152.09
Geoinformationsverordnung der Stadt Bern (StGeoIV)
Der Gemeinderat der Stadt Bern, gestützt auf – Artikel 2 Absatz 2, 6 Absatz 1 und 10 Absatz 1 des Kantonalen Geoinformationsgesetzes vom 8. Juni 2015 1; – Artikel 100 Absatz 3 der Gemeindeordnung der Stadt Bern vom 3. Dezember 1998 2, beschliesst :
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt den Vollzug der Geoinformationsgesetzgebung des Bundes und des Kantons, soweit in die Zuständigkeit der Stadt Bern fallend.
Sie enthält:
den Katalog der Geobasisdaten des Bundesrechts, die in der Zuständigkeit der Stadt Bern liegen (Anhang 1);
den Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts, die in der Zuständigkeit der Stadt Bern liegen (Anhang 2);
den Katalog der Geobasisdaten des städtischen Rechts (Anhang 3);
den Katalog weiterer Geodaten der Stadt Bern (Anhang 4).
Art. 2 Begriffe
Die Begriffsbestimmungen nach Artikel 3 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 5. Oktober 2007 3 über Geoinformation und Artikel 2 der Verordnung vom 21. Mai 2008 4 über Geoinformation gelten sinngemäss.
Art. 3 Städtische Geodaten-Infrastruktur
Die Stadt Bern betreibt eine Geodaten-Infrastruktur.
Art. 4 Zugang und Nutzung
Für den Zugang zu den Geodaten werden folgende Zugangsberechtigungsstufen unterschieden (Art. 21 GeoIV 5 ) :
Zugangsberechtigungsstufe A: öffentlich zugänglich;
Zugangsberechtigungsstufe B: beschränkt öffentlich zugänglich;
Zugangsberechtigungsstufe C: nicht öffentlich zugänglich.
Die Anhänge 1 und 2 enthalten die vom übergeordneten Recht festgelegten Zugangsberechtigungsstufen.
KGeoIG; BSG 215.341
GO; SSSB 101.1
Geoinformationsgesetz (GeoIG); SR 510.62
Geoinformationsverordnung (GeoIV); SR 510.620
SR 510.620
Die Anhänge 3 und 4 legen die Zugangsberechtigungsstufen für die Geobasisdaten des städtischen Rechts und die weiteren Geodaten der Stadt Bern fest.
Die Nutzerinnen und Nutzer von Geodaten haben die Pflichten gemäss Artikel 22 der Kantonalen Geoinformationsverordnung vom 11. November 2015 6 , namentlich sind sie für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen sowie für die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz verantwortlich und dürfen Daten, soweit nicht anders vereinbart, nur mit Angabe der Quelle wiedergeben.
Art. 5 Geodienste
Die Geodaten nach den Anhängen 1-4 werden grundsätzlich durch folgende Geodienste zugänglich und nutzbar gemacht:
Darstellungsdienste: alle Geodaten der Zugangsberechtigungsstufen A und B;
Downloaddienste: alle Geodaten der Zugangsberechtigungsstufe A sowie die in den Anhängen 1-4 entsprechend bezeichneten Geodaten der Zugangsberechtigungsstufe B.
Auf das Einrichten eines Darstellungsdienstes und eines Downloaddienstes für die Geodaten nach den Anhängen 1 und 2 kann verzichtet werden, wenn diese über die kantonale Geodaten-Infrastruktur zugänglich gemacht werden (Art. 11 Abs. 3 KGeoIG 7 ).
Auf das Einrichten eines Downloaddienstes kann verzichtet werden, wenn dies zu unverhältnismässigem Aufwand führen würde.
Art. 6 Datenaustausch unter Behörden und Datenweitergabe an beauftragte Dritte
Die in den Anhängen 3 und 4 enthaltenen Geodaten der Zugangsberechtigungsstufe B sind für alle Dienststellen der Stadtverwaltung frei zugänglich.
