56 II 211

I. i. S. Société des Avions Tanriot gegen THollenische Republik. Arrestaufhebungsprozesse (Art. 279 SchKG) stelien keine zivilrechtlichen Streitigkeiten im Smne von Art. 56 OG dar.

Das Obergericht des Kantons Zürich hat durch Urteil vom 20. September 1929 einen von der Beklagten gegen die Klägerin erwirkten Arrest aufgehoben. Gegen dies2s Urteil legte die Beklagte beim Bundesgericht die Rechtsmittel der staatsrechtlichen Beschwerde und der zivilrechtlichen Berufung ein. Die staatsrechtliche Beschwerde is durch Urteil der staatsrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes vom 28. März 1930 abgewiesen worden. Mit der Berufung beantragt die Beklagte, das angefochtene Urteil sei, weil die Klägerin nicht das Fehlen eines Árrestgrundes geltend gemacht habe, aufzuheben.

Das Bundesgericht hat in Erwägung :

dass die Berufung gemäss Art. 56 OG nur zulässig ist in Zvilstreitigkeiten, dass im Arrestaufhebungsprozess über die Zulässigkeit des ausgewirkten Árrestes zu entscheiden ist, 212 Versicherungsvertrag. N° 36, dass die Frage nach den Voraussetzungen des Arrestes nicht zivilrechtlicher, sondern prozessrechtlicher Natur ist (vgl. We1ss, Die Berufung an das Bundesgerioht in Zivilsachen Ss. 9), dass der Arrestaufhebungsprozess übrigens auch nicht in Art. 63 Ziff. 4 Abs. 2 OG figuriert, wo diejenigen nach dem Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz im beschleunigten Verfahren durchzuführenden Rechtsstreitigkeiten erwähnt sind, welche mit der zivilrechtlichen Berufung an das Bundesgericht weitergezogen werden können (vgl. BGE 22 Ss. §§7 und dort zitierte Entscheide), dass demnach auf die Berúfung nicht eingetreten werden kann, erkannt :

Auf die Berufung wird: nicht cingetróten.

VI. VI. VERSICHERUNGSVERTRAG CONTRAT D'ASSURANCE