1. Allgemeines

Gemäss Art. 63 lit. a StG sind der Hausrat und die persönlichen Gebrauchsgegenstände von der Vermögenssteuer befreit. Diese Bestimmung stellt eine Neuerung gegenüber dem bisherigen Recht dar, wonach die Steuerfreiheit des für den persönlichen Gebrauch bestimmten Hausrats auf Fr. 50'000.-- begrenzt war (Art. 66 lit. a aStG).

Gründe für die generelle Steuerfreiheit des Hausrats und der persönlichen Gebrauchs- gegenstände sind einerseits das bescheidene Steueraufkommen, welches mit der Be- steuerung desselben verbunden wäre, und andererseits die Schwierigkeiten der prakti- schen Durchsetzung. Die Deklaration dieser Objekte und die Bewertung wären für den Steuerpflichtigen aufwendig und durch die Veranlagungsbehörde kaum mit einem im Verhältnis zum Steuerertrag vertretbaren Aufwand überprüfbar.

Die Objekte des Hausrats und die persönlichen Gebrauchsgegenstände werden in der Regel für den Gebrauch und Verbrauch geschaffen und vom Steuerpflichtigen auch zu diesem Zweck angeschafft. Eine Wertzunahme dieser Gegenstände ist nicht zu erwarten, sondern vielmehr deren rasche Entwertung. Die Anschaffung von Hausrat und persönlichen Gebrauchsgegenständen dient deshalb nicht der Kapitalanlage, sondern - über mehrere Jahre hinaus betrachtet - dem Konsum.

Macht der Steuerpflichtige geltend, bei einem bestimmten Gegenstand handle es sich um Hausrat oder um einen persönlichen Gebrauchsgegenstand, so trifft grundsätzlich ihn die Beweislast, denn er macht damit einen steuermindernden Umstand geltend.

2. Hausrat und persönliche Gebrauchsgegenstände

Zum Hausrat gehören die Gegenstände, die zur üblichen Einrichtung einer Wohnung gehören und tatsächlich Wohnzwecken dienen, namentlich Möbel, Teppiche, Bilder, Kü- chen- und Gartengeräte, Geschirr, Bücher sowie Geräte der Unterhaltungselektronik (Art. 31 Abs. 1 StV).

Als persönliche Gebrauchsgegenstände gelten die Gebrauchsgegenstände des Alltags, namentlich Kleider, Schmuck, Sportgeräte, Photo- und Filmapparate (Art. 31 Abs. 2 StV).

Nicht zum Hausrat oder zu den persönlichen Gebrauchsgegenständen zählen Motor- fahrzeuge, Boote, Reitpferde und Kunstsammlungen sowie Vermögensgegenstände und Sammlungen, deren Wert das gemeinhin Übliche deutlich übersteigt, oder die geeignet sind, zum Anknüpfungspunkt erheblicher Wertzuwachsgewinne zu werden (Art. 31 Abs. 3 StV). Ein Objekt gehört insbesondere dann nicht zum steuerbefreiten Hausrat, wenn es zur eigentlichen Kapitalanlage angeschafft worden ist, und nun mehr oder weniger zufällig im Haus oder der Wohnung des Steuerpflichtigen plaziert ist. Dem Steuerpflichtigen wird allerdings eine seinen wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechende, angemessene Ausstattung der Wohnung - auch mit Kunstgegenständen - zugestanden.

01.01.1999 -1- neu

StB 63 Nr. 1

3. Beispiele