Die Dienststellen geben solche Daten nur an beauftragte Dritte weiter, wenn diese die Daten zur Erfüllung ihrer Aufgabe für die Stadt benötigen. Die Dienststellen stellen sicher, dass die Daten ausschliesslich für den vereinbarten Zweck verwendet und die einschlägigen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Artikel 27 ff. KGeoIV 8 .
Art. 7 Zuständige Stellen und Aufgaben
Die Anhänge 1-4 bezeichnen die für die Erhebung, Nachführung und Verwaltung der dort aufgeführten Geodaten zuständigen städtischen Stellen.
Die zuständigen Stellen erfüllen bezüglich der in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Geodaten zusätzlich insbesondere die nachfolgenden Aufgaben:
a. Einholen der Zustimmung bzw. Genehmigung zu allfälligen kommunalen Erweiterungen des Inhalts der amtlichen Vermessung (Art. 24 Abs. 4 KGeoIG 9 ), des Geodatenmodells (Art. 6 Abs. 5 KGeoIV 10 ), des Darstellungsmodells (Art. 7 Abs. 3 KGeoIV 11 ) und der Genauigkeitsanforderungen an den Leitungskataster
KGeoIV; BSG 215.341.2 (Art. 2 Abs. 3 Verordnung vom 11. November 2015 12 über den Leitungskataster) bei den zuständigen kantonalen Stellen ;
Sicherstellen des Zugangs zu den in den Anhängen 1-4 aufgeführten Geodaten entsprechend der Zugangsberechtigungsstufe soweit möglich über die zentralen Komponenten der städtischen Geodaten-Infrastruktur;
Abgabe von Geodaten, welche nicht mittels Downloaddienst über die zentrale Komponente der städtischen Geodaten-Infrastruktur zugänglich sind; die zuständigen Stellen können Geoinformation Stadt Bern damit beauftragen;
Aufbewahrung und Historisierung der in den Anhängen 1-4 aufgeführten Geodaten unter Einbezug Geoinformation Stadt Bern, soweit die Verantwortung für die Aufbewahrung und Historisierung der Geodaten nicht die kantonale Fachstelle übernommen hat (Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 4 KGeoIV 13 ) ;
Ablieferung der zu archivierenden Geodaten an das Stadtarchiv; sie schliessen zu diesem Zweck unter Einbezug Geoinformation Stadt Bern mit dem Stadtarchiv entsprechende Ablieferungsvereinbarungen ab;
Lieferung von Geodaten an das Amt für Geoinformation (Art. 4 Abs. 1 KGeoIV 14) , soweit möglich über die zentrale Komponente der städtischen Geodaten- Infrastruktur ;
Entscheid darüber, ob Zugang, Nutzung und Weitergabe von Geodaten von einer Einwilligung abhängig gemacht werden sowie Erteilen der Einwilligung zur Nutzung (Art. 12 Abs. 2 KGeoIG 15 und Art. 19 KGeoIV 16 ) ;
Einholen der Erklärung von den Nutzerinnen und Nutzern, dass diese die Nutzungsbedingungen einhalten, sofern die zuständige Stelle die Nutzung und Weitergabe von Geodaten überhaupt von einer Einwilligung (Art. 12 Abs. 2 KGeoIG 17 ) abhängig macht ;
Verweigerung der Einwilligung zur Nutzung von Geodaten mittels Verfügung (Art. 20 KGeoIV 18 ) .
Art. 8 Besondere Aufgaben Geoinformation Stadt Bern
Geoinformation Stadt Bern hat zusätzlich zu ihren Aufgaben nach Artikel 7 namentlich die folgenden Aufgaben:
Verantwortung für die zentralen Komponenten sowie die Geodienste und weiteren Dienste der städtischen Geodaten-Infrastruktur (Art. 3);
Leitung der GIS-Koordination (Art. 9);
Festlegen der Nutzungsbedingungen i.S.v. Artikel 19 und 21 KGeoIV 19 in Absprache mit den zuständigen Stellen ;
Koordination, Antragstellung und Bewirtschaftung bezüglich der vom Kanton erteilten Zugriffsrechte auf das Grundstückdateninformationssystem (GRUDIS) gemäss Verordnung vom 18. Dezember 2002 20 über das Grundstückdateninformationssystem .
