprechenden Massnahmen (mehr) in Frage kämen, könne ein Rentenanspruch bejaht werden;

andernfalls seien vorab geeignete Eingliederungsmassnahmen anzuordnen. Nach der gesetzlichen Konzeption könne eine Rente vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nur zugesprochen werden, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes nicht oder noch nicht eingliederungsfähig gewesen sei. Dass der Rentenanspruch grundsätzlich erst nach der Beendigung der Eingliederungsmassnahmen entstehen könne, gelte dabei selbst im Fall, dass diese nur einen Teilerfolg gebracht hätten oder gescheitert seien. Die der Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin zugesprochene befristete Rente verstösst eindeutig gegen diese gesetzliche Konzeption. Wie das Bundesgericht völlig zu Recht festgehalten hat, hat der Gesetzgeber für die Invalidenversicherung ganz bewusst ein Taggeldsystem geschaffen, das nur für spezifische, gesetzlich klar definierte Fallkonstellationen und nicht – wie etwa ein UV-Taggeld – für jede Phase einer Arbeitsunfähigkeit einen Taggeldanspruch vorsieht. Würde man diese bewusst geschaffene

„Taggeldlücke“ nun „füllen“, würde der klare und eindeutige gesetzgeberische Wille unterwandert, was rechtswidrig wäre.

5.3 Allerdings weist das IVG in seinem Leistungskatalog keine medizinischen Massnahmen auf, weshalb es falsch wäre, versicherte Personen vor einer Rentenzusprache anzuhalten, medizinische Massnahmen in Anspruch zu nehmen. Der Invaliditätsbegriff muss deshalb im Bereich der Invalidenversicherung in Abweichung der Art. 7 und 16 ATSG ohne den Passus „nach zumutbarer Behandlung“ definiert sein. Dabei ist in Kauf zu nehmen, dass es keine Schadenminderungspflicht im Sinne des Art. 21 Abs. 4 ATSG in Bezug auf eine zumutbare Behandlung gibt, die abgemahnt werden könnte. Die Invalidenversicherung muss also akzeptieren, dass eine arbeitsunfähige versicherte Person, die durch eine zumutbare medizinische Behandlung ihre Arbeitsfähigkeit ganz oder teilweise wieder erlangen könnte, auf eine solche Behandlung verzichtet. Dafür entsteht aber keine „Taggeldlücke“, weil die Durchführung respektive der Abschluss einer eingliederungswirksamen medizinischen Behandlung nicht abgewartet werden muss, sondern direkt nach dem Ablauf des Wartejahres eine Rente zuzusprechen ist. Also hat die Beschwerdeführerin für die Zeit bis Ende April beziehungsweise Juli 2023 unabhängig von der damals laufenden medizinischen Eingliederung einen befristeten Rentenanspruch.

5.4 Da der Beschwerdeführerin spätestens seit Mai 2023 ideal leidensadaptierte Hilfsarbeiten zu 80 Prozent zumutbar sind, entspricht der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem Valideneinkommen. Der Invaliditätsgrad entspricht folglich dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen Abzug. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 Prozent ist unter Berücksichtigung der für einen solchen zusätzlichen Abzug relevanten konkreten Umstände bezüglich des von der Beschwerdegegnerin gewährten Abzuges von zehn Prozent keine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung zu erkennen. Der Invaliditätsgrad entspricht folglich dem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20 Prozent, korrigiert um einen zusätzlichen Abzug von zehn Prozent. Das ergibt einen Invaliditätsgrad von 28 Prozent, der nicht zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung berechtigt, weshalb das Rentenbegehren für die Zeit nach dem Abschluss der medizinischen Eingliederung abzuweisen ist. Zusammenfassend ist die befristete Rentenzusprache in der angefochtenen Verfügung zu bestätigen, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

6.

Der Verfahrensaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Gerichtskosten praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzen sind. Sie sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.