Regionaler Verkehrsplan Knonaueramt, Teilrevision, Affoltern a. A., Gebietsfestlegung/ Autobahnquerung, Festsetzung

Mit RRB Nr. 1251/1998 wurde der regionale Richtplan Knonaueramt neu festgesetzt. Am 18. Juni 2009 hat die Delegiertenversammlung der Zürcher Planungsgruppe Knonaueramt (ZPK) die Teilrevision des regionalen Verkehrsplanes betreffend die Festlegung eines Gebietes für verkehrsintensive Einrichtungen im regionalen Arbeitsplatzgebiet Affoltern a. A. und der geplanten Autobahnquerung beim Anschluss Affoltern a. A. mit neuer Linienführung der regionalen Buslinie beschlossen. Gegen diesen Beschluss ist gemäss Bescheinigung des Bezirksrates Affoltern a. A. vom 21. August 2009 kein Rechtsmittel eingegangen. Mit Schreiben vom 29. Juni 2009 ersucht der Zweckverband der Zürcher Planungsgruppe Knonaueramt (ZPK) um Festsetzung der Änderung des regionalen Verkehrsplanes. Die Teilrevision des regionalen Richtplanes Verkehr wurde einerseits zur Lösung der Verkehrsproblematik im Bereich des Autobahnanschlusses A 4 und anderseits durch die Planungszone für das Gebiet Schwanden–Chalchofen–Lindenmoos ausgelöst. Mit dieser Teilrevision sollen der durch die Inbetriebnahme der Autobahn A 4 und die Zunahme des regionalen Verkehrs zu erwartende Mehrverkehr beim Autobahnanschluss Affoltern a. A. ohne negative Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr bewältigt sowie die Voraussetzungen für die Ansiedlung verkehrsintensiver Einrichtungen geschaffen werden. Dazu sollen ein Gebiet für verkehrsintensive Einrichtungen bezeichnet sowie eine Erweiterung des regionalen Strassennetzes im Sinne einer zweiten Autobahnquerung mit regionaler Buslinie planerisch festgelegt werden. Ausbau regionales Strassennetz Die Untersuchungen im Rahmen des ausgearbeiteten Verkehrskonzeptes Affoltern a. A. haben gezeigt, dass der Anschluss Affoltern a. A. an die Autobahn A 4 zu knapp bemessen ist, um neben dem nationalen auch den regionalen Verkehr aufnehmen zu können. Im Zusammenhang mit dem Gebiet für verkehrsintensive Einrichtungen sind eine ausreichende Strassenkapazität und eine ihrem Zweck entsprechend hohe Erschliessungsqualität durch den Fuss- und Veloverkehr notwendig. Aufgrund der Entwicklung des regionalen Arbeitsplatzgebietes Affoltern a. A. wird der regionale und lokale Verkehr weiter zunehmen. Der aus diesen Gründen notwendige Ausbau des übergeordneten Strassennetzes erfordert eine zweite Autobahnquerung von Obfelden nach Affoltern a. A.

Der kantonale Richtplan Verkehr sieht vor, mit dem Autobahnzubringer die Obfelderstrasse und die Büelstrasse abzuklassieren. Da die Regionalbusse bis zum Bau der zweiten Autobahnquerung weiterhin auf der Obfelderstrasse geführt werden, behält die Obfelderstrasse so lange regionale Bedeutung. Mit der zweiten Autobahnquerung soll die Obfelderstrasse im Abschnitt Moosbachstrasse bis zum Jumbo-Kreisel zu einer kommunalen Strasse abklassiert werden. Der öffentliche Verkehr wird zur Entflechtung des Autobahnanschlusses auf die zweite Autobahnquerung verlagert. Die zweite Autobahnquerung erhält somit den Charakter einer regionalen Verbindungsstrasse. Damit die zweite Autobahnquerung naturschutzverträglich ist, werden unter Einbezug des Autobahnzubringers Ottenbach-Bickwil die Auswirkungen auf die Ökologie und insbesondere die Wildtierkorridore zu berücksichtigen sowie Nutzungsbeschränkungen auf der Autobahnüberführung Zwillikerstrasse zu prüfen sein. Die im Zusammenhang mit dem Autobahnbau neu festzulegende Linienführung der regionalen Fuss- und Wanderwege wird im Rahmen der bevorstehenden Gesamtrevision des regionalen Richtplanes festzusetzen sein. Die Festlegung der Finanzierung für den Ausbau des regionalen Strassennetzes wird in Abhängigkeit der Verkehrsentwicklung und der Verwirklichung der verkehrsintensiven Einrichtungen durch Kanton, Gemeinde Affoltern a. A. und Private (Investorinnen und Investoren sowie Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer) noch zu bestimmen sein. Regionale Buslinie Der mit der Inbetriebnahme der Autobahn A 4 bzw. des Autobahnanschlusses und der zukünftigen Entwicklung des regionalen Arbeitsplatzgebietes Affoltern a. A. zu erwartende Mehrverkehr wird Auswirkungen auf den regionalen Busverkehr haben. Das im Zusammenhang mit der Planungszone ausgearbeitete öV-Konzept Affoltern a. A. ergab, dass für den Endausbau des regionalen Arbeitsplatzgebietes Affoltern a. A. mit den geplanten verkehrsintensiven Einrichtungen eine Strassennetzergänzung in Form einer zweiten Autobahnquerung erforderlich ist, welche die Führung der regionalen Buslinie über diese neue Autobahnquerung ermöglicht. Damit kann die Fahrplanstabilität verbessert und die Beeinträchtigung des regionalen Busverkehrs durch die verkehrsintensiven Einrichtungen verhindert werden. Damit die erforderliche Erschliessungsqualität gewährleistet werden