VLK; BSG 215.341.5 GRUDIS-Verordnung; BSG 215.321.5
Art. 9 GIS-Koordination
Die GIS-Koordination unter der Leitung Geoinformation Stadt Bern besteht aus Vertretungen der zuständigen Stellen.
Sie hat namentlich folgende Aufgaben:
Koordination und Informationsaustausch zwischen den zuständigen Stellen;
Weiterentwicklung der städtischen Geodaten-Infrastruktur;
Förderung der Verbreitung und Nutzung von Geoinformationen.
Art. 10 Zuständigkeiten bezüglich ÖREB-Kataster
Das Stadtplanungsamt ist als Datenverwaltungsstelle für die Lieferung der Daten an das Amt für Geoinformation gemäss Artikel 6 Absatz 1 der Einführungsverordnung vom 18. September 2013 21 zur eidgenössischen Verordnung über den Kataster der öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen zuständig.
Die gemäss den Anhängen 1-4 zuständigen Stellen sind verpflichtet, die Daten rechtzeitig und in geeigneter digitaler Form dem Stadtplanungsamt gemäss dessen Vorgaben zuzustellen.
Den Antrag, öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen des kommunalen Rechts in den ÖREB-Kataster aufzunehmen, stellt Geoinformation Stadt Bern (Art. 19 Abs. 3 KGeoIG 22 ).
Art. 11 Dienstanweisung für Nachführungsgeometer/in
Die Direktorin oder der Direktor der Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün bestimmt mittels Dienstanweisung i.S.v. Artikel 42 KGeoIG 23 die Nachführungsgeometerin oder den Nachführungsgeometer.
Die Nachführungsgeometerin oder der Nachführungsgeometer holt die Genehmigung der Vermessungsaufsicht i.S.v. Artikel 45 Absatz 1 KGeoIV 24 ein.
Art. 12 Dienstanweisung für Datenverwaltungsstelle Leitungskataster
Die Direktorin oder der Direktor der Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün bestimmt mittels Dienstanweisung die Datenverwaltungsstelle für den Leitungskataster
i. S.v. Artikel 4 Absatz 1 VLK 25 .
Die Datenverwaltungsstelle orientiert das Amt für Geoinformation und die Werkeigentümer und Werkeigentümerinnen darüber.
Art. 13 Gebühren
Die in dieser Verordnung aufgeführten Geodaten sind grundsätzlich gebührenfrei zugänglich und nutzbar.
EV ÖREBKV; BSG 215.341.4 BSG 215.341.5
Gebühren gemäss Artikel 14 Absatz 2 KGeoIG 26 i.V.m. Artikel 24 Absätze 1 und 3 KGeoIV 27 richten sich nach dem Reglement vom 21. Mai 2000 28 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern.
Art. 14 Ergänzend anwendbares Recht
Wo diese Verordnung keine Bestimmungen enthält, finden diejenigen der übergeordneten Geoinformationsgesetzgebung entsprechende Anwendung (Art. 2 Abs. 2 KGeoIG 29 ).
Art. 15 Rechtsweg
Der Rechtsweg richtet sich nach Artikel 154 GO 30 .
Art. 16 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2019 in Kraft.
