AS 2015 343
Verordnung (EG) Nr. 883/2004
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 20041
zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit2 und die
Verordnung (EG) Nr. 987/2009
des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. September 20093 zur Festlegung der Modalitäten
für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
werden geändert durch:
Verordnung (EU) Nr. 1244/2010 der Kommission vom 9. Dezember 2010 (ABl. L 338 vom 22.12.2010, S. 35) In der Fassung von Anhang II zum Abkommen über die Freizügigkeit zwischen der Schweiz einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits4
In Kraft getreten für die Schweiz am1. Januar 2015
Originaltext Die Europäische Kommission hat folgende Verordnung erlassen:
Art. 1
Die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 wird wie folgt geändert: 1. Anhang VIII wird wie folgt geändert:
a) In Teil 1 erhält der Eintrag «Portugal» folgende Fassung:
«Portugal Alle Anträge auf Invaliden-, Alters- und Hinterbliebenenrente, ausser in Fällen, in denen die nach den Rechtsvorschriften mehrerer Mitgliedstaaten zurückgelegten Versicherungszeiten insgesamt 21 Kalenderjahre oder mehr betragen, die nationalen Versicherungszeiten jedoch 20 Jahre oder weniger betragen und die Berechnung
Der vorliegende Text enthält die Änderungen aufgrund des Beschlusses Nr. 1/2014 vom 28. Nov. 2014 (AS 2015 333) des Gemischten Ausschusses Schweiz-EU. Es handelt sich um eine Publikation von Gemeinschaftsrecht zu Informationszwecken, der keine rechtliche Verbindlichkeit zukommt.
Verordnung (EU) Nr. 1244/2010 nach den Artikeln 32 und 33 der gesetzesvertretenden Verordnung Nr. 187/2007 vom 10. Mai 2007 vorgenommen wird.»
b) In Teil 2 wird folgender neue Eintrag nach dem Eintrag «Polen» eingefügt:
«Portugal Zusatzrenten gemäss der gesetzesvertretenden Verordnung Nr. 26/2008 vom 22. Februar 2008 (öffentliches kapitalfundiertes System).» 2. In Anhang IX, Teil I wird der Eintrag «Niederlande» wie folgt geändert:
«Gesetz vom 18. Februar 1966 über die Arbeitsunfähigkeitsversicherung in seiner geänderten Fassung (WAO)» wird ersetzt durch «Gesetz vom 18. Februar 1966 über die Arbeitsunfähigkeitsversicherung in seiner geänderten Fassung (WAO)».
«Gesetz vom 24. April 1997 über die Arbeitsunfähigkeitsversicherung von Selbstständigen in seiner geänderten Fassung (WAZ)» wird ersetzt durch «Gesetz vom 24. April 1997 über die Arbeitsunfähigkeitsversicherung von Selbstständigen in seiner geänderten Fassung (WAZ)».
«Gesetz vom 21. Dezember 1995 über die allgemeine Hinterbliebenenversicherung (ANW)» wird ersetzt durch «Gesetz vom 21. Dezember 1995 über die allgemeine Hinterbliebenenversicherung (ANW)».
«Das Gesetz vom 10. November 2005 über Arbeit und Einkommen entsprechend der Erwerbsfähigkeit (WIA)» wird ersetzt durch «Gesetz vom 10. November 2005 über Arbeit und Einkommen entsprechend der Erwerbsfähigkeit (WIA)».
Art. 2
Die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 wird wie folgt geändert: 1. Anhang 1 wird wie folgt geändert:
Im Eintrag «Belgien – Niederlande» wird Buchstabe a gestrichen.
Der Eintrag «Deutschland – Niederlande» wird gestrichen.
Der Eintrag «Niederlande – Portugal» wird gestrichen.
Der Eintrag «Dänemark – Luxemburg» wird gestrichen.
2. In Anhang 2 wird in der Kopfzeile «nach den Artikeln 31 und 41» durch «nach den Artikeln 32 Absatz 2 und 41 Absatz 1» ersetzt.