Staats- und Bundessteuer 2021 und 2022

Rubrum

Steuergericht

Urteil vom 9. September 2024

Es wirken mit:

Präsident: Müller

Richter: Laffer, Tastan

Sekretär: Hatzinger

In Sachen SGSTA.2024.11, BST.2024.7

X

gegen

Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen

betreffend Staats- und Bundessteuer 2021 und 2022

hat das Steuergericht den Akten entnommen:

1.1 Mit Datum vom 26. Januar 2023 reichte die Steuerpflichtige X die Steuererklärung 2021 ein. Darin deklarierte sie einen Verlust aus selbständiger Erwerbstätigkeit als Kunstschaffende in der Höhe von CHF 17'098. Diesen Verlust liess die Veranlagungsbehörde (VB) Olten-Gösgen in der Veranlagung der Staats- und Bundessteuer 2021 vom 27. September 2023 nicht zum steuerlichen Abzug zu. Dazu wurde angeführt, die Überprüfung der Geschäftsergebnisse während vier Jahren habe ergeben, dass keine Einkommensüberschüsse resultieren würden. Die Tätigkeit sei nicht gewinnbringend, weshalb Verluste steuerlich nicht berücksichtigt werden könnten.

1.2 Mit Datum vom 3. Juli 2023 reichte die Steuerpflichtige die Steuererklärung 2022 ein. Darin deklarierte sie ebenfalls einen Verlust aus selbständiger Erwerbstätigkeit von CHF 19'956. Auch diesen Verlust liess die VB Olten-Gösgen in der Veranlagung der Staats- und Bundessteuer 2022 vom 27. September 2023 nicht zum steuerlichen Abzug zu, mit der gleichen Begründung wie für die Steuerperiode 2021.

1.3 Mit zwei Schreiben vom 19. Oktober 2023 erhob die Steuerpflichtige Einsprache gegen die Steuerveranlagungen 2021 und 2022. Sie machte jeweils vor allem geltend, die selbständige Erwerbstätigkeit als Kunstschaffende sei anzuerkennen.

1.4 Mit Verfügung vom 25. April 2024 wies die VB Olten-Gösgen die Einsprache betreffend Staats- und Bundessteuer 2021 ab. Dazu wurde im Wesentlichen ausgeführt, mangels erzielter Gewinne sei die Tätigkeit der Einsprecherin als Kunstschaffende in steuerlicher Hinsicht nicht als selbständige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren, sondern als Liebhaberei. Der durch die Tätigkeit verursachte Verlust sei nicht zum steuerlichen Abzug zuzulassen.

1.5 Mit Verfügung vom 26. April 2024 wies die VB Olten-Gösgen die Einsprache betreffend Staats- und Bundessteuer 2022 ebenfalls ab, mit der gleichen Begründung wie für die Steuerperiode 2021.

2.1 Am 21. Mai 2024 gelangte die Steuerpflichtige (nachfolgend Rekurrentin) mit Rekurs und Beschwerde an das Kantonale Steuergericht. Es wird beantragt, bezüglich der Verfügung der VB Olten-Gösgen vom 25. April 2024 betreffend Staatssteuer 2021 sei der Verlust aus der selbständigen Erwerbstätigkeit im Betrag von CHF 17'089 zum steuerlichen Abzug zuzulassen und von einem steuerbaren Einkommen von CHF 14'685 auszugehen. Bezüglich der Verfügung der VB Olten-Gösgen vom 26. April 2024 betreffend Staatssteuer 2022 sei der Verlust aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Betrag von CHF 19'956 ebenfalls zum steuerlichen Abzug zuzulassen und von einem steuerbaren Einkommen von CHF 13'753 auszugehen. Zudem seien der Rekurrentin für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren keine Kosten aufzuerlegen. Zur Begründung wird vor allem ausgeführt, es greife zu kurz und sei nicht korrekt, dass einzig basierend auf den Verlusten der letzten 5 Jahre kein planmässiges Vorgehen und keine Gewinnstrebigkeit angenommen werden könne. Die Umschreibung der Liebhaberei durch die VB Olten-Gösgen sei hier nicht anwendbar. Es sei allgemein bekannt, dass es Kunstschaffende gebe, bei denen sich der wirtschaftliche Erfolg über viele Jahre hinweg nicht einstelle. Der Markt sei unberechenbar. Fehlender wirtschaftlicher Erfolg sei kein Indiz für fehlende Gewinnstrebigkeit. Die Rekurrentin verfolge das Ziel, ihren Lebensunterhalt als Künstlerin bestreiten zu können, bereits seit ihrer Jugend. Deshalb habe sie sich zur Künstlerin ausbilden lassen und ihr künstlerisches Schaffen stetig verfolgt. Auch wenn der wirtschaftliche Erfolg bislang ausgeblieben sei, würden ihre Werke Anerkennung finden, mit 14 Einzelausstellungen und 21 Gruppenausstellungen mit ihren Werken in den Jahren 2003-2023. Insbesondere bedeute der Anerkennungspreis des Kantons Solothurn eine hohe Wertschätzung ihres Schaffens. Dass die VB Olten-Gösgen dies alles nicht berücksichtigt habe, sei nicht korrekt. Der wirtschaftliche Erfolg sei für sich allein nicht das ausschlaggebende Kriterium für die steuerliche Anerkennung einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Zu den übrigen Kriterien habe sich die VB Olten-Gösgen nicht detailliert geäussert. Unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts verweist die Rekurrentin nochmals auf ihre Arbeitsbiografie und die Anerkennung ihres Schaffens in der Kunstwelt. Sie unternehme viel, um ihre Werke dem Publikum bekannt zu machen und verkaufen zu können. Dabei sei zu berücksichtigen, dass ihre grossen Werke viel schwerer zu verkaufen seien, als zweidimensionale Bilder. Ebenso sei ein höherer Mitteleinsatz erforderlich. Zudem habe sie aus Platzgründen ein separates Atelier für ihre Werke. Um gleichwohl ihren Lebensunterhalt zu sichern, arbeite sie in einem Teilzeitpensum von 60 %, das sie jederzeit reduzieren könnte. Bei einer Gesamtbeurteilung sei deshalb anzuerkennen, dass ihre Tätigkeit auch gewinnstrebig sei. Um ein Leben als Künstlerin realisieren zu können, leiste sie viel und nehme viel auf sich. Von einer Liebhaberei könne keine Rede sein. Dass ihr Einsatz und ihre Tätigkeit als bildende Künstlerin bis heute noch nicht zu einem nennenswerten monetären Erfolg geführt hätten, bedauere sie. Grund dafür seien die spezifischen Gegebenheiten des künstlerischen Schaffens und des Kunstmarktes. Die Rekurrentin ersucht um Aufhebung der beiden angefochtenen Einspracheentscheide und Gewährung des steuerlichen Abzugs des Verlustes ihrer selbständigen Tätigkeit für die Jahre 2021 und 2022.

