Anerkannte Musikschulen des Kantons Bern; Kantonsbeiträge 2025. Objektkredit

1. Gegenstand

Ordentliche Beiträge des Kantons an die anerkannten Musikschulen des Kantons Bern für das Jahr 2025.

2. Rechtsgrundlagen

‒ Art. 9, Art. 10 und Art. 16 Abs. 4 des Musikschulgesetzes vom 8. Juni 2011 (MSG; BSG 432.31) ‒ Art. 12, Art. 13, Art. 20 und Art. 21 der Musikschulverordnung vom 22. Februar 2012 (MSV; BSG 432.311) ‒ Art. 22, Art. 28, Art. 30 Abs. 2, Art. 30 Abs. 3, Art. 30 Abs. 4 und Art. 32 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 15. Juni 2022 (FHG; BSG 620.0) ‒ Art. 27, Art. 36 und Art. 38 der Finanzhaushaltsverordnung vom 16. November 2022 (FHaV; BSG 621.1)

3. Ausgabenart und rechtliche Qualifikation der Ausgabe

Gebundene wiederkehrende Ausgabe (Art. 28 und Art. 30 Abs. 2 FHG) in der Kompetenz des Regierungsrates.

4. Massgebende Kreditsumme

Kantonsbeiträge für das Jahr 2025 insgesamt CHF 17'900'000.

5. Kreditart / Konto / Produktgruppe / Rechnungsjahr

Gesprochen wird ein Verpflichtungskredit (Objektkredit)

• Produktgruppe 4481000001, Volksschule und schulergänzende Angebote

• Profitcenter 4481023001, Finanzierung Musikschulen

• Innenauftrag 481123001001, Finanzierung Musikschulen

• PSP-Element 4800G-100012.E.W.001, AKVB Kantonsbeiträge Musikschulen 2025

- Konto 3635000000, Beiträge an private Unternehmungen

Voraussichtlich wird der gesamte Betrag dem Rechnungsjahr 2025 belastet (passive Rechnungsabgrenzung), mit einer allfälligen Korrektur im Rechnungsjahr 2026 aufgrund der definitiven Abrechnung. Der Kredit von CHF 17'900'000 ist im Budget 2025 des Amtes für Kindergarten, Volksschule und Beratung eingestellt.

6. Begründung

Berechnungsgrundlage des Kredits 2025 sind neben der Anzahl Unterrichtseinheiten der Musikschulen im Jahr 2023 die definitiven Personalkosten 2023 der Musikschulen sowie die Lohnmassnahmen für die Jahre 2024 und 2025 im Rahmen der Lehreranstellungsgesetzgebung.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Amtsblatt veröffentlicht.

Im Namen des Regierungsrates

Christoph Auer Staatsschreiber

Verteiler

‒ Bildungs- und Kulturdirektion ‒ Finanzkommission ‒ Finanzkontrolle ‒ Finanzdirektion