geringfügigen Diebstahl

1.

a) Der Beschuldigte focht das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 24. September 2026 als Ganzes an und führte zur Berufungsbegründung im Wesentlichen an, die Vorinstanz begründe ihren Entscheid damit, dass der Mitbeschuldigte D.________ behaupte, sie seien während ihres Aufenthaltes in der C.________ die meiste Zeit getrennt unterwegs gewesen, während er, A.________, der Auffassung sei, sie seien überwiegend zusammen gewesen. Es handle sich dabei lediglich um unterschiedliche Erinnerungen. Des Weiteren habe der Einzelrichter darauf abgestellt, dass er vor der Staatsanwaltschaft ausgesagt habe, er habe etwas gekauft, allerdings würden die Überwachungskameras zeigen, dass dies nicht der Fall gewesen sei. Daher habe der Einzelrichter seine Aussagen als nicht glaubhaft gewertet. Tatsächlich habe er gegenüber der Staatsanwaltschaft gesagt, er könne sich nicht genau erinnern. Entscheidend sei, dass er „vielleicht“ etwas gekauft habe. Schliesslich sei er schon mehrfach in der C.________ gewesen und wis-

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se, dass das Geschäft videoüberwacht sei, so dass er schon aus diesem Grund nichts, ohne zu bezahlen, aus dem Geschäft entwenden würde (KGact. 3; BVP S. 8, 9 f.).

b) Der Einzelrichter erwog, der Beschuldigte habe bei der Befragung durch den Staatsanwalt zunächst ausgesagt, Geld dabeigehabt zu haben, dieses habe aber nicht gereicht, um das Fleisch zu bezahlen, allerdings habe er diverse Saucen und möglicherweise noch Gemüse gekauft. Vor Schranken habe er dann angegeben, er sei ohne Geld in die C.________ gegangen und habe nichts gekauft. Diese Aussagen seien widersprüchlich. Es sei wenig glaubhaft, dass dem Beschuldigten erst nach der Bestellung an der Fleischtheke aufgefallen sei, dass er kein Geld dabeihabe, nachdem er den ganzen Tag unterwegs bzw. am „Strand“ gewesen sei. Auch würden sich die Aussagen des Beschuldigten und des Mitbeschuldigten D.________ insofern widersprechen, als Ersterer behaupte, sie seien die meiste Zeit zusammen gewesen, während D.________ angebe, er sei allein in der C.________ unterwegs gewesen. Die Aussage von D.________ sei wenig plausibel, denn aufgrund der Videoaufzeichnungen sei ersichtlich, dass beide die C.________ gemeinsam betreten hätten, zusammen an der Fleischtheke gewesen seien und das Geschäft auch gemeinsam verlassen hätten. Mithin sei auszugehen, dass sie mehrheitlich gemeinsam in der C.________ unterwegs gewesen seien. Im Weiteren überzeuge die Aussage der Beschuldigten, wonach er das Fleisch auf ein Regal gelegt habe, nicht, denn die beiden Fleischpakete seien im C.________ Markt nicht gefunden worden. Es sei unwahrscheinlich, dass ein anderer Kunde die ungekühlten Fleischpakete von (insgesamt) über 5’800 Gramm genommen habe, auch weil eine Drittperson nicht habe wissen können, wie lange diese schon dort gelegen hätten. Beide Beschuldigten hätten mithin den Verbleib des Fleisches nicht plausibel erklären können. Schliesslich zeige die Videoüberwachung Folgendes: Auf dem Bildausschnitt der Fleischtheke seien der Beschuldigte und D.________ aus einer seitlichen

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Perspektive zu sehen. D.________ trage einen Rucksack aus Stoff auf dem Rücken, der flach wirke und dessen Boden flach erscheine. Folglich müsse der Rucksack zu diesem Zeitpunkt leer oder höchstens mit einem sehr leichten Gegenstand beladen gewesen sein. Auf der Videoaufnahme des Subito Bereichs (Self-Checkout neben den bedienten Kassen) sei bei 19:10:09 Uhr zu sehen, wie der Beschuldigte den C.________ Markt zusammen mit D.________ verlasse. D.________ gehe sehr schnell und wirke dabei nervös. Er sei von der Seite zu sehen und es sei erkennbar, dass der Rucksack nicht mehr flach, sondern ausgebeult sei und zudem nach unten hänge. Der Boden des Rucksacks sei nicht mehr waagrecht, sondern rage schief nach unten, weshalb davon auszugehen sei, dass dieser mit einem schweren Gegenstand beladen worden sei, bei welchem es sich einzig um das fragliche Fleisch handeln könne, auch weil D.________ geltend machte, in der C.________ nichts in den Rucksack gepackt zu haben. Die Erklärung von D.________ für die Formveränderung des Rucksackes, diese sei durch „Druck“ entstanden, sei hingegen nicht plausibel (zum Ganzen vgl. angefocht. Urteil E. 2.2.4-2.2.7, 2.3 und 2.4).