Bern , 3. April 2019 NAMENS DES GEMEINDERATS Der Stadtpräsident : Alec von Graffenried Der Stadtschreiber : Dr. Jürg Wichtermann Gebührenreglement (GebR); SSSB 154.11 SSSB 101.1 Anhänge Anhang 1: Katalog der Geobasisdaten des Bundesrechts Anhang 2: Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts Anhang 3: Katalog der Geobasisdaten des städtischen Rechts Anhang 4: Katalog weiterer Geodaten der Stadt Bern
Anhang 1 Katalog der Geobasisdaten des Bundesrechts 73CA Kommunale Nutzungsplanung SSSB 152.01 Art. 13ter Bst. b. SPA 31
Stand der Erschliessung SSSB 152.01 Art. 13ter SPA A • 76C Kommunale Planungszonen SSSB 152.01 Art. 13ter Bst. b. SPA 145C Lärmempfindlichkeitsstufen (in kommunalen Nutzungszonen) SPA 159C Kommunale Waldabstandslinien (kommunale Wald-Baulinien) 190C Gewässerraum (in kommunalen Nutzungszonen) 188B Kantonales Inventar der Kulturgüter von SSSB 101.1 Art. 9 Abs. 3 DPF 32 lokaler Bedeutung SSSB 152.01 Art. 17 SSSB 426.41 Art. 4 Abs. 3 A • 144B Lärmbelastungskataster für Gemeinde- und übrige Strassen A • 199 Nutzungseinschränkungen bei belasteten SSSB 152.01 Art. 23bis Böden AFU A •
Plan für das Grundbuch (amtliche Vermessung) A •
Stadtplanungsamt
Denkmalpflege
Amt für Umweltschutz
Geoinformation Stadt Bern Vermessung)
Bodenbedeckung (amtliche Vermessung) SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB
Einzelobjekte (amtliche Vermessung) SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB
Höhen (amtliche Vermessung) SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB
Nomenklatur (amtliche Vermessung) SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB
Liegenschaften (amtliche Vermessung) SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB
Gebäudeadressen (amtliche SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. e. GSB Vermessung) • A •
Dauernde Bodenverschiebungen SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB (amtliche Vermessung) • A • 62B Hoheitsgrenzen, Gemeindegrenzen SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB (amtliche Vermessung) • A •
Administrative Einteilungen (amtliche SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB Vermessung) • A •
Rohrleitungen (amtliche Vermessung) SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. a. GSB SSSB 721.1 Art. 1 Abs. 1 TAB 35
Fuss- und Wanderwegnetze (Sachplan Wanderroutennetz) SSSB 152.01 Art. 43quater TAB A • 129 Kommunale Entwässerungsplanung GEP SSSB 152.01 Art. 43quater SSSB 821.1 TAB A • 187 Pärke von nationaler Bedeutung SSSB 152.01 Art. 48 SGB 36 A •
Tiefbauamt
Stadtgrün Bern Anhang 2 Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts 40-BE Kommunale Denkmalschutzobjekte SSSB 152.01 Art. 17 DPF A • 59-BE Kommunale und regionale SSSB 152.01 Art. 22 FZQ •