kann, sind hinsichtlich der Standortanforderungen an die öV-Erschliessung von verkehrsintensiven Einrichtungen gemäss kantonalem Richtplan geeignete Massnahmen betreffend Buslinienführung und Bushaltestellen vorzusehen.

Im Rahmen der nachfolgenden Baubewilligungsverfahren für verkehrsintensive Einrichtungen mit Umweltverträglichkeitsprüfung werden die Leistungsfähigkeit des Strassennetzes und die Wirksamkeit der Busbevorzugungsmassnahmen entsprechend der Entwicklungszustände nachzuweisen sowie die Finanzierung des zusätzlichen Busangebotes sicherzustellen sein. Gebiet für verkehrsintensive Einrichtungen Gemäss Leitlinie 2 des kantonalen Richtplans ist die Entwicklung der Siedlungsstruktur schwerpunktmässig auf den öffentlichen Verkehr auszurichten und es ist sicherzustellen, dass neue Verkehrsbedürfnisse insgesamt nicht zu einer überproportionalen Vermehrung des motorisierten Individualverkehrs führen. Der Massnahmenplan Lufthygiene des Kantons Zürich sieht deshalb für mit öffentlichem Verkehr schlecht erschlossene Lagen vor, nur wenig verkehrsintensive Nutzungen zuzulassen. Bei der Festlegung von Gebieten für verkehrsintensive Einrichtungen im regionalen Richtplan ist den massgeblichen Bestimmungen des kantonalen Richtplanes Verkehr Rechnung zu tragen. Danach gilt als Standortanforderung, dass verkehrsintensive Einrichtungen grundsätzlich ein Einzugsbereich von 300 Metern einer S-Bahn-Station oder im Einzugsbereich von 150 Metern einer Haltestelle eines anderen öffentlichen Verkehrsmittels mit jeweils mindestens acht Halten pro Stunde (d. h. 15-Minuten-Takt) allgemein erfüllen (Richtplantext Pt. 4.4.1 a) mit Differenzierungsmöglichkeiten auf Stufe regionaler Richtplan (Richtplantext Pt. 4.4.3 b). Die vorgesehene Mindesterschliessung für reine Bau- und vergleichbare Fachmärkte mit einer Bushaltestelle in bis zu 400 Meter Distanz und mindestens sechs Halten pro Stunde trägt der Möglichkeit, zwischen Standorten für grundversorgungs- bzw. zentrenrelevante Nutzungen sowie für nicht zentrenrelevante Nutzungen im regionalen Richtplan zu unterscheiden, Rechnung. Es gilt jedoch festzuhalten, dass je nach den tatsächlich realisierten Nutzungen nicht das gesamte Gebiet mit verkehrsintensiven Einrichtungen überbaut werden kann. Insbesondere nach der Strassennetzergänzung in Form der zweiten Autobahnquerung und der neuen Führung der regionalen Buslinie wird die erforderliche öV-Erschliessungsqualität für das gesamte Gebiet durch geeignete Massnahmen sicherzustellen sein. Die Anforderungen für die öV-Erschliessung sind als Mindest-

Standortanforderungen zu betrachten. Im Rahmen von nachfolgenden Baubewilligungsverfahren, insbesondere bei der Umweltverträglichkeitsprüfung für verkehrsintensive Einrichtungen, werden die Abstimmungen von Nutzung und öV-Erschliessung im Einzelfall vorzuneh- men sein. Aufgrund der konkreten Verhältnisse können sich im Sinne der bisherigen Rechtsprechung weiter gehende objektspezifische Anforderungen an die öV-Erschliessung ergeben. Die Teilrevision des regionalen Verkehrplanes Knonaueramt betreffend die zweite Autobahnquerung beim Anschluss Affoltern a. A. mit neuer Linienführung der regionalen Buslinie sowie die Festlegung eines Gebietes für verkehrsintensive Einrichtungen im regionalen Arbeitsplatzgebiet Affoltern a. A. ist rechtmässig, zweckmässig und angemessen (§ 5 PBG).