1. Allgemeines

Der Vermögenssteuer unterliegt gemäss § 41 Abs. 1 StG lediglich das Reinvermögen. Schulden können demnach vom Vermögen abgezogen werden (vgl. StP 41 Nr. 1). Deshalb sieht § 49 Abs. 1 StG ausdrücklich vor, dass Schulden, für die ein Steuer- pflichtiger allein haftet, in vollem Umfang berücksichtigt werden, andere Schulden dagegen nur insoweit, als der Steuerpflichtige hiefür aufkommen muss. Schulden sind Verpflichtungen einer Person zur Vornahme einer Leistung in Geld oder in Naturalien. Das Bestehen von Schulden ist eine steuermindernde Tatsache, welche der Steuer- pflichtige nachzuweisen hat.

2. Abzugsfähige Schulden

3. Ausschluss des Schuldenabzugs

Der unselbständig erwerbende Steuerpflichtige kann bloss voraussehbare, anwart- schaftliche Schulden nicht abziehen. Solche latenten, künftigen Schulden sind bei- spielsweise Garantie- oder Bürgschaftsverpflichtungen des Steuerpflichtigen, bevor er dafür in Anspruch genommen werden kann. Schulden aus einem aufschiebend bedingten Rechtsgeschäft oder mit unbestimmter Verfallzeit sind nicht abzugsfähig, wenn der Schwebezustand am Stichtag besteht. Hier ist die Wahrscheinlichkeit eines Eintritts der effektiven Schuldpflicht massge- bend (vgl. BGE 54 I 388, 397 f.). Als aufschiebend bedingt gilt beispielsweise eine Schuld aus einer Lidlohnforderung für die Mitarbeit im elterlichen Gewerbe, welche erst im Erbfall gefordert werden kann. Belastungen des Vermögens, die nicht in der Verpflichtung zu einer Leistung beste- hen, wie beispielsweise dingliche Belastungen (Dienstbarkeiten, öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen), beeinflussen zwar den Wert des betreffenden Vermö- gensbestandteils, sind aber keine abzugsfähigen Schulden. Familienrechtliche Unterstützungspflichten sind Teil der Lebenshaltungskosten, die deshalb nicht kapitalisiert und nicht als Schuld berücksichtigt werden können. Ebenfalls nicht abzugsfähig sind verjährte Schulden. Bestehen jedoch Pfandrechte, kann der Gläubiger trotz Verjährung auf das Pfand zurückgreifen. In diesem Fall sind die verjährten Schulden in dem Umfang zu berücksichtigen, als das vermögens- steuerpflichtige Pfand Deckung bietet.

4. Steuerforderungen im Besonderen

Künftige Steuerforderungen können bei der Ermittlung des Vermögensstands grund- sätzlich nicht berücksichtigt werden. Bestehen die Steuerschulden (inkl. Nachsteuer- forderungen) am Bemessungsstichtag, können als Schulden abgezogen werden. Dies gilt auch dann, wenn sie nur geschätzt werden können und noch nicht rechts- kräftig festgesetzt sind. Dagegen bestehen Forderungen aufgrund von Bussen erst ab jenem Zeitpunkt, in dem sie rechtskräftig festgesetzt worden sind. Da die Steuerforderungen im Kanton Thurgau pro rata temporis entstehen, besteht im massgebenden Bemessungszeitpunkt eine Steuerschuld in der Höhe des auf- grund der provisorischen Steuerrechnung mutmasslich geschuldeten Steuerbetrags für die ganze Steuerperiode. Von diesem Steuerbetrag sind die bereits bezahlten Raten in Abzug zu bringen. Eine verbleibende Differenz kann als Schuld vom Ver- mögen abgezogen werden.

5. Verlustscheinforderungen im Besonderen

Für Forderungen, welche dem Gläubiger im Schuldbetreibungs- und Konkursverfah- ren ungedeckt geblieben sind, werden Verlustscheine ausgestellt (Art. 149 und 265 SchKG). Pfändungsverlustscheine stellen gemäss Art. 149 Abs. 2 SchKG eine Schuldaner- kennung dar. Die durch den Verlustschein verurkundete Forderung ist zwar unver- zinslich (Art. 149 Abs. 4 SchKG), kann aber bis zu ihrer Verjährung nach 20 Jahren

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StP 49 Nr. 1

(Art. 149a Abs. 1 SchKG) jederzeit wieder in Betreibung gesetzt werden. Durch Pfändungsverlustschein verurkundete Forderungen können somit bis zu deren Ver- jährung abgezogen werden, wenn mit der Erfüllung dieser Forderung ernsthaft ge- rechnet werden kann, d.h. wenn eine Verbesserung der wirtschaftlichen bzw. finan- ziellen Lage des Schuldners hinreichend wahrscheinlich ist. Der Pfandausfallschein gilt für den ungedeckt gebliebenen Teil der Forderung eben- falls als Schuldanerkennung (Art. 158 Abs. 3 SchKG). Ein Abzug ist daher ebenfalls möglich, wenn mit der Erfüllung dieser Forderung ernsthaft gerechnet werden kann. Konkursverlustscheine stellen nur dann eine Schuldanerkennung dar, wenn die For- derung vom Schuldner ausdrücklich anerkannt worden ist (Art. 265 Abs. 1 SchKG). Wurde die Forderung bestritten, kommt der Abzug dieser Forderung als Schuld zum vornherein nicht in Betracht. Gestützt auf einen Konkursverlustschein kann demnach eine neue Betreibung nur dann eingeleitet werden, wenn die Forderung vom Schuld- ner anerkannt wurde und der Schuldner zu neuem Vermögen gekommen ist (Art. 265 Abs. 2 SchKG). Da also Konkursschuldner für ihre Schulden aus einem Konkurs häu- fig nicht mehr aufkommen müssen, gelten diese nicht mehr als effektive Schulden und sind deshalb auch nicht abzugsfähig.

6. Umfang des Schuldenabzugs

Die Schulden sind in der Regel im Umfang des Nominalwerts abzugsfähig. Ist die Höhe abzugsfähiger Schulden ungewiss, sind die Schulden zu schätzen. Ist der Steuerpflichtige alleiniger Schuldner, wird die Schuld in voller Höhe zum Ab- zug zugelassen. Bei Solidar- oder Bürgschaftsschulden ist lediglich ein anteiliger Schuldenabzug möglich. Sofern die Erhältlichkeit einer Regressforderung sehr un- sicher ist oder der Steuerpflichtige den über seinen Anteil hinaus geleisteten Mehrbe- trag endgültig tragen muss, weil die Rückforderung vom Mitschuldner erfolglos blieb, ist die Solidarschuld in diesem Umfang zusätzlich zu berücksichtigen.

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