A Führungsorgane 60-BE Gefahrenanalyse SSSB 152.01 Art. 22 FZQ A • 10-BEA Kommunale und regionale Energierichtpläne A • 10-BEB Solarpotenzialkataster SSSB 152.01 Art. 23bis AFU A • 10-BEC Wärmeversorgungsgebiete SSSB 152.01 Art. 23bis AFU A • 21-BE Industrie- und Gewerbekataster SSSB 152.01 Art. 23bis e. AFU B 66-BE Feuerungsanlagenkataster kommunal SSSB 152.01 Art. 23bis AFU B 3-BE Leitungskataster SSSB 152.01 Art. 43ter Bst. d. GSB SSSB 721.1 Art. 70 Abs. 3 B SSSB 741.1 Art. 8 Abs. 4 99-BE Gebäudeversicherungsnummern SSSB 732.11 Art. 4 Abs. 1 GSB A • • 29-BE Versickerungszonen SSSB 152.01 Art. 43quater TAB A SSSB 821.13 Art. 2 Abs. 1
Feuerwehr, Zivilschutz und Quartieramt (neu: Schutz und Rettung Bern) ID Bezeichnung Rechtsgrundlagen Zuständige Georefe- OEREB- Zugangs Down 30-BE Versickerungsanlagen SSSB 152.01 Art. 43quater TAB B SSSB 821.1 Art. 2 Abs. 1 108-BE Gesicherte öffentliche Leitungen (Abwasserentsorgung) SSSB 152.01 Art. 43quater TAB 109-BE Wasserbauplan, Überflutungsgebiet SSSB 152.01 Art. 43quater TAB Anhang 3 Katalog der Geobasisdaten des städtischen Rechts 1-StBE Abstimmungs- und Wahlkreise SSSB 141.1 Art. 15, Art. 16 SK 38 (Zählkreise) SSSB 141.11 Art. 6 SSSB 152.01 Art. 68 Abs. 2 Bst. a. A • 2-StBE Stimmlokal SSSB 141.1 Art. 16 SSSB 152.01 Art. 68 Abs. 2 Bst. a. SK A • 3-StBE Räumliche Gebiete SSSB 152.01 Art. 13bis AUSTA • •
A SSSB 422.1 Art. 2 4-StBE Aaretalschutzgebiet SSSB 152.01 Art. 13ter SSSB 721.1 Art. 72 SPA A • 5-StBE Bau- und Bodendatei SSSB 152.01 Art. 13ter SPA B SSSB 721.1 Art. 70 Abs. 5 6-StBE Freiraumkonzept SSSB 152.01 Art. 13ter SPA B 7-StBE Stadtentwicklungskonzept (STEK 16) SSSB 152.01 Art. 13ter SPA B 8-StBE Kulturateliers SSSB 152.01 Art. 16 Bst. n. KUL 40 A • 9-StBE Kunst im öffentlichen Raum SSSB 152.01 Art. 16 Bst. q. KUL SSSB 423.1 Art. 7 Abs. 1 SSSB 423.111 Art. 4 Abs. 2 A •
Stadtkanzlei
Abteilung Aussenbeziehungen und Statistik
Kultur Stadt Bern Stelle renzdaten Kataste berechti- loadr 10-StBE Litfasssäulen SSSB 152.01 Art. 16 Bst. r. KUL A • 11-StBE Bauliche Entwicklung SSSB 152.01 Art. 17 SSSB 426.41 Art. 5 DPF A • 12-StBE Brunnen in der Altstadt SSSB 152.01 Art. 17 DPF A • 13-StBE UNESCO-Perimeter SSSB 152.01 Art. 17 DPF A • 14-StBE Campingverbotszonen SSSB 152.01 Art. 21 SSSB 732.221 Art. 2 PI 41 A • 15-StBE Gebiete für Strassen- oder Fensterprostitution SSSB 152.01 Art. 21 SSSB 551.3 Art. 2 Abs. 2, Art. 4 Abs.1 PI A • 16-StBE Leinenzwanggebiete SSSB 152.01 Art. 21 SSSB 559.61 Art. 2 PI A • 17-StBE Märkte SSSB 152.01 Art. 21 SSSB 940.2 Art. 4 Abs.4, Art. 19 Abs. 1 PI A • 18-StBE Videoüberwachungsgeräte SSSB 152.01 Art. 21 SSSB 551.2 Art. 3 PI A • 19-StBE Alarmierungsrouten SSSB 152.01 Art. 22 FZQ C 20-StBE Militärische Einquartierung SSSB 152.01 Art. 22 FZQ A • 21-StBE Schiessplätze SSSB 152.01 Art. 22 FZQ A •
