Pfändungsankündigung

Rubrum

Geschäftsnummer:

Instanz: Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Entscheiddatum: 29.11.2024

FindInfo-Nummer: O_SC.2024.73

Titel: Pfändungsankündigung

Resümee:

Aufsichtsbehörde für

Schuldbetreibung und Konkurs

Urteil vom 29. November 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Hunkeler

Oberrichter Flückiger

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach,

Beschwerdegegner

betreffend Pfändungsankündigung

hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass:

- A.___ als Schuldner mit Eingabe vom 17. Oktober 2024 fristgerecht Beschwerde gegen die Pfändungsankündigung vom 15. Oktober 2024 sowie gegen Frau B.___ und das Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach, erhebt und darin im Wesentlichen und soweit nachvollziehbar ausführt, er sei am 1. Oktober 2024 auf dem Betreibungsamt gewesen um das Protokoll zu vervollständigen, worauf er die «Pfändungsankündigung ohne Vorladung» erhalten habe, hierauf habe ihm Frau B.___ am Telefon bestätigt, dass er nicht auf dem Betreibungsamt erscheinen müsse, dennoch habe er am 15. Oktober 2024 eine Pfändungsankündigung «mit Androhung Polizeivorführung» erhalten, das stelle unter anderem einen klaren Verstoss wegen ungetreuer Amtsführung dar, mit der Pfändungsankündigung mit Androhung der polizeilichen Vorführung werde suggeriert, dass er diese Pfändungsankündigung bislang ignoriert habe, was komplett gelogen sei;

- das Betreibungsamt, zur Vernehmlassung eingeladen, auf Abweisung der Beschwerde schliesst, soweit darauf einzutreten sei;

- dem Beschwerdeführer gemäss Ausführungen des Betreibungsamtes am 8. Oktober 2024 telefonisch tatsächlich mitgeteilt wurde, er müsse nicht zum Pfändungsvollzug erscheinen, wobei das Betreibungsamt hierbei fälschlicherweise davon ausgegangen sei, der Beschwerdeführer habe sowohl die Betreibung Nr. [...] als auch die Betreibung Nr. [...] beglichen;

- die Mitarbeiterin des Betreibungsamtes hiernach den Beschwerdeführer mit E-Mail vom 8. Oktober 2024 (BA [Akten des Betreibungsamtes] 11) kontaktierte und ihm darin darlegte, es habe sich bei der telefonischen Auskunft um ein Missverständnis gehandelt, so sei die Betreibung Nr. [...] nach wie vor offen und müsste bis 14. Oktober 2024 vollzogen werden, der Beschwerdeführer könne diese Forderung aber bis zu diesem Datum begleichen, womit die Betreibungshandlung hinfällig würde;

- gemäss den weiteren Ausführungen des Betreibungsamtes bis 14. Oktober 2024 keine Zahlung der betreffenden Betreibung einging, weshalb die angefochtene Pfändungsankündigung mit Androhung der polizeilichen Vorführung erging;

- der Schuldner bei Straffolge verpflichtet ist, der Pfändung beizuwohnen oder sich dabei vertreten zu lassen (Art. 91 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG);

- bei Verstoss gegen die Anwesenheitspflicht des Schuldners gemäss Art. 91 Abs. 1 SchKG das Betreibungsamt die Möglichkeit hat, den Schuldner polizeilich vorführen zu lassen (Abs. 2);

- es Sache des Betreibungsamtes ist zu bestimmen, ob eine Vorführung erfolgen soll oder nicht (Hunkeler, Kurzkommentar SchKG, 2009, Art. 91 N. 7);

- die blosse Androhung der polizeilichen Vorführung des Schuldners somit nicht zu beanstanden ist;

- auf die übrigen teilweise querulatorisch motivierten Ausführungen des Beschwerdeführers nicht einzutreten ist;

- die Beschwerde demnach abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist;

- das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;

- die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);

erkannt: