§ 33 Nr. 5 Version vom 03.04.2019

S olothurner S teuerbuch

Aus lagen bei Nebenerw erb § 33 Nr. 5 (Steuererklärung Ziff. 500/501; Formular Berufsaus- lagen 5045)

Ges etzliche Grundlagen 1 § 33 StG Als Berufskosten werden abgezogen

1. a) die notwendigen Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte;

2. b) die notwendigen Mehrkosten für Verpflegung aus- serhalb der Wohnstätte und bei Schichtarbeit;

3. c) die übrigen für die Ausübung des Berufes erforderlichen Kosten;

4. d) …

2 Für die Berufskosten gemäss Absatz 1 Buchstaben a - c legt der Regierungsrat Pauschalansätze fest; im Falle von Absatz 1 Buch- staben a und c steht dem Steuerpflichtigen der Nachweis höhe- rer Kosten offen.

1 § 7 StVo Nr. 13 Vom Einkommen aus unselbständiger Nebenerwerbstätigkeit können 20 % der rohen Einkünfte aus dieser Tätigkeit, mindes- tens 800 Franken, gesamthaft aber höchstens 2'400 Franken im Jahr abgezogen werden. Belaufen sich die Einkünfte auf weni- ger als 800 Franken im Jahr, so kann nur dieser niedrigere Be- trag abgezogen werden. 2 Dieser Abzug umfasst sämtliche durch die Nebenerwerbstätig- keit bedingten Berufsauslagen, also alle Kosten gemäss § 33 Absatz 1 des Gesetzes; der Nachweis höherer Kosten bleibt aber vorbehalten. 4 Nicht zulässig ist dieser Pauschalabzug für Einkommen aus einer regelmässig, aber nur teilzeitlich (z.B. halbtags, tageweise) ausgeübten Erwerbstätigkeit. Handelt es sich hierbei um eine selbständige Tätigkeit, so kommt der Abzug der tatsächlichen Kosten in Betracht; bei unselbständiger Tätigkeit dagegen sind die angemessen gekürzten Abzüge nach §§ 3 - 6 dieser Verord- nung anzuwenden. 5 Der Pauschalabzug ist ebenfalls nicht zulässig für Einkommen aus der Tätigkeit im Verwaltungsrat einer Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft, da die damit verbundenen Unkosten in der Regel gesondert vergütet werden.

Fassung vom 03.04.2019 In Kraft ab 01.01.2019 Ersetzt Fassung vom 12.01.2017

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1 Art. 26 DBG Als Berufskosten werden abgezogen: a. die notwendigen Kosten bis zu einem Maximalbetrag von 3000 Franken für Fahrten zwischen Wohn- und Ar- beitsstätte; b. die notwendigen Mehrkosten für Verpflegung aus- serhalb der Wohnstätte und bei Schichtarbeit; c. die übrigen für die Ausübung des Berufes erforderlichen Kosten; Artikel 33 Absatz 1 Buchstabe j bleibt vorbehal- ten; d. …

Art. 3 BKV Das Eidgenössische Finanzdepartement legt die Pauschalansätze (Art. 6 Abs. 1 und 2, Art. 7 Abs. 1, Art. 9 Abs. 2 und Art. 10) und den Abzug für die Benützung eines privaten Fahrzeugs (Art. 5 Abs. 2 Bst. b) im Anhang fest.

Art. 4 BKV Werden Anstelle einer Pauschale nach den Artikeln 7 Abs. 1 und 10 höhere Kosten geltend gemacht, so sind diese gesamten tatsächlichen Auslagen und deren berufliche Notwendigkeit nachzuweisen.

Art. 10 BKV Für die mit einer Nebenerwerbstätigkeit verbundenen Berufs- kosten ist ein Pauschalabzug nach Artikel 3 zulässig. Der Nach- weis höherer Kosten bleibt vorbehalten (Art. 4).

1 Allgem ein

Vom Einkommen aus unselbständiger und gelegentlicher Nebenerwerbstätigkeit kön- nen 20 % der Nettoeinkünfte aus dieser Tätigkeit, mindestens CHF 800, gesamthaft aber höchstens CHF 2'400 im Jahr abgezogen werden. Belaufen sich die Einkünfte auf weni- ger als CHF 800 im Jahr, so kann nur dieser niedrigere Betrag abgezogen werden.

Der Abzug umfasst sämtliche durch die Nebenerwerbstätigkeit bedingten Berufsausla- gen, also alle Kosten gemäss § 33 Absatz 1 des Gesetzes; der Nachweis höherer Kosten bleibt vorbehalten.

Da mit dem Pauschalabzug sämtliche Berufsauslagen abgegolten sind, müssen die im Rahmen der Nebenerwerbstätigkeit erhaltenen Spesen zum Einkommen addiert und in die Steuererklärung übertragen werden (vgl. Urteil KSG SGSTA.2018.62 vom 11. März 2019). Dies gilt für sämtliche Berufsgruppen (also auch Gemeinderäte), ausser den in die- sem Kapitel explizit erwähnten Ausnahmen.

Nicht zulässig ist der Pauschalabzug von 20 % für Einkommen aus einer regelmässig ausgeübten Erwerbstätigkeit (Haupterwerbstätigkeit). Es sind die angemessen gekürzten Abzüge für die übrigen berufsbedingten Kosten anzuwenden (vgl. StB SO § 33 Nr. 4).

Solothurner Steuerbuch § 33 Nr. 5 Fassung vom 03.04.2019

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2 Beis piele

2.1 Allgem eine Beis piele

Beis piel 1

Beis piel 2

Der Abzug beträgt aber mindestens CHF 800. Ist das Erwerbseinkommen jedoch tiefer,

Beis piel 3

Der Abzug beträgt aber maximal CHF 2‘400. Somit ist vorliegend ein Abzug in der ma-

ximalen Höhe von CHF 2‘400 möglich.

2.2 Weitere Beis piele

2.2.1 S pes enabzug bei Kantons räten

Beis piel 1 (uns elbs tändigerw erbender Kantons rat)

Ein Kantonsrat bezieht eine Grundentschädigung von CHF 3'000, Sitzungsgelder über

CHF 3'300 und Spesen von CHF 2'000 (nur Reisekosten und Verpflegung an Sitzungsta-

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Beis piel 2 (s elbs tändigerw erbender Kantons rat)

Ist der Kantonsrat selbständigerwerbend, sind die Sitzungsgelder wie in Beispiel 1 zum Einkommen zu rechnen. In der Regel sind die Unkosten im geschäftlichen Aufwand ver- bucht. Die Spesen sind deshalb im geschäftlichen Aufwand als aufwandmindernd zu verbuchen. Das ergibt im Formular 1.36 (Berufsauslagen) folgendes Bild:

Staat Bund Nebeneinkommen als Kantonsrat CHF 6'300 CHF 6'300 Berufsauslagen effektiv effektiv (in der Erfolgsrechnung enthalten)