c) Die Schlussfolgerung des Einzelrichters, nämlich dass der Beschuldigte und D.________ das von Ersterem an der Fleischtheke bestellte über 5 kg schwere Schweinefleisch, abgepackt in zwei Einzelpackungen, im Rucksack von D.________ verstauten und anschliessend die C.________ ohne dieses zu bezahlen verliessen, basiert nicht ausschliesslich auf den Aussagen des Beschuldigten und von D.________, sondern vielmehr und insbesondere auch auf der Würdigung der Videos, die von den Überwachungskameras beim Eingang, der Fleischtheke und schliesslich beim Ausgang bzw. Self-Checkout aufgenommen wurden. Inwiefern und weshalb diese vorinstanzlichen Feststellungen namentlich in Bezug auf die beim Verlassen der C.________ veränderte Form und das Herunterhängen des Rucksackes falsch bzw. willkürlich (vgl. Art. 398 Abs. 4 StPO) sein sollen, erklärte der Beschuldigte in der Beru-

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fung nicht. Auch die Beschwerdekammer teilt die Auffassung des Einzelrichters, wonach auf den Videos mit hinreichender Deutlichkeit erkennbar ist, dass der Rucksack bei der Fleischtheke noch nicht herunterhing und flach war, wogegen dieser beim Verlassen durch den Self-Checkoutbereich im unteren Teil ausgebeult am Rücken von D.________ hing. Dass der Einzelrichter aufgrund dieses Umstandes und der Aussagen (vgl. dazu nachfolgend) zum Schluss gelangte, dass der Beschuldigte das Fleisch zusammen mit D.________ in dessen Rucksack verstaute und Letzterer dieses beim gemeinsamen Verlassen der C.________ ohne Bezahlung bei sich trug, ist nicht zu beanstanden. Was die Frage betrifft, ob der Beschuldigte und D.________ während ihres Aufenthaltes im C.________ Markt gemeinsam unterwegs gewesen seien, gelangte der Einzelrichter gestützt auf die Videoaufnahmen zum Ergebnis, dass sie mehrheitlich zusammen gewesen seien. Der Beschuldigte macht nicht geltend, dass diese Feststellung falsch wäre, im Gegenteil verweist er auf seine eigene Aussage, wonach sie meistens zusammen gewesen seien, allerdings sei D.________ manchmal für sich etwas anschauen gegangen (Uact. 10.1.01 Rz. 102 ff.). Dass der Einzelrichter die Aussagen der Beschuldigten in diesem Punkt als widersprüchlich wertete ist angesichts dessen, dass D.________ behauptete, allein in der C.________ unterwegs gewesen zu sein (U-act. 10.2.00 Rz. 81 f.), jedenfalls nicht willkürlich. Was sodann die Aussagen des Beschuldigten bezüglich des Einkaufs von weiteren Artikeln (insb. Saucen und Gemüse) betrifft, gab der Beschuldigte in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme an, er erinnere sich nicht mehr genau, es seien sicher noch diverse Saucen gewesen, wobei er nicht mehr wisse, ob er diese an der Selbstbedienungskasse oder der bedienten Kasse bezahlt habe. Im weiteren Verlauf der Einvernahme erwähnte er, er hätte „möglicherweise“ noch Gemüse gekauft „und noch etwas“, aber er erinnere sich nicht mehr. Man würde zu „100 %“ sehen, dass er die Saucen an der Kasse bezahlt habe (U-act. 10.1.01 Rz. 71 ff., Rz. 90 ff., Rz. 144 f.). In der Befragung vor Schranken der Vorinstanz sagte der Beschuldigte aus, er erinnere sich nicht mehr daran, er habe

