4A_710/2016

1.

Das Bundesgericht überprüft seine Zuständigkeit bzw. die Zulässigkeit der ihm unterbreiteten Beschwerden von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 141 III 395 E. 2.1 mit Hinweisen).

Die Beschwerden richten sich gegen den Endentscheid (Art. 90, 117 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Rechtsmittelinstanz entschieden hat (Art. 75, 114 BGG), und sie sind von der mit ihren Anträgen im kantonalen Verfahren unterlegenen Klägerin (Art. 76, 115 BGG) fristgerecht (Art. 100, 117 BGG) eingereicht worden. Insoweit sind die formellen Anforderungen erfüllt.

2.

Die Beschwerdeführerin anerkennt, dass der erforderliche Streitwert gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG nicht erreicht ist. Sie vertritt die Auffassung, es stellten sich zwei Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung, so dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG zulässig sei.

2.1

Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung liegt nur vor, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage höchstrichterlich geklärt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszuräumen (BGE 141 III 159 E. 1.2 S. 161; 139 III 182 E. 1.2 S. 185, 209 E. 1.2 S. 210; je mit Hinweisen).

2.2

Die Vorinstanz hat offengelassen, ob die Solidarverpflichtung der Beschwerdeführerin aus dem Darlehensvertrag akzessorisch sei zum Grundstückkaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Beschwerdegegner mit der Folge, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner Einreden aus dem Grundstückkaufvertrag entgegenhalten könnte. Ein Interesse an der Beantwortung von Rechtsfragen, die für den Ausgang des Verfahrens unerheblich sind, besteht allgemein nicht, weshalb schon aus diesem Grund die Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG zu verneinen sind.

2.3

Nach der Rechtsprechung besteht kein Anspruch der Parteien auf Zusammenlegung oder Trennung der Verfahren. Diese stehen ausschliesslich im Ermessen des verfahrensleitenden Gerichts (BGE 142 III 581 E. 2.3). Die Frage ist entschieden und höchstrichterlich geklärt. Die Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG sind nicht erfüllt, womit die Beschwerde in Zivilsachen unzulässig ist. Es ist darauf nicht einzutreten.

3.

3.1

Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (qualifizierte Rüge- und Begründungspflicht gemäss Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Wird keine Verfassungsrüge erhoben, kann das Bundesgericht eine Beschwerde selbst dann nicht gutheissen, wenn eine Verfassungsverletzung tatsächlich vorliegt (BGE 142 I 99 E. 1.7.2; 141 I 36 E. 1.3; 139 I 229 E. 2.2).

3.2

Soweit die Beschwerde diesen Begründungsanforderungen nicht genügt, ist darauf nicht einzutreten (BGE 142 I 99 E. 1.7.2; 140 III 115 E. 2 S. 116). Dies gilt zunächst für die Rüge der Verletzung von Art. 29 BV, hat doch die Vorinstanz nach eigener Darstellung der Beschwerdeführerin begründet, weshalb sie die beantragte Vereinigung der Verfahren ablehnte. Dass dies in der gebotenen Kürze geschah, verletzt den Anspruch auf Begründung nicht, und der Beschwerde ist nicht zu entnehmen, inwiefern das rechtliche Gehör verletzt worden sein könnte. Ebensowenig ergibt sich aus der Beschwerdeschrift, inwiefern das Verbot des überspitzten Formalismus verletzt sein könnte, wenn auf ein Protokollberichtigungsbegehren nicht eingetreten wurde, dem nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz zum Prozesssachverhalt (Art. 118 BGG) nicht zu entnehmen war, inwiefern das Protokoll berichtigt werden sollte. Inwiefern die Vorinstanz verfassungsmässige Rechte verletzt haben könnte, wenn sie in der Begründung des Ausstandsgesuchs keinen Ausstandsgrund finden konnte, ist der Beschwerde ebenso wenig zu entnehmen. Dass auf haltlose Ausstandsgesuche - unter Mitwirkung der abgelehnten Gerichtspersonen - nicht eingetreten wird, entspricht konstanter Praxis des Bundesgerichts, wie im angefochtenen Urteil nachgewiesen wird (vgl. etwa Urteil 5A_605/2013 vom 11. November 2013 E. 3.5 mit Hinweisen).

3.3

Die Beschwerdeführerin rügt, das Obergericht sei auf die Argumentation betreffend die Akzessorietät nicht eingegangen. Sie bemerkt zwar selbst, dass die Vorinstanz ihre Argumentation betreffend die Akzessorietät deshalb für unerheblich erachtete, weil im Verfahren gegen den Käufer die Mängelrüge als verspätet und damit allfällige Gewährleistungsansprüche und entsprechende Gegenforderungen des Käufers als verwirkt erkannt wurden. Sie begründet ihre Rüge daher namentlich für den Fall, dass die Beschwerde des Käufers gutgeheissen würde. Für den Fall, dass die Beschwerde des Käufers keinen Erfolg haben sollte, ist der Beschwerde jedoch nicht zu entnehmen, inwiefern die Vorinstanz verfassungsmässige Rechte verletzt haben sollte, wenn sie die Vorbringen der Beschwerdeführerin zur angeblichen Akzessorietät als unerheblich erachtete. Nachdem die Beschwerde des Käufers erfolglos blieb (Verfahren 4A_712/2016), fällt daher die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Aktenwidrigkeit ins Leere.

Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten.

4.

Beide Beschwerden genügen den formellen Anforderungen nicht, so dass darauf nicht eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem anwaltlich vertretenen obsiegenden Beschwerdegegener dessen Parteikosten für das Verfahren vor Bundesgericht zu ersetzen (Art. 68 Abs. 2 BGG).