Polizeiinspektorat Stelle renzdaten Kataste berechti- loadr 22-StBE Grundlagenplan Lichtkonzept SSSB 152.01 Art. 23bis AFU B SSSB 742.42 23-StBE Messstellen Luftqualität SSSB 152.01 Art. 23bis AFU A • • 24-StBE Tierparkanlagen (Dählhölzli und SSSB 152.01 Art. 23ter TPB 42 A Bärenpark) SSSB 152.08 Art. 2 25-StBE Ferieninselnstandorte SSSB 152.01 Art. 27bis SSSB 432.221.1 SCH 43 A • 26-StBE Schulanlagen (Schulorte, Kindergarten, SSSB 152.01 Art. 27bis SCH • Turnhallen, Lernschwimmbecken) SSSB 153.01 A SSSB 430.101 Art. 20 Abs.1-3, Art.21 Abs.1 SSSB 430.101.1 Art. 2, Art. 3 27-StBE Schulkreise SSSB 152.01 Art. 27bis SSSB 430.101 Art. 20 Abs.1-3 SCH A • 28-StBE Kinder- und Jugendhilfseinrichtungen SSSB 152.01 Art. 27ter JA 44 A • 29-StBE Tagesstätten von Vorschul- und Schulkindern A • 30-StBE Alters- und Pflegeheime (klären ob mehrere) SSSB 152.01 Art. 31 AVA 45 A •
Tierpark Bern
Schulamt
Familie & Quartier Stadt Bern
Alters- und Versicherungsamt ID Bezeichnung Rechtsgrundlagen Zuständige Georefe- OEREB- Zugangs Down 31-StBE Sportanlagen (Freibad, Hallenbad, SSSB 101.1 Art. 18 Abs. 2 SA 46 Kunsteisbahn) SSSB 152.01 Art. 40 Bst. d. SSSB 437.81 A • SSSB 437.82 32-StBE Werkkataster übrige Leitungsdaten SSSB 152.01 Art. 43ter GSB B SSSB 721.1 Art. 70 Abs. 3 • 33-StBE Baugrundverhältnisse SSSB 152.01 Art. 43quater TAB A SSSB 721.1 Art. 70 Abs. 1 34-StBE Gewässernetz kommunal SSSB 152.01 Art. 43quater TAB A • 35-StBE Koordination im öffentlichen Raum SSSB 152.01 Art. 43quater TAB B 36-StBE Kunstbauten SSSB 152.01 Art. 43quater TAB B 37-StBE Parkkartenzone SSSB 152.01 Art. 43quater TAB B SSSB 761.232 38-StBE Parkplätze öffentlich (einzeln: Bus, LKW, SSSB 152.01 Art. 43quater TAB Carsharing, E-Mobil, blaue und weisse Parkfelder, Kurzparkfelder) A • 39-StBE Strassenbenennungstafeln SSSB 152.01 Art. 43quater TAB B SSSB 732.11 Art. 3 40-StBE Strassennetz (Gemeindestrassen und SSSB 152.01 Art. 43quater TAB öffentlichen Strassen privater Eigentümerinnen und Eigentümern) SSSB 761.21 A •
Sportamt 41-StBE Veloabstellplätze SSSB 152.01 Art. 43quater TAB SSSB 761.21 Art 3 Bst. c. SSSB 761.4 Art. 2 Abs.2 A • 42-StBE Wasserbauplan SSSB 152.01 Art. 43quater TAB A • 43-StBE Werkkataster Abwasser (sekundär) SSSB 152.01 Art. 43quater TAB B 44-StBE Werkkataster Lichtsignalanlagen SSSB 152.01 Art. 43quater TAB B 45-StBE Velorouten SSSB 152.01 Art. 43quinquies SSSB 761.21 VP 47 A • 46-StBE Abfallanlagen und Sammelstellen SSSB 152.01 Art. 43sexies Bst. a.-b. ERB 48 SSSB 822.1 Art. 5 Abs. 2, 4 SSSB 822.111 Art. 9 Abs. 1, Art. 25 Abs. 1 A • 47-StBE Abfallrouten SSSB 152.01 43sexies ERB B 48-StBE Baumkataster SSSB 152.01 Art. 48 SGB B 49-StBE Baumschutzzonen SSSB 152.01 Art. 48 SSSB 733.1 Art. 3 SGB A • 50-StBE Friedhof SSSB 152.01 Art. 48 a. SGB A •