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„vielleicht“ etwas gekauft. Er wisse nicht mehr, ob er die Saucen gekauft habe oder nicht. Auf Vorhalt, er habe in der ersten Befragung erwähnt, Saucen gekauft zu haben, antwortete er, dies sei falsch übersetzt worden, er behaupte nicht, dass er wirklich Saucen gekauft habe (HVP Fragen 28-31). Der Einzelrichter würdigte die Aussagen des Beschuldigten als widersprüchlich und nicht konsistent, was angesichts dessen, dass der Beschuldigte zunächst angab, er habe die Saucen zu „100 %“ an der Kasse bezahlt, in derselben Befragung aber davon spricht, vielleicht etwas gekauft zu haben und schliesslich vor Schranken, nachdem er wiederum die „Möglichkeit“ etwas gekauft zu haben, erwähnte, dann schliesslich aussagte, nichts gekauft zu haben, nicht zu beanstanden ist. Die Behauptung, die staatsanwaltschaftliche Befragung sei falsch übersetzt worden, überzeugt hingegen angesichts der auch vor Schranken der Vorinstanz in diesem Punkt nicht konsistenten Angaben nicht. Mithin erachtet auch die Beschwerdekammer die diesbezüglichen Aussagen des Beschuldigten als nicht glaubhaft.

d) In rechtlicher Hinsicht ergeben sich weder aufgrund der Vorbringen des Beschuldigten noch der Prüfung der Rechtsmittelinstanz Weiterungen. Somit schliesst sich die Beschwerdekammer vollumfänglich der Würdigung des Einzelrichters bezüglich des objektiven und subjektiven Tatbestandes sowie der Teilnahmeform (Mittäterschaft) an, so dass in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die entsprechenden zutreffenden Erwägungen (angefocht. Urteil E. 3.1-3.5) verwiesen werden kann.

e) Folglich ist der Schuldspruch wegen geringfügigen Diebstahls zu bestätigen.

2.

Hinsichtlich der Strafzumessung und der Festsetzung der Ersatzfreiheitsstrafe schliesst sich die Beschwerdekammer den als zutreffend beurteilten Erwägungen des Einzelrichters an und es kann in Anwendung von Art. 82

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Abs. 4 StPO darauf verwiesen werden (vgl. angefocht. Urteil E. III./1.-3.). Insbesondere erachtetet die Beschwerdekammer übereinstimmend mit dem Einzelrichter die Tatschwere als im unteren Bereich liegend. Wie der Einzelrichter richtig festhält, leistete der Beschuldigte einen erheblichen Tatbeitrag, indem er das Fleisch bestellte und es anschliessend gemeinsam mit D.________ in dessen Rucksack verstaute und den C.________ Markt ohne zu bezahlen zusammen mit diesem verliess. Ergänzend zu den persönlichen Verhältnissen ist festzuhalten, dass er kein Erwerbseinkommen erzielt und kein Vermögen besitzt, wobei die Gemeinde für die Krankenkasse und Wohnungsmiete aufkommt und er Sozialhilfebeiträge von monatlich netto Fr. 350.00 erhält (total Fr. 400.00, nach Abzug einer Abzahlung von monatlich Fr. 50.00; BVP Fragen 22 und 23). Bei dieser Ausgangslage bestehen keine Gründe für ein Abweichen von der erstinstanzlichen Bemessung der Busse auf Fr. 400.00; im Übrigen wurden solche auch nicht geltend gemacht.

3.

Betreffend die Zivilforderung machte der Beschuldigte in der Berufungsverhandlung auf Nachfrage hin geltend, er habe das Fleisch zwar bestellt, nicht aber aus dem C.________ Markt herausgebracht, weshalb er dieses nicht bezahlen müsse (BVP S. 11). Wie vorstehend unter E. 2 dargelegt, ist der Schuldspruch wegen geringfügigen Diebstahls zu bestätigen; weitere Ausführungen, namentlich zur Höhe der Forderung, machte der Beschuldigte nicht. Mithin hat es bei der Gutheissung der Zivilforderung in der Höhe von Fr. 134.50 zu bleiben (vgl. Art. 126 Abs. 1 lit. a StPO).

4.

Nach dem Gesagten ist das angefochtene Urteil vollumfänglich zu bestätigen. Die vorinstanzliche Kostenregelung bleibt daher unverändert. Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte vollständig mit der Folge, dass er die Kosten zu tragen hat (die Hälfte von Fr. 1’500.00 für die gemeinsam behandelten Berufungen BEK 2025 162 und BEK 2025 163; Art. 428 Abs. 1

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StPO). Die Übersetzungskosten für die Berufungsverhandlung und das begründete Urteil gehen zulasten des Staates (Art. 426 Abs. 3 lit. b StPO);-

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