Edelmetalle: Verfügung vom 27.5.2019

E 3.2), Hors-Liste Medikamente/Pfizer.

6 Geschaftsreglement der Wettbewerbskomm WEKO, GR-WEKO).

bereich

auch zum zeitlichen Geltungsbereich des Kartelln. Erwähnt sei immerhin, dass es gemäss dem ıdsachverhalt in der Schweiz auswirken kann, won Intensität der Auswirkungen im Rahmen von Art. ässig ist.* Der Umstand, dass die Händler haupt- ‘nicht dazu, dass das Kartellgesetz nicht anwendyrbehalten, die auf einem Markt für bestimmte Wasen, insbesondere Vorschriften, die eine staatliche solche, die einzelne Unternehmen zur Erfüllung ten ausstatten (Art. 3 Abs. 1 KG)?. Ebenfalls nicht gen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgedingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die itzen, der Beurteilung nach diesem Gesetz (Art. 3

gibt es keine Vorschriften, die Wettbewerb nicht nd 2 KG wird von den Parteien auch nicht geltend

ng 22-0455: Edelmetalle

tellt für die davon Betroffenen eine verfahrensabich von der WEKO zu erlassen ist (Art. 18 Abs. 3 Iverfügungen der WEKO zuständig, wenn die Einahrensparteien erfolgt (Art. 19 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Il das Verfahren gegenüber allen Parteien eingeon der WEKO zuständig ist.

nstellung im Allgemeinen

sinstellung sind im Kartellrecht nicht explizit gereechtlicher Untersuchungen folgt, dass die WEKO ngsverfügung abschliesst, wenn das untersuchte nklich ist oder nach durchgeführten Ermittlungsartellverstoss nachgewiesen wurde oder nachge-

1 E. 3.7. /2014 vom 28.1.2015, passim (= RPW 2015/1, 131 ff.

ission vom 15.6.2015 (SR 251.1; Geschaftsreglement

B.3.3 Kein Nachweis für das Vorliegen

19. Auslöser der vorliegenden Untersuch zeigerin, wonach sie Hinweise auf mögliche habe.

20. Nicht Gegenstand des angezeigte

zur Beeinflussung von Benchmark-Rates od den Austausche bezüglich Bid-/Offer-Spreac del. Der Edelmetall Spot Handel findet nicht ein over-the-counter («OTC») Geschäft, bei zieren. OTC Handel wird oft über elektroni: die Kaufs- und Verkaufsorders für die versc che Ausführung des Handels ermöglichen.

21. Die Analyse der eingereichten Chats | über die von ihnen angebotenen Spreads au Abreden bezüglich bestimmter Kunden nact vereinzelte und isolierte Kommunikationen, | ler etwa nachfragte, was für einen Spread eı es ging m.a.W. nicht um eine Transaktion, t aktuell konkurrierten. Ein solcher Informatior abrede in Form einer abgestimmten Verhalt die Transparenz auf dem Markt derart erhöl hersehbar wird. Im vorliegenden Fall führte nation mit dem Umstand, dass die Preise b: wechseln (nicht stabil sind) dazu, dass die renz nicht in einer Art und Weise erhöht hat, beteiligten Händler vorhersehbar geworden teiligten Händler nur einen geringen Marktar ter Edelmetall Spot Handel) auf sich verein mationen und ihre Eignung für eine Absti Abreden über Spreads in der Form von Vere sind daher nicht nachgewiesen.

22. Zusammenfassend kann festgehalten zulässige Wettbewerbsabrede festgestellt w

23. Das vorliegende Ergebnis stimmt sowe werbsbehörden überein, welche sich mit de keiner anderen Jurisdiktion wurde bisher da reden im Handel mit Edelmetallen festgeste

C Kosten

tungsverfahren verursacht hat.

7 Verordnung vom 25.2.1998 über die Get GebV-KG; SR 251.2).

eines Kartellrechtsverstosses

ung war die Bonusmeldung der ersten Selbstan- Verstösse im Handel mit Edelmetallen gefunden

n Verhaltens ist — im Gegensatz zu den Fall Währungswechselkurse — die Koordinierung er -Fixings. Kern des untersuchten Verhaltens bil- 1s betreffend der Spot-Preise im Interbanken Hanan einer zentralisierten Börse statt; er ist vielmehr dem die Teilnehmer direkt miteinander kommunische Handelsplattformen durchgeführt, die direkt hiedenen Metalle sammeln und eine augenblicklivat ergeben, dass sich die Handler zwar zuweilen sgetauscht haben, dass sich aber keine konkreten weisen lassen. Es handelte sich grundsätzlich um mit welchen ein Händler bei einem anderen Händ- "für eine bestimmte Transaktion offerieren würde; ei welcher sich die sich austauschenden Händler \saustausch kann dennoch zu einer Wettbewerbsensweise führen, namentlich dann, wenn dadurch ıt wird, dass das Verhalten der Konkurrenten vordie niedere Frequenz des Austausches in Kombizw. Spreads im Handel mit Edelmetallen dauernd ausgetauschten Informationen die Markttranspadass das zukünftige Verhalten der am Austausch wäre. Hinzu kommt, dass die am Austausch beteil auf dem gesamten relevanten Markt (weltweigen konnten, was den Wert der erhaltenen Informmung weiter verminderte. Eine oder mehrere inbarungen oder abgestimmten Verhaltensweisen

werden, dass durch die Untersuchung keine unurde. Der Fall ist daher einzustellen.

sit ersichtlich mit demjenigen der anderen Wettbem vorliegenden Sachverhalt beschäftigt haben. In is Vorliegen von kartellrechtlich unzulässigen Ab- It.

GebV-KG’ ist gebührenpflichtig, wer ein Verwalühren zum Kartellgesetz (Gebührenverordnung KG,

25. Das Verursacherprinzip wird durch Art fällt die Gebührenpflicht für Unternehmen, b der Untersuchung nicht erhärtet und das Ve

26. Nachdem das vorliegende Verfahren c rensparteien die Gebührenpflicht. Eine Part Verfahren nicht zu entrichten.

D Ergebnis

27. Zusammenfassend kommt die WEKC dem Ergebnis, dass sich gegenüber den | das Kartellgesetz nicht konkretisiert hat, we:

8 BGE 128 Il 247, 257 f. E. 6.1 e contrario (: Abs. 2 Bst. b und c GebV-KG.

.3 Abs. 2 GebV-KG eingeschränkt. Demnach entei denen sich aber der Anfangsverdacht im Laufe rfahren aus diesem Grund eingestellt wird.®

yhne Folgen einzustellen ist, entfällt für die Verfahsientschädigung ist hingegen im erstinstanzlichen

) gestützt auf die vorstehenden Erwägungen zu Jntersuchungsadressatinnen ein Verstoss gegen shalb das Verfahren einzustellen ist.

= RPW 2002/3, 546 f.), BKW FMB Energie AG; Art. 3