2.2 Mit Vernehmlassung vom 10. Juni 2024 beantragte die VB Olten-Gösgen (Vorinstanz) die kostenfällige Abweisung von Rekurs und Beschwerde. Dazu wird im Wesentlichen ausgeführt, hier seien für eine Gesamtbetrachtung die Einkünfte mehrerer Jahre heranzuziehen. Die erzielten Umsätze über die vergangenen Jahre könnten die laufenden Kosten bei weitem nicht decken. Ein wirtschaftlicher Erfolg sei bis auf weiteres nicht erkennbar. Sodann habe die Rekurrentin in den Jahren 2019-2023 regelmässig Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit als Angestellte der Stiftung Y erzielt. Sie habe ihr Arbeitspensum im Jahr 2021 von 50 % auf 60 % erhöht. Auch über den längeren Betrachtungszeitraum 2010-2018 sei die künstlerische Tätigkeit der Rekurrentin wirtschaftlich nicht erfolgreich gewesen. In der Mehrjahresbetrachtung würden denn die erzielten Umsätze eher geringfügig ausfallen und nicht im Verhältnis zu den Aufwendungen stehen, wie etwa den beträchtlichen Fixkosten für die Miete des Ateliers. Eine Tendenz zu einer zumindest ausgeglichenen Rechnung sei nicht erkennbar. Trotz des regen Marktauftritts sei der wirtschaftliche Erfolg ausgeblieben. Weiter sei bei einem Arbeitspensum von mindestens 50 % und ab 2021 60 % ein überwiegend unselbständiger Erwerb gegeben. Es seien daher diese Haupterwerbseinkünfte, die während der ganzen Betrachtungszeit die Finanzierung der Lebenshaltungskosten und die laufenden Verluste aus der Nebentätigkeit als Künstlerin kompensieren würden. Folglich liege in den Jahren 2021 und 2022 steuerlich betrachtet keine selbständige Erwerbstätigkeit vor. Die Verluste würden laut Mehrjahresvergleich stetig ansteigen. Diese seien zum Steuerabzug nicht zuzulassen.

2.3 Mit Stellungnahme vom 5. Juli 2024 hielt die Rekurrentin an sämtlichen Punkten ihrer Rechtsmittel vollumfänglich fest. Dass bei ihr bislang ein wirtschaftlicher Erfolg fehle und weder ein planmässiges Vorgehen noch eine Gewinnabsicht vorhanden seien, treffe nicht zu und werde nicht nachgewiesen. Das Erfordernis der differenzierten Betrachtung des Einzelfalls sei nicht erfüllt. Ihre Preise seien ein sicherer Hinweis darauf, dass die Rekurrentin als Künstlerin in der Öffentlichkeit präsent sei und wahrgenommen werde. So sei sie auch im biografischen Online-Lexikon des schweizerischen Instituts für Kunstwissenschaft als Künstlerin verzeichnet. Die Rekurrentin sei denn in erster Linie Kunstschaffende. Die nachgewiesenen Umstände seien Fakten, die nicht mit einem Hobby, das keine Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg habe, gleichgesetzt werden könnten. Die Rekurrentin ersucht um Gutheissung von Rekurs und Beschwerde.