Verordnung 1
zum Arbeitsgesetz
(ArGV 1)

Das SECO führt im Rahmen seiner Aufsichts- und Vollzugstätigkeiten ein automatisiertes Informations- und Dokumentationssystem für:

7. die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 24a der Verordnung 3 vom 18. August 1993² zum Arbeitsgesetz.

Das System kann ausserdem enthalten:

5. im Zusammenhang mit Stoffen und Zubereitungen (Chemikalien) nach dem Chemikaliengesetz vom 15. Dezember 2000³ (ChemG):

   1. eine Liste der im Betrieb gelagerten und verwendeten Chemikalien, einschliesslich der damit ausgeführten Tätigkeiten, sowie die Namen der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, welche diese Tätigkeiten ausführen,

   2. Informationen zu den Vorgaben für den Umgang mit den im Betrieb verwendeten Chemikalien, zu den von ihnen ausgehenden Gefährdungen und Risiken sowie zu Expositionen gegenüber diesen Chemikalien, zu den zu treffenden und getroffenen Schutzmassnahmen, insbesondere betreffend meldepflichtige Chemikalien nach Artikel 48 der Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015⁴ (ChemV) sowie betreffend Verbote nach Anhang 1.17 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005⁵,

   3. die folgenden nicht vertraulichen Daten aus dem Register über Stoffe und Zubereitungen nach Artikel 27 ChemG, die automatisiert abgerufen werden können:

      • – Daten nach Artikel 73 Absatz 5 ChemV

      • – Daten nach Artikel 34 Absatz 1 der Biozidprodukteverordnung vom 18. Mai 2005⁶

      • – Daten nach Artikel 52 Absatz 3 der Pflanzenschutzmittelverordnung vom 12. Mai 2010⁷.

3a. Abschnitt: Sorgfältiger Umgang mit Chemikalien

Der Arbeitgeber muss ein Verzeichnis der in seinem Betrieb verwendeten Stoffe und Zubereitungen nach dem Chemikaliengesetz vom 15. Dezember 2000⁹ (Chemikalien) führen und eine Gefährdungs- und Risikobeurteilung der damit ausgeführten Tätigkeiten vornehmen. Dazu kann er das Informations- und Dokumentationssystem nach Artikel 85 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung 1 vom 10. Mai 2000¹⁰ zum Arbeitsgesetz nutzen; die Nutzung ist freiwillig.

Er muss gemäss dem Stand der Technik alle geeigneten, erforderlichen und zumutbaren Massnahmen treffen, um in seinem Betrieb den sorgfältigen Umgang mit Chemikalien sowie den Schutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Dabei geht er in der folgenden Reihenfolge (STOP-Prinzip) vor:

1. gefährliche Chemikalien substituieren;

2. technische Massnahmen treffen;

3. organisatorische Massnahmen treffen;

4. persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stellen.