Verkehrsplanung
Entsorgung + Recycling 51-StBE Grünflächen SSSB 152.01 Art. 48 SGB B 52-StBE Persönlichkeitsgräber SSSB 152.211 ANHANG VI: Art. 6 Aufgaben und Befugnisse Bst. a. SGB A • 53-StBE Grundstücke im Finanzvermögen (Fonds) SSSB 152.01 Art. 54 SSSB 854.1 ISB 49 A • 54-StBE Grundstücke im Verwaltungsvermögen SSSB 152.01 Art. 13quater, Art. 54 Bst. a. ISB B
Immobilien Stadt Bern Anhang 450 Katalog weiterer Geodaten der Stadt Bern 1-ANH4-StBE Historische Stadtpläne und Stadtkarten SK A • 2-ANH4-StBE Wohnbauprojekte SPA A • 3-ANH4-StBE Kulturinstitutionen KUL A • 4-ANH4-StBE Kundgebungen (Besammlungsorte, PI Kundgebungsorte, Umzugsrouten) C 5-ANH4-StBE Veranstaltungen PI A • 6-ANH4-StBE Sirenenstandorte FZQ C 7-ANH4-StBE Verkehrszahlen MIV MÖV, Verkehrszahlen Tram AFU B 8-ANH4-StBE Baugesuch BI 51 A • 9-ANH4-StBE Mobilfunkantennenstandorte BI A • 10-ANH4-StBE 3-D Stadtmodell GSB A • 11-ANH4-StBE Geländemodell der Stadt Bern GSB A •
geändert gemäss Gemeinderatsbeschluss Nr. 2023-841 vom 5. Juli 2023
Bauinspektorat 12-ANH4-StBE Luftbilder GSB A • 13-ANH4-StBE Mobile Mapping GSB B 14-ANH4-StBE Orthofotos der Stadt Bern GSB A • 15-ANH4-StBE Stadtplan GSB A • 16-ANH4-StBE Abfalleimer TAB B 17-ANH4-StBE Aussenbestuhlung TAB B 18-ANH4-StBE Baustellen, KOER TAB B 19-ANH4-StBE Behindertenparkplätze TAB A • 20-ANH4-StBE Fussgängerleitsystem TAB B 21-ANH4-StBE Parkuhren TAB B 22-ANH4-StBE Plakatstelle (Stadtplananlagen, Kulturplakate, TAB usw.) B 23-ANH4-StBE Schutzgeländer und Leiteinrichtungen TAB B 24-ANH4-StBE Sondernutzungskonzessionen (Bewirtschaftung TAB B öffent. Raum) 25-ANH4-StBE Strassenreinigung TAB B 26-ANH4-StBE Strassenzustände TAB C 27-ANH4-StBE Taxistandplätze TAB A • 28-ANH4-StBE Veloverleihstandorte TAB A • 29-ANH4-StBE Verkehrssignale TAB B 30-ANH4-StBE Verkehrszähldaten TAB B 31-ANH4-StBE Versorgungsrouten TAB B 32-ANH4-StBE Winterdienstrouten TAB B 33-ANH4-StBE Zeitungsboxen TAB B 34-ANH4-StBE Beurteilung LSA VP B 35-ANH4-StBE Parkplätze Privat VP B 36-ANH4-StBE Strassenhierarchie VP B 37-ANH4-StBE Strategische Tempo 30-Planung VP B 38-ANH4-StBE Velobarometerstandorte VP A • 39-ANH4-StBE Velopumpenstandorte VP A • 40-ANH4-StBE Familiengärten SGB A • 41-ANH4-StBE Historische Gartenanlagen SGB A • 42-ANH4-StBE Möblierungs- und Spielgeräte SGB B 43-ANH4-StBE Spielplätze SGB A • 44-ANH4-StBE Standorte Technischer Anlagen IBE 52 C
Informatik Stadt Bern Änderungen Datum Erlass / Beschluss Geänderte Artikel Inkrafttreten / Änderung Stand ab 3. April 2019 Gemeinderatsbe- Neuer Erlass 1. Mai 2019 schluss Nr. 2019-451 5. Juli 2023 Gemeinderatsbe- Anhang 4 1. August 2023 schluss Nr. 2023-841 22