1. Einräumung einer Nutzniessung

Herr X. überträgt seinem Neffen am 31. Mai 2015 eine im Kanton St. Gallen gelegene Liegenschaft, welche einen Verkehrswert von Fr. 181'000.-- (Verkehrswertschätzung vom 8. März 2007) aufweist. Die Anlagekosten von Herrn X. betragen Fr. 100'000.--. Der Vertrag enthält u.a. folgende Bestimmungen:

1. Im Betrag von Fr. 50'000.-- übernimmt der Käufer anstelle des Verkäufers die beste-hen- den Grundpfandschulden im 1. Rang, mit alleiniger und persönlicher Schuld ab 1. Juni

2015. Die Schuldzinsen werden von den Nutzniessungsberechtigten getragen.

2. Der Übernehmer räumt seinem Onkel, Carlo X., geb. 31. Mai 1937, und seiner Tante

Alice X.-Y., geb.15. Juni 1945, auf das vorstehend beschriebene Grundstück das lebens- längliche Nutzniessungsrecht im Sinne von Art. 745 ff. ZGB ein. Beim Ableben des einen der Berechtigten kann das Nutzniessungsrecht vom überlebenden Teil allein ausgeübt werden.

Die angeordnete Neuschätzung vom 20. Juni 2015 (vgl. Art. 151 Abs. 1 StG; StB 204 Nr. 1) ergibt einen Verkehrswert von Fr. 280'000.--. Der Mietwert (inkl. Garage) wird auf Fr. 12'000.-- p.a. festgesetzt. Die Schätzung erwächst unangefochten in Rechtskraft.

01.07.2017 -1- ersetzt 01.01.2016

StB 152 Nr. 1

1.1 Gemischte Schenkung

Eine solche liegt vor, weil die Gegenleistung (Schuldübernahme + Nutzniessung) weniger

als Fr. 210'000.-- (75% von Fr. 280'000.--) beträgt (StB 143 Nr. 1).

1.2 Kapitalwertberechnung der Nutzniessung

Berechnung nach Beispiel 51 b und 61 gemäss Schaetzle/Weber, Kapitalisieren, Zürich

2001 (vgl. auch StB 135 Nr. 2).

1

Unter den Begriff Nebenleistungen fallen sämtliche Leistungen, die laut Zivilrecht vom Nutzungsberechtigten zu tragen wären, wie z.B. Strom-, Wasser- und Heizungskosten.

2

Wenn die Übernahme des grossen Unterhalts durch den Nutzungsberechtigten vorgese-

StB 152 Nr. 1

1.3 Steuerpflichtige Zuwendung / Schenkung

Steuerberechnung

1.4 Grundstückgewinnsteuer

Die Übertragung ist nur teilweise unentgeltlich. Der entgeltliche Teil des Erwerbspreises (hier: Schuldübernahme und Kapitalwert Nutzniessung) löst Grundstückgewinnsteuern aus,

wenn dieser die Anlagekosten übersteigt.

Im konkreten Beispiel unterliegt der Differenzbetrag zwischen Übernahmewert und Anlage- kosten (Fr. 100'000.--) der Grundstückgewinnsteuer. Der Übernahmewert setzt sich zusam- men aus der übernommenen Grundpfandschuld von Fr. 50‘000.-- und dem vollen Kapital-

des Kapitalwertes ist eine erbschafts- und schenkungssteuerrechtliche Besonderheit

einem späteren Zeitpunkt, stellt der Übernahmewert von Fr. 186'224.-- die Anlagekosten

dar.

Würden die Anlagekosten hingegen über dem massgeblichen Erwerbspreis liegen, wären

die früheren Anlagekosten bei einem Weiterverkauf anrechenbar.

Art. 132 Abs. 1 Bst. a StG) wäre auf den Erwerbspreis des Rechtsvorgängers (Schenker) abzustellen (letzte nicht steueraufschiebende Veräusserung; Art. 136 Abs. 4 StG;

vgl. SGE 1982 Nr. 2).

2. Einräumung einer Leibrente

StB 152 Nr. 1

Der Übernehmer räumt Onkel und Tante X. eine lebenslängliche Leibrente im Sinne von Art. 516 ff. OR unter nachstehenden Bedingungen ein.

• Die Leibrente ist auf zwei Leben geschuldet, d.h. solange als der eine oder andere Ren-tenberechtigte lebt.

• Die Rente ist betraglich fixiert vierteljährlich vorschüssig zahlbar.

• Die monatliche Rente beträgt Fr. 1'000.--.

Berechnung gemäss Beispiel 61 Schaetzle/Weber

Alter Mann am Rechnungstag: 78 Alter Frau am Rechnungstag: 70 jährlicher Rentenwert: Fr. 12'000.--

Tafel M1x; Alter Mann; Faktor (StB 135 Nr. 3) 9.74 Tafel M1y; Alter Frau; Faktor (StB 135 Nr. 3) 15.03

Total 24.77

./. Faktor Verbindungsrente; Alter 78 / 70; 8.89

Faktor für Rente auf längeres Leben 15.88

Anpassung des Faktors, da die Rente vierteljährlich vorschüssig zahlbar ist* 0.08

Total 15.96

Kapitalwert der Leibrente:

Fr. 12'000.-- x 15.96 Fr. 191'520.--

* Die in den Tafeln (Stauffer/Schaetzle/Weber) angegebenen Kapitalisierungsfaktoren sind für Renten berechnet, welche monatlich vorschüssig zahlbar sind, also zu Beginn jeden Monats. Erfolgt die Zahlung nicht monatlich, so sind die Faktoren zu erhöhen (vorschüs- sige Zahlung) oder herabzusetzen (nachschüssige Zahlung). Es kann auf die Ausführun- gen von Schaetzle/Weber, N 5.190 ff. verwiesen werden. Es gelten folgende Korrekturfak- toren:

Zahlungsweise Korrektur

jährlich vorschüssig + 0.46 halbjährlich vorschüssig + 0.21 vierteljährlich vorschüssig + 0.08 täglich oder kontinuierlich - 0.04 monatlich nachschüssig - 0.08 vierteljährlich nachschüssig - 0.16 halbjährlich nachschüssig - 0.29

ersetzt 01.01.2016 -4- 01.07.2017

StB 152 Nr. 1

jährlich nachschüssig - 0.54

3. Einräumung eines Wohnrechts

Sachverhalt gemäss Beispiel 1. Anstelle der Nutzniessung räumt der Neffe dem Ehepaar X. ein lebenslängliches Wohnrecht ein. Der jährliche Wert des Wohnrechts beträgt zum Zeitpunkt der Einräumung gemäss Schätzung Fr. 12'000.--. Die Berechnung erfolgt gemäss Beispiel 61 Schaetzle/Weber. Da sich der Wert von Wohnrechten verändert, rechtfertigt es sich, mit 3% zu kapitalisieren. Es kann auf die Ausführungen in StB 135 Nr. 2 verwiesen werden.