Kantonsgericht, Einzelrichter

1.

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Konkursandrohung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes B.________ sei nichtig.

1.1

Er bringt vor, er sei der falsche Adressat der Forderung des Kantons Zug. Die Kosten für die bös- und mutwillige Prozessführung hätten nicht ihm auferlegt werden dürfen. Der Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht vom 23. April 2024 (Verfahren ER 2024 166) verletze sein Persönlichkeitsrecht bzw. sei offenkundig rechtswidrig, weshalb auch alle nachfolgenden Entscheide falsch seien (act. 1 S. 2 ff.).

Wie dargelegt, ist der Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 23. April 2024, worin dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten von CHF 300.00 auferlegt wurden, in Rechtskraft erwachsen. Eine nochmalige Überprüfung ist ausgeschlossen. Das Rechtsöffnungsverfahren ist ein reines Vollstreckungsverfahren bzw. ein rein betreibungsrechtliches Verfahren. Geurteilt wird nicht über den materiellrechtlichen Bestand einer Forderung, sondern einzig darüber, ob die Betreibung fortgesetzt werden kann. Zu diesem Zweck befindet das Gericht darüber, ob ein für die Rechtsöffnung genügender Titel vorliegt (vgl. BGE 148 III 30 E. 2.2). Vorliegend beruht die Forderung der Gerichtskasse auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid. Gestützt darauf konnte die Gerichtskasse beim Rechtsöffnungsrichter die Aufhebung des Rechtsvorschlags (definitive Rechtsöffnung) verlangen (vgl. Art. 80 Abs. 1 SchKG).

1.2

Der Beschwerdeführer moniert zudem, die Konkursandrohung sei erlassen worden, bevor das Obergericht im Verfahren BZ 2025 40 entschieden habe. Dadurch sei er "genötigt" worden, gegen die Konkursandrohung Beschwerde zu führen (act. 1 S. 4).

Die mit der vorliegenden Beschwerde angefochtene Konkursandrohung betrifft die Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes B.________ (vgl. act. 1/1). Demgegenüber geht es im Beschwerdeverfahren BZ 2025 40 um die Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes B.________. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer zur vorliegenden Beschwerde gegen die Konkursandrohung "genötigt" worden sein soll.

1.3

Weiter beantragt der Beschwerdeführer, die Gerichtskasse sei anzuweisen, sämtliche Betreibungsbegehren ausgehend von ER 2024 166 zurückzuziehen und das Betreibungsamt B.________ anzuweisen, sämtliche Einträge gegen ihn im Betreibungsregister zu löschen (act. 1 S. 5).

Diesem Antrag kann nicht entsprochen werden. Wie mehrfach dargelegt, ist der Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 23. April 2024, worin dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten von CHF 300.00 auferlegt wurden, in Rechtskraft erwachsen (Verfahren ER 2024 166). Folglich schuldet der Beschwerdeführer dem Kanton Zug, vertreten durch die Gerichtskasse des Kantons Zug, CHF 300.00 nebst Zins und es besteht kein Anlass, die Gerichtskasse anzuweisen, das Betreibungsbegehren zurückzuziehen. Sodann ist Art. 8a Abs. 3 SchKG zu beachten, wonach Ämter Dritten von einer Betreibung keine Kenntnis geben, wenn die Betreibung nichtig ist oder aufgrund einer Beschwerde oder eines gerichtlichen Entscheids aufgehoben worden ist (lit. a), der Schuldner mit einer Rückforderungsklage obsiegt hat (lit. b), der Gläubiger die Betreibung zurückgezogen hat (lit. c) oder der Schuldner nach Ablauf einer Frist von drei Monaten seit der Zustellung ein entsprechendes Gesuch gestellt hat und der Gläubiger den Rechtsvorschlag nicht beseitigt hat (lit. d). Solche Gründe liegen hier nicht vor. Abgesehen davon wäre ein entsprechender Antrag beim zuständigen Betreibungsamt und nicht bei der Aufsichtsbehörde zu stellen.

1.4

Ferner bemängelt der Beschwerdeführer die Konkursandrohung wegen einer "fehlenden bevollmächtigten Person" [gemeint ist wohl die fehlende Bevollmächtigung der Vertreterin des Gläubigers {Gerichtskasse des Obergerichts des Kantons Zug}], wegen der eingescannten Unterschrift des Leiters des Betreibungsamtes B.________ und wegen mangelhafter Rechtsmittelbelehrung (keine Angabe der Beschwerdeinstanz; vgl. act. 1 S. 5 f.).

