Vorladung in den Strafvollzug

1.1

Die Eingabe des – offensichtlich rechtsunkundigen und nicht vertretenen – Beschwerdeführers vom 8. Mai 2026 ist als Beschwerde gegen das Schreiben der Justizdirektion vom 21. April 2026 zu verstehen. Zugleich liesse es sich indes auch als eine gegen die Justizdirektion gerichtete Rechtsverweigerungsbeschwerde auffassen. Im Ergebnis ist dies nicht von Relevanz. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, ist bzw. wäre in beiden Konstellationen die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts gegeben und die Sache an die Justizdirektion zurückzuweisen.

1.2

Das Schreiben der Justizdirektion vom 21. April 2026 ist als anfechtbare Anordnung im Sinn von § 19 Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG, LS 175.2) zu qualifizieren (hinten E. 2.1). Das Verwaltungsgericht ist somit gemäss § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. a VRG für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da diese den Strafvollzug betrifft und dem Fall keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, ist der Einzelrichter zum Entscheid berufen (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 2 und Abs. 2 VRG).

Sollte es sich beim Schreiben der Justizdirektion vom 21. April 2026 nicht um eine Anordnung im Sinn von § 19 Abs. 1 lit. a VRG handeln, liesse sich die Eingabe des Beschwerdeführers vom 8. Mai 2026 als Rechtsverweigerungsbeschwerde behandeln (vorn E. 1.1). Diesfalls ergäbe sich die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts aus § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. b VRG, zumal der Rechtsweg für eine Rechtsverweigerungsbeschwerde jenem folgt, der gegen die aus Sicht der beschwerdeführenden Person verzögerte oder verweigerte Anordnung zur Verfügung stünde (statt vieler VGr, 30. Januar 2026, VB.2026.00010, E. 1.1).

1.3

Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels (§ 58 VRG) und auf den Beizug weiterer Akten (vgl. vorn III.B.) konnte verzichtet werden (§ 57).

2.

2.1

Mit Schreiben vom 21. April 2026 hielt die Justizdirektion gegenüber dem Beschwerdeführer fest, mit seiner Eingabe vom 20. März 2025 [recte: 2026] habe er "das Verfahren" eingeleitet und deshalb mit einer Zustellung ihrerseits rechnen müssen. Das (nicht abgeholte) Schreiben vom 24. März 2026 gelte damit als an ihn zugestellt und die damit angesetzte Nachbesserungsfrist sei am 7. April 2026 abgelaufen. Das Verfahren sei als erledigt zu betrachten und auf seine Eingabe vom 20. März 2025 [recte: 2026] werde nicht weiter eingegangen, da er – der Beschwerdeführer – diese Frist ungenutzt habe verstreichen lassen. Materiell handelt es sich beim Schreiben vom 21. April 2026 damit um eine Anordnung bzw. Verfügung im Sinn von § 19 Abs. 1 lit. a VRG in der Gestalt eines (verfahrensabschliessenden) Nichteintretensentscheids (zu den einzelnen Elementen des Verfügungsbegriffs siehe Martin Bertschi/Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], Vorbemerkungen zu §§ 4–31 N. 19 ff.; vgl. auch Jürg Bosshart/Martin Bertschi, Kommentar VRG, § 19 N. 3). Dass das Schreiben nicht als Verfügung bezeichnet ist und – anders als dies § 10 Abs. 1 VRG vorsieht – keine Rechtsmittelbelehrung enthält, ändert an dessen Verfügungscharakter nichts. So ist die äussere Form nicht entscheidend bzw. ist auch eine formell mangelhafte Verfügung – unter Vorbehalt der Nichtigkeit – eine Verfügung (Bertschi/Plüss, Vorbemerkungen zu §§ 4–31 N. 24). Der Justizdirektion ging es denn auch nicht um eine lediglich unverbindliche Mitteilung gegenüber dem Beschwerdeführer (vgl. Bosshart/Bertschi, Kommentar VRG, § 19 N. 7, 4. Spiegelstrich). Vielmehr sprach sie wie erwähnt von der "Erledigung" des Verfahrens und davon, dass der Rekurs nun nicht inhaltlich geprüft werde.

2.2

Dem Beschwerdeführer erwuchs aus der formellen Mangelhaftigkeit der Verfügung kein Nachteil, gelangte er doch von selbst und innert der gesetzlichen Beschwerdefrist (§ 53 in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Satz 1 VRG) mit einer – jedenfalls nach Erhalt des Schreibens des Verwaltungsgerichts vom 5. Mai 2026 (vorn III.A.) – für rechtsunkundige Personen formell rechtsgenügenden Beschwerde an das Verwaltungsgericht.

2.3

Der Nichteintretensentscheid der Justizdirektion erweist sich als nicht haltbar. Zunächst trifft es zwar zu, dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 20. März 2025 [recte: 2026] im Wesentlichen die den Ersatzfreiheitsstrafen zugrunde liegenden Strafentscheide beanstandete. Zweifel an seinem Rekurs- bzw. Anfechtungswillen aufgrund dieser Eingabe waren jedoch unbegründet, zumal der Beschwerdeführer selbst das Wort "Rekurs" verwendete und die Vorladungsverfügung des Beschwerdegegners vom 18. März 2026 erwähnte und offenbar auch beilegte. Der Beschwerdeführer brachte seinen Rekurs- bzw. Anfechtungswillen mit seiner Eingabe vom 20. März 2025 [recte: 2026] damit genügend klar zum Ausdruck. Darüber hinaus enthält diese einen mindestens sinngemässen Antrag auf (vollumfängliche) Aufhebung der Verfügung vom 18. März 2026 und auch eine Begründung desselben, indem der Beschwerdeführer nicht nur die Strafentscheide als unrechtmässig rügt, sondern auch die Verjährung der Bussen geltend macht (vgl. § 23 Abs. 1 Satz 1 VRG). Trotz ihrer Zweifel am Rekurs- bzw. Anfechtungswillen des Beschwerdeführers eröffnete die Justizdirektion denn auch ein (Rekurs-)Verfahren, in dessen Rahmen sie dem Beschwerdeführer in der Folge mit Schreiben vom 24. März 2026 unter Androhung von Säumnisfolgen eine Frist ansetzte (vgl. Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 5 N. 35, wonach bei Ungewissheit, ob ein Anfechtungswille besteht, der eingebenden Person Gelegenheit zu geben ist, sich zur Frage des Anfechtungswillens zu äussern, bevor ein Verfahren zu eröffnen ist; Alain Griffel, Kommentar VRG, § 23 N. 7).

Allfällige Zweifel am Rekurs- bzw. Anfechtungswillen des Beschwerdeführers wurden jedenfalls mit dessen Eingabe vom 14. April 2026 ausgeräumt, als sich der Beschwerdeführer bei der Justizdirektion unter dem Hinweis, dass er fristgerecht Rekurs eingereicht habe, nach dem Verfahrensstand erkundigte. Diese Eingabe erfolgte noch innerhalb der Rekursfrist (§ 22 Abs. 1 Satz 1 VRG). Auch wenn der Beschwerdeführer das Schreiben vom 24. März 2026 nicht auf der Post abgeholt hatte, war damit das (sinngemässe) Nichteintreten auf den Rekurs aufgrund der verpassten "Frist zur Nachbesserung" nicht gerechtfertigt, zumal diese Frist wesentlich kürzer war als die am 24. März 2026 noch geraume Zeit laufende Rekursfrist und die Rekursschrift bis zum Ablauf der Rekursfrist hinsichtlich Antrag und Begründung grundsätzlich noch erweitert bzw. ergänzt werden kann (Griffel, § 23 N. 23). Die gesetzliche Rekursfrist kann nicht durch eine behördlich oder richterlich angeordnete Nachfrist verkürzt werden. In Konstellationen wie der vorliegenden, wo die bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist noch verfügbare Zeit ausreicht, um formelle und verbesserungsfähige Mängel zu beheben, sind entsprechende Eingaben daher zur Verbesserung bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist zurückzuweisen (Griffel, § 23 N. 30).

Nach dem Gesagten ist die Sache in teilweiser Gutheissung der Beschwerde und unter Aufhebung der Verfügung der Justizdirektion vom 21. April 2026 zur materiellen Behandlung der Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. März 2025 [recte: 2026] an die Justizdirektion zurückzuweisen (vgl. § 64 Abs. 1 VRG).

3.

Die Sache wäre auch dann an die Justizdirektion zurückzuweisen, wenn deren Schreiben vom 21. April 2026 keine Verfügung darstellen sollte und die Eingabe des Beschwerdeführers vom 8. Mai 2026 als eine gegen die Justizdirektion gerichtete Rechtsverweigerungsbeschwerde zu behandeln wäre (vorn E. 1.1.). Diesfalls hätte die Justizdirektion die Eingabe bzw. den Rekurs des Beschwerdeführers vom 20. März 2025 [recte: 2026] – nach dem Gesagten ungerechtfertigterweise (vorn E. 2.2) – noch nicht behandelt und noch keinen Entscheid gefällt (vgl. Bosshart/Bertschi, Kommentar VRG, § 19 N. 53).

4.

Die Rückweisung zur erneuten Entscheidung bei offenem Ausgang ist in Bezug auf die Regelung der Nebenfolgen als Obsiegen zu behandeln, wenn die Rechtsmittelinstanz reformatorisch oder kassatorisch entscheiden kann (statt vieler VGr, 22. Januar 2026, VB.2024.00528, E. 6.2). Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wären deshalb dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG). Ergänzend zum Unterliegerprinzip und unabhängig vom Ausgang des Verfahrens kann indes auch das Verursacherprinzip zum Zug kommen (Plüss, § 13 N. 55 ff.). Gestützt darauf können auch einer Vorinstanz Verfahrenskosten auferlegt werden. Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten in Anwendung ebendieses Prinzips der Justizdirektion aufzuerlegen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für das Beschwerdeverfahren ist folglich als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Eine Umtriebsentschädigung hat der Beschwerdeführer nicht verlangt.

5.

Der vorliegende Rückweisungsentscheid stellt einen Zwischenentscheid dar (BGE 133 II 409 E. 1.2). Abgesehen von hier nicht betroffenen Ausnahmen ist ein solcher nach Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) vor Bundesgericht nur dann anfechtbar, wenn er einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b).