35 I 788

A. — Am 21. August 1909 hat der Nekurrent, von Salis in Zürich V, beim Betreibungsamt Obere Betreibungsbegehren gegen Otto Oertli-Tschurr în gestellt. Dieses Begehren wurde vom Betreibungsamt Mts. mit der Begründung abgewiesen, Über Oertli der Konkurs eröffnet und er könne daher bis zur Erle selben nicht betrieben werden.

B. — Hierüber beschwerte sich der Rekurrent bei der Aufsichtsbehörde mit dem Begehren, das Betreibung engadin sei anzuweisen, dem gestellten Betreibungsbeg derlichst zu entsprehen. Zur Begründung machte er Bestimmung des Art. 206 SchKG, wonach während des Konkursverfahrens neue Betreibungen nicht angeh föônnen, gelte nur für Forderungen, die zur Zeit de ausbruches bereits entstanden seien, was für die Fo Rekurrenten im Betrage von 4528 Fr. 50 Cts. nicht Oertli hade während des hängigen Konkurses, welche! liche Frist shon weit überschritten habe, mit Bewilligu mundschaftsbehörde mit einem Teil des Vermögens einen ausgedehnten Milchhandel angefangen, Güter ge ing an die Es föônne unmöglich die Absicht des Gesetzgebers gewesen sein, dass ein Konkursit für Verpflichtungen, die aus solchen Geschäften fammer __ resultieren, nicht betrieben werden könne. Die kantonale Aufsichtsbehörde hat mit Entscheid vom 21. Septrafe gegen tember 1909 unter Hinweis auf den Wortlaut des Art. 206 eingetreten. SchKG, welcher die Anhebung neuer Betreibungen gegen den Ge- 1det erklärt, meinschuldner während des Konkursverfahrens ganz allgemein instanz zu- aussliesse, sowie unter Berufung auf Jaeger, Komm., Anm. 4 zu Art. 206 und auf die dortigen. Zitate, insbesondere Archiv 5 Nr. 29, die Beschwerde abgewiesen.

C. — Diesen ihm am 6. Oktober 1909 zugestellten Entscheid hat der Nekurrent unter Erneuerung seines Begehrens rechtzeitig vou Salis. ans Bundesgericht weitergezogen.

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht ringer dug. Art. 206 SchKG bestimmt in seinem zweiten Teil, dass neue des. Vetreibungen während der Dauer des Konkursverfahrens nicht

angehoben werden können. Hierin ist, wie sschon der Bundesrat Dr. Luzius seiner Zeit entschieden hat (vergl. Archiv 5 Nr. 29), ein abso - ngadin das lut es Verbot der Einleitung neuer Betreibungen gegen den GeSt, Moriss meinschuldner während der Konkurspendenz zu erblickken. Die am 24. gl. Auffassung des Rekurrenten, wonach nur die Forderungen, welche -Tschurr sei im Zeitpunkt der Konkurseröffnung bereits entstanden sind,

D. h. die eigentlihen Konkursforderungen, unter die Beschränkung des Art. 206 SchKG fallen, unter Ausscsluss der Schulden, die der Gemeinschuldner erst nach erfolgtem KonfurSausbruch eingegangen hat, lässt sich aus dem Wortlaut des ' Gesetzes nicht ableiten und es gehen die bezüglichen grammatikggeltend, die lischen Ausführungen des Rekurrenten (angeblicher „engster“ Zuder Dauer sammenhang mit dem ersten Teil des Art. 206, welcher sich bloss oben werden auf frühere Schulden beziehen könne) fehl, è Konkurs Eine mit einer hängigen Generalexekution konkurrierende Spezialrderung des exekution zu Gunsten eines einzelnen Gläubigers könnte sich lediglich der Fall sel, auf den Arbeits verdienst des Gemeinschuldners beziehen, welcher © die gesess- im Gegensass zum Vermögen, das dem Gemeinschuldner vor Schluss ng der Bor- des Konkursverfahrens anfällt, nicht in die Konkursmasse fällt.

iner Kinder Der Rekurrent behauptet denn auch, das vom Gemeinschuldner seit pachtet usw. AS 35 I — 1909 52 digung des-

fantonalen amt Oberehren beförVermögen (d. h. der kapitalifierte Arbeitsverdienst) Forderungen, die, weil erst nach Konkursausbruch entsto Befriedigung im Konkurs nicht finden fönnen, betreibun freigegeben. Diesem Schluss kann jedoch, weil vom C sanktioniert und übrigens mit dessen System nicht wohl nicht beigepflichtet werden. Eine Betreibung gegen de \shuldner während der Konkurspendenz ist nur zulässig, ein Dritipfand zum Gegenstand hat (AS 23 I Nr.

Die praktische Durchführung der Auffassung des ) hätte, abgesehen davon, dass der Gemeinschuldner des auf seinen Arbeitsverdienst während des Konkurses verl würde, mannigfache Komplikationen zur Folge. Name in Betracht, dass der Gemeinschuldner jederzeit das M Hand hätte, durch Jnsolvenzerklärung die Eröffnung ei Konkursverfahrens zu bewirken. Die gleichzeitige Du zweier Konkurse über denselben Schuldner liesse sich ab System des Gesees nicht in Einklang bringen.

Der Ausssluss jeglicher Betreibungen gegen de! \suldner während des Konkurses mit alleiniger Aus Betreibungen auf Verwertung eines Drittpfandes schafft flare Situation. Die damit verbundene Benachteiligung Gläubiger, die dem Kridaren nah Konkurseröffnung kann deswegen nicht schwer ins Gewicht fallen, weil Moment des Kreditierens wissen müssen, dass sie es insolventen Schuldner zu tun haben, und darnach ihre massnahmen treffen können. Haben sie es unterlassen, sie selbst die Schuld daran, wenn sie durch die Unmö Betreibung bis zum Konkursaustrag in Nachteil komr Es liegen somit keine hinreichenden Gründe vor, uU bisherigen Praxis, welche sich an den Wortlant des leg. cit. hält, abzugehen.