1.4.1

Gemäss § 17 Abs. 1 lit. b der Geschäftsordnung des Obergerichts Zug (BGS 161.112) betreiben die Rechnungsführer der Gerichtskasse das Inkasso (inkl. Mahnwesen) der gerichtlichen Kosten und Kostenvorschüsse für diese Behörden sowie für die Schlichtungsbehörde Arbeitsrecht und die vom Obergericht bestellten Kommissionen. Das Begehren um Fortsetzung der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes B.________ vom 8. April 2025 wurde von einer mit dem Inkasso beauftragen – und insofern bevollmächtigten – Rechnungsführerin der Gerichtskasse unterzeichnet (vgl. act. 5/4). Die Rüge der fehlenden bevollmächtigen Person ist daher unbegründet.

1.4.2

Unterliegt der Schuldner der Konkursbetreibung, so droht ihm das Betreibungsamt nach Empfang des Fortsetzungsbegehrens unverzüglich den Konkurs an (Art. 159 SchKG). Art. 6 der Verordnung über die im Betreibungs- und Konkursverfahren zu verwendenden Formulare und Register sowie die Rechnungsführung (VFRR) bestimmt, dass die Formulare – zu denen auch die Konkursandrohung gehört – von den nach den kantonalen Vorschriften hierzu befugten Beamten oder Angestellten des Betreibungs- bzw. Konkursamtes zu unterzeichnen sind und dabei Faksimilestempel verwendet werden dürfen. Dabei meint der Begriff des "Stempels" nicht nur einen unter Verwendung eines Stempelwerkzeuges manuell angebrachten Stempel. Die Zulassung von Faksimilestempeln in Art. 6 VFRR bezieht sich vielmehr auch auf digitalisierte Unterschriften. Damit in Einklang steht die Weisung der Dienststelle Oberaufsicht für Schuldbetreibung und Konkurs Nr. 3 bezüglich Zahlungsbefehl 2016 und weitere Formulare, welche ebenfalls vorsieht, dass anstelle der eigenhändigen Unterschrift eines hierzu befugten Beamten oder Angestellten des Betreibungsamtes eine Faksimile­unterschrift zulässig ist (Ziff. 21; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 5A_729/2023 vom 8. Dezember 2023 E. 2). Folglich muss die Faksimileunterschrift nicht mit einem physischen Stempel angebracht werden, sondern kann – was heutzutage die Regel ist – auch digital erstellt und dann ausgedruckt werden.

1.4.3

Soweit der Beschwerdeführer rügt, die Rechtsmittelbelehrung auf der Konkursandrohung sei ungenügend, zielt seine Rüge ins Leere, denn er hat unbestrittenermassen rechtzeitig Beschwerde gegen die Konkursandrohung erhoben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_250/2024 vom 6. September 2024 E. 4.4.3).

1.5

Sodann wirft der Beschwerdeführer dem "delegierten Verfahrensleiter" bzw. der "betreffenden Person bei der Gerichtskasse" Betrug (Art. 146 Abs. 1 StGB), Nötigung (Art. 181 StGB), Amtsmissbrauch (Art. 312 StGB) und ungetreue Amtsführung (Art. 314 StGB) vor (vgl. act. 1 S. 6 f., act. 3).

Für einen Betrug, eine Nötigung, einen Amtsmissbrauch oder eine ungetreue Amtsführung liegen keine Anhaltspunkte vor. Vielmehr erscheinen die entsprechenden Vorwürfe des Beschwerdeführers mutwillig. Es besteht daher kein Anlass für die Einreichung einer Strafanzeige (§ 93 GOG).

1.6

Schliesslich verlangt der Beschwerdeführer von der Staatsanwaltschaft eine Genugtuung "derselben geldwerten Leistung, entsprechend der Strafbewehrung, welche, durch die Staatsanwaltschaft zu Gunsten der Gerichtskasse, dem [Beschwerdeführer], aufgrund seiner erwachsenen Rechtsverstösse, auferlegt wird" (vgl. act. 1 S. 7)

Wie aufgezeigt, sind die Vorwürfe des Beschwerdeführers unbegründet und durch nichts belegt. Allfällige Verantwortlichkeitsansprüche wären in einem Vorverfahren bei der Sicherheitsdirektion geltend zu machen (vgl. § 20 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. b des Verantwortlichkeitsgesetzes [BGS 154.11]).

2.

Dem Antrag, das Verfahren BA 2025 38 sei bis zur rechtskräftigen Erledigung des Verfahrens BZ 2025 40 zu sistieren, kann schon deshalb nicht stattgegeben werden, weil das vorliegende Beschwerdeverfahren BA 2025 38 die Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes B.________ betrifft, während es im Beschwerdeverfahren BZ 2025 40 um die Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes B.________ geht (vgl. E. 1.3).

3.

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist daher abzuweisen.

Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteientschädigungen dürfen nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).