BGE 79 IV 126
126 Strafgesetzbuch. N° 30. Strassenverkehr. N• 31. 127
Ehefrau zur Annahme einer neuen Arbeitsstelle zu bewe- verletze, indem sie in nicht leicht zu nehmender Weise gen. gegen das Sittlichkeitsgefühl verstosse (BGE 78 IV 163 Liegt ein Strafmilderungsgrund im Sinne des Art. 64 und dort angeführte Urteile). Was im Sinne dieser Um- StGB nicht vor, so können auch die Art. 63 und 65 StGB schreibung unzüchtig ist, erfüllt auch den Begriff des nicht verletzt sein. Die ausgefällte Gefängnisstrafe ent- Unzüchtigen nach Art. 204, da diese Bestimmung wie jene spricht dem in Art. 201 StGB angedrohten Mindestmass. zum Schutze der Sittlichkeit erlassen worden ist (vgl. Über- Auch die Einstellung in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit schrift zum fünften Titel), also jedenfalls den Anstand in wird von dieser Bestimmung vorgeschrieben. Dass sie dem jeder Hinsicht auch in geschlechtlichen Dingen, wenn nicht Masse nach offensichtlich zu hart sei, behauptet der Be- sogar noch in anderer Richtung wahren will. Dass die schwerdeführer mit Recht nicht. romanischen Texte in Art. 188 ff. die unzüchtige Handlung als (( acte contraire a la pudeur )) bezw. (( atto di libidine ))
Dispositiv
Demnach erkennt der Kassationshof: bezeichnen, in Art. 204 dagegen von << objets obscenes >> Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. bezw. << oggetti osceni » sprechen, gibt nicht Anlass zu einer engeren Auslegung. Ein Gegenstand, der in nicht leicht zu nehmender Weise gegen den geschlechtlichen Anstand ver- stösst, ist auch obszön {obscene, osceno). Offen bleiben kann, ob dieser Begriff nicht sogar die Anwendung des
30. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 9. Oktober Art. 204 StGB auf Gegenstände gestattet, die an die Aus- Solothurn.
Art. 204 StGB. Wann ist ein Gegenstand unzüchtig? Art. 204 OP. Quand un objet est-il obscene ? Vgl. auch Nr. 32 (Rechtsirrtum). - Voir aussi no 32. Art. 204 OP. Quando un oggetto ha carattere osceno ?
Der Beschwerdeführer bestreitet, dass die Gegenstände, deren Vernichtung das Amtsgericht angeordnet hat, im Sinne von Art. 204 Ziff. 3 StGB unzüchtig seien ; diese Eigenschaft hätten nur pornographische, an die niedrigsten II. STRASSENVERKEHR Instinkte appellierende, an Beischlaf, beischlafsähnliche CIRCULATION ROUTIERE Handlungen, unzüchtiges Benehmen und Berühren erin- nernde Darstellungen. Diese Auffassung hält nicht stand. Der Begriff« unzüch- 31. Urteil des Kassationshofes vom 2. Oktober 1953 tig J> wird unter anderem auch in Art. 188, 189 Abs. 2, 190 i. S. Polizeiriehteramt der Stadt Zürich gegen Gautsehi. Abs. 2, 191 Ziff. 2, 192 Ziff. 2 und 193 Abs. 2 StGB ver- l. Art. 9 Abs. 3 MFG, Art. 35 Abs. 3 MFV. Der Führerausweis wendet. Das Bundesgericht hat ihn in Auslegung dieser für leichte Motorwagen berechtigt nicht zur Führung von Motorrädern (Erw. 1). Bestimmungen stets dahin verstanden, dass eine Handlung 2. Art. 14 Abs. 1 MFG, Art. 60 Abs. 3 MFV. Der Motorradfähr- dann unzüchtig sei, wenn sie den geschlechtlichen Anstand schüler hat sich auf allen Fahrten von einer Person mit Führer-