1B_640/2020

1.

Ob und wieweit die Eintretensvoraussetzungen nach Art. 78 ff. BGG erfüllt sind, braucht nicht näher untersucht zu werden. Wäre auf die Beschwerde einzutreten, wäre sie unbegründet. Da dies offensichtlich ist, wird der vorliegende Entscheid summarisch begründet (Art. 109 Abs. 2 lit. a und 3 BGG).

2.

Auf die in der Replik enthaltenen neuen Rügen kann nicht eingetreten werden, da der Beschwerdeführer diese bereits in der Beschwerde hätte erheben können (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47 mit Hinweisen).

3.

Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz erwähne mit keinem Wort, dass er vor dem Zwangsmassnahmengericht einen Antrag auf Nichteintreten gestellt habe. Insoweit habe sie den Sachverhalt unvollständig und damit willkürlich festgestellt.

Die Vorinstanz legt dar, der Beschwerdeführer habe vor dem Zwangsmassnahmengericht beantragt, auf das Gesuch des Amtes betreffend Sicherheitshaft nicht einzutreten (angefochtener Beschluss S. 9 unten). Das Vorbringen des Beschwerdeführers entbehrt damit der Grundlage.

4.

Der Beschwerdeführer rügt, wenn die Vorinstanz annehme, das Zwangsmassnahmengericht habe seinen Entscheid vom 23. September 2020 hinreichend begründet, verfalle sie in Willkür. Der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts sei nicht nachvollziehbar. Damit sei der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt worden.

Die Vorinstanz erachtet den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts als hinreichend begründet und verneint deshalb eine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (angefochtener Beschluss E. II./2 S. 6 ff.). Die vorinstanzlichen Erwägungen stützen sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung und überzeugen. Darauf kann gemäss Art. 109 Abs. 3 BGG verwiesen werden. Von Willkür kann keine Rede sein.

5.

Der Beschwerdeführer rügt die willkürliche Anwendung von § 22 StJVG und die Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 lit. a EMRK.

§ 22 StJVG regelt die Sicherheitshaft vor nachträglichen Entscheiden des Gerichts. Die Vorinstanz lehnt die Versetzung des Beschwerdeführers in Sicherheitshaft in Anwendung dieser Bestimmung ab. Sie erwägt, die Sicherheitshaft sei weder erforderlich noch zulässig, da der Beschwerdeführer gegen die Aufhebung der stationären Massnahme nach Art. 59 StGB Rekurs erhoben habe, dem aufschiebende Wirkung zukomme. Die vom Bezirksgericht mit Urteil vom 1. November 2016 angeordnete stationäre Massnahme entfalte daher weiterhin ihre Wirkung und dem Beschwerdeführer sei gestützt darauf die Freiheit entzogen (angefochtener Beschluss E. II./5.2 S. 18 ff.). Damit hat der Beschwerdeführer kein Rechtsschutzinteresse an der Prüfung der Anwendung von § 22 StJVG. Hat die Vorinstanz keine Sicherheitshaft nach dieser Bestimmung angeordnet, ist er insoweit nicht beschwert.

Gemäss Art. 5 Ziff. 1 EMRK hat jede Person das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden: a) rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht. Inwiefern diese Bestimmung hier verletzt sein sollte, ist nicht erkennbar. Wie dargelegt, ist dem Beschwerdeführer - was er anerkennt - die Freiheit nach wie vor aufgrund der mit Urteil des Bezirksgerichts vom 1. November 2016 angeordneten stationären Massnahme entzogen. Damit besteht ein gemäss Art. 5 Ziff. 1 lit. a EMRK gültiger Hafttitel.

6.

Soweit sich der Beschwerdeführer auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK beruft, legt er nicht dar, inwiefern die Vorinstanz diese Bestimmung verletzt haben soll. Auf die Beschwerde kann daher in diesem Punkt mangels hinreichender Begründung (Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht eingetreten werden.

7.

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie Ziffer 1 des Dispositivs des Entscheids des Zwangsmassnahmengerichts vom 23. September 2020 nicht als nichtig erklärt habe.

Der von der Vorinstanz angenommene Mangel von Ziffer 1 der Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 23. September 2020 kann nicht als offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar betrachtet werden. Wenn die Vorinstanz diese Ziffer nicht als nichtig erklärt hat, ist das daher nicht zu beanstanden (zum Begriff der Nichtigkeit: BGE 146 IV 145 E. 2.10 S. 152 mit Hinweis). Im Übrigen hat die Vorinstanz Ziffer 1 des Dispositivs aufgehoben. Es ist nicht erkennbar, welchen zusätzlichen Vorteil die Nichtigerklärung dem Beschwerdeführer hätte bringen können.

8.

Der Beschwerdeführer richtet sich gegen die Kostenregelung im kantonalen Verfahren. Anfechtungsobjekt ist hier allein der vorinstanzliche Beschluss. Die darin enthaltene Kostenregelung (E. II./8 f. S. 21 f.) lässt, soweit der Beschwerdeführer dadurch überhaupt beschwert ist, keine Bundesrechtsverletzung erkennen. Die Erwägungen der Vorinstanz, auf welche gemäss Art. 109 Abs. 3 BGG auch insoweit verwiesen werden kann, sind entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht schlechterdings unhaltbar und damit nicht willkürlich.

9.

Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Da sie aussichtslos war, kann die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nach Art. 64 BGG nicht bewilligt werden. In Anbetracht der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers werden ihm jedoch keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).