Standing: How later courts treated this decision has not been analysed.

2024.RRGR.108

I 086-2024 Dubler (Bern, GRÜNE) Remanufacturing im Kanton Bern. Antwort des Regierungsrates

Rubrum

I

Parlamentarischer Vorstoss Antwort des Regierungsrates

Vorstoss-Nr.: 086-2024 Vorstossart: Interpellation Richtlinienmotion: ☐ Geschäftsnummer: 2024.RRGR.108

Eingereicht am: 14.03.2024

Fraktionsvorstoss: Nein Kommissionsvorstoss: Nein Eingereicht von: Dubler (Bern, GRÜNE) (Sprecher/in) Gerber (Hinterkappelen, GRÜNE) Weitere Unterschriften: 0

Dringlichkeit verlangt: Nein Dringlichkeit gewährt:

RRB-Nr.: 564/2024 vom 05. Juni 2024 Direktion: Bau- und Verkehrsdirektion Klassifizierung: Nicht klassifiziert

Remanufacturing im Kanton Bern

Das zirkuläre Bauen und das Wieder- und Weiterverwenden von Bauteilen sind wichtige Ansätze, um natürliche Ressourcen zu schonen. Dies gilt es auch beim Mobiliar zu berücksichtigen. Um Abfälle zu reduzieren und Ressourcen zu sparen, sollten auch Möbel kreislauffähig geplant werden. Bei Abbrüchen oder Umbauten sollte, wenn immer möglich, das Bestehende weiter genutzt oder als Ressource für Neues angesehen werden.

Mit der Einführung des Klimaschutzes in der Verfassung hat sich der Kanton Bern verpflichtet, bis 2050 klimaneutral zu werden, das Wieder- und Weiterverwenden von Mobiliar trägt dazu bei, dieses Ziel zu erreichen.

Um ein Bild ̈uber die aktuellen und geplanten Massnahmen des Kantons Berns zu erhalten, wird der Regierungsrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Erwägungen

1. Gibt es im Kanton Bern ein Inventar des Mobiliars, das einen Überblick über Möbel und Möbelteile gibt, die zur Wieder- und Weiterverwendung zur Verfügung stehen?

2. Wäre der Kanton bereit, Lagerflächen zur Überbrückung der Zeit zwischen Ausbau und Einbau von Mobiliar zur Verfügung zu stellen?

3. Wird das Thema Remanufacturing, Kreislauffähigkeit, bei Ausschreibungen für Mobiliar berücksichtigt?

Antwort des Regierungsrates

Remanufacturing ist ein wichtiger Aspekt der Kreislaufwirtschaft und bedeutet, die technischen oder biologischen Produktionsstoffe möglichst vollständig und kontinuierlich zu verwenden. Die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft ist ein ganzheitliches Vorhaben und erfordert den Umbau von einem linearen zu einem zirkulären Wirtschaftssystem. Damit das gelingt, müssen alle Akteure entlang der Versorgungs- und Wertschöpfungskette bis hin zu den Konsumierenden einbezogen werden.

Der Regierungsrat geht davon aus, dass sich die Fragen der Interpellation auf die Möbelbeschaffung des Kantons beziehen. Zu den einzelnen Fragen äussert sich der Regierungsrat aus dieser Perspektive wie folgt:

1. Gibt es im Kanton Bern ein Inventar des Mobiliars, das einen Überblick über Möbel und Möbelteile gibt, die zur Wieder- und Weiterverwendung zur Verfügung stehen?

Die Bedarfserhebung und die Finanzierung von Mobiliar erfolgt heute über die Nutzerdirektionen. Der Kanton beschafft das Mobiliar entsprechend bedarfs- und zeitgerecht mit dem Anspruch an einen möglichst langen Einsatz in der ursprünglichen Form und Funktionalität. Insgesamt bestehen deshalb nur geringe Mengen an Mobiliar, die eingelagert werden und wenn, dann v.a. dezentral in den jeweiligen Direktionen. Aktuell besteht daher kein kantonsweites Inventar an Mobiliar.

2. Wäre der Kanton bereit, Lagerflächen zur Überbrückung der Zeit zwischen Ausbau und Einbau von Mobiliar zur Verfügung zu stellen?

Der Kanton Bern beschafft das Mobiliar zentral über die Zentrale Beschaffungsstelle Facility Management und Mobiliar. Die aktuellen Rahmenverträge laufen demnächst aus. Im Zusammenhang mit der anstehenden Neuausschreibung für standardisiertes Büromobiliar sollen insbesondere auch Aspekte der Kreislaufwirtschaft berücksichtigt werden. Dabei soll auch der Nutzen von Lagerflächen überprüft werden. Grundsätzlich steht eine Anmiete hierfür aber erst zur Diskussion, wenn ein gewisses Volumen an zu lagerndem Mobiliar besteht.

3. Wird das Thema Remanufacturing, Kreislauffähigkeit bei Ausschreibungen für Mobiliar berücksichtigt?

Ein möglichst langer Einsatz von Mobiliar in der ursprünglichen Form und Funktionalität ist eine wichtige Massnahme, um das Klima zu schonen. Deshalb wird beim vorerwähnten Beschaffungsverfahren ein hoher Wert auf Qualität und Langlebigkeit gelegt. Weitere wichtige Kriterien in Bezug auf Langlebigkeit sind die Verfügbarkeit von Ersatzteilen und z. B. ein Reinigungsservice für Bürostühle, welche als technische Spezifikation oder als Zuschlagskriterium in Beschaffungsverfahren Anwendung finden. Weiter ist die Möbelindustrie selbst bestrebt, mit zirkulären Geschäftsmodellen sicherzustellen, dass Produkte und Materialien in einem Kreislauf wieder verwendet oder neu verwertet werden. Im vorerwähnten Beschaffungsverfahren ist vorgesehen, solche Ansätze zu berücksichtigen.

Verteiler ‒ Grosser Rat