2.1. Gewerbsmässiger Wertschriftenhandel

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist immer auf Grund sämtlicher Um- stände des Einzelfalls zu beurteilen, ob gewerbsmässiger Wertschriftenhandel vor- liegt. Dabei weisen namentlich die nachfolgenden angeführten Indizien auf eine selb- ständige Erwerbstätigkeit hin:

• systematische oder planmässige Art und Weise des Vorgehens;

• die Häufigkeit der Geschäfte und eine kurze Besitzesdauer;

• der enge Zusammenhang der Geschäfte mit der beruflichen Tätigkeit der steuer- pflichtigen Person sowie der Einsatz spezieller Fachkenntnisse;

• der Einsatz erheblicher fremder Mittel zur Finanzierung der Geschäfte;

• die Wiederanlage des erzielten Gewinns in gleichartige Vermögensgegenstände.

Die Indizien müssen nicht kumulativ vorliegen, sondern können jedes für sich allein oder alle zusammen auf eine Erwerbstätigkeit hindeuten. Nicht entscheidend ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, ob der Steuer- pflichtige die Wertschriftengeschäfte selber oder durch eine bevollmächtigte Drittper- son abwickelt. Nicht nötig ist ferner eine sichtbare Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr. Entscheidend ist, dass der Steuerpflichtige eine Tätigkeit entfaltet, die in ihrer Gesamtheit auf Erwerb ausgerichtet erscheint. Andererseits sind nach der bun- desgerichtlichen Rechtsprechung von der Besteuerung jene Kapitalgewinne ausge- nommen, die bei der Verwaltung eigenen Vermögens oder in Ausnützung einer zufäl- lig sich bietenden Gelegenheit, ohne eine eigentliche, auf Gewinn gerichtete Tätig- keit, erlangt werden.

01.01.2022 - 1/3 - ersetzt 01.01.2021

Steuerverwaltung

StP 20 Nr. 2

Der Einsatz spezieller Fachkenntnisse liegt vor, wenn ein enger Zusammenhang zwischen der hauptberuflichen Tätigkeit und dem Börsenhandel besteht. Der Steuer- pflichtige ist z.B. hauptberuflich im Wertschriften- und Devisengeschäft oder in der Anlageberatung tätig. Bei der Abgrenzung, ob Börsengeschäfte im Rahmen der schlichten privaten Vermö- gensverwaltung oder aber gewerbsmässig betrieben werden, spielt die Frage des Masses eine grosse Rolle. Kann im Liegenschaftenhandel schon eine geringe An- zahl von Geschäften, u. U. gar ein einziges Geschäft, zur Bejahung einer Erwerbstä- tigkeit führen, wird dies bei Börsengeschäften selten der Fall sein. Bei einem Steuer- pflichtigen, der nur gelegentlich und vereinzelt Börsengeschäfte tätigt, wird man kaum von einer anhaltenden und planmässigen Aktivität sprechen können. Liegt aber eine Häufung von Kauf- und Verkaufsgeschäften mit einem Umsatz vor, welcher das steuerbare Vermögen um ein Vielfaches übersteigt, so kann auch in Berücksichti- gung der Besonderheiten des Börsengeschäftes nicht von einer einfachen oder ge- wöhnlichen Vermögensverwaltung gesprochen werden. Zudem dürfte die Besitzes- dauer der einzelnen Vermögenswerte relativ gering sein. Die Anlage von Teilen des eigenen Vermögens in Wertschriften und die Realisierung von Wertschriftengewinnen sowie die Reinvestition gehören zu einer üblichen und häufigen Verwaltung privaten Vermögens. Von einer einfachen Verwaltung privaten Vermögens kann aber nicht mehr die Rede sein, wenn in umfangreichem Masse Fremdmittel beansprucht werden, die es erlauben, den Umfang der Wertpapierhan- delstätigkeit zu steigern. Zudem ist das Unternehmerrisiko bedeutend grösser, weil die Spekulation nicht bloss zu einer Minderung oder einem Verlust des eigenen Ver- mögens führen kann, sondern auch eine Verschuldung möglich ist. Der Einsatz fremder Mittel zur Finanzierung der Geschäfte ist ein Indiz für Gewerbsmässigkeit.

2.2. Verwaltung des privaten Vermögens

Keine auf Erwerb gerichtete Tätigkeit stellt die blosse Verwaltung des privaten Ver- mögens dar oder wenn eine zufällig sich bietende Gelegenheit ausgenützt wird. Übersteigt dagegen die Tätigkeit den Bereich schlichter Vermögensverwaltung, sind die so erzielten Einkünfte aus Wertpapier-, Gold- oder Devisenhandel sowie Handel mit Kryptowährungen (vgl. Ziff. 3) einkommenssteuerbar. Die Schweizerische Steuerkonferenz hat Kriterien ausgearbeitet, anhand derer ge- werbsmässiger Wertschriftenhandel ausgeschlossen werden kann. In jedem Fall ist von einer privaten Vermögensverwaltung bzw. von einem steuerfreien privaten Kapi- talgewinnen auszugehen, wenn die nachfolgenden Kriterien kumulativ erfüllt sind:

• Die Haltedauer der veräusserten Wertschriften beträgt mindestens ein Jahr.

• Das Transaktionsvolumen (betragsmässige Summe aller Käufe und Verkäufe) pro Kalenderjahr beträgt gesamthaft nicht mehr als das Fünffache des Wertschriften- und Guthabenbestands zu Beginn der Steuerperiode.

• Das Erzielen von Kapitalgewinnen aus Wertschriftengeschäften bildet keine Not- wendigkeit, um fehlende oder wegfallende Einkünfte zur Lebenshaltung zu erset- zen. Das ist regelmässig dann der Fall, wenn die realisierten Kapitalgewinne we- niger als 50% aller steuerbaren Einkünfte in der Steuerperiode betragen.

ersetzt 01.01.2021 - 2/3 - 01.01.2022

Steuerverwaltung

StP 20 Nr. 2

• Die Anlagen bzw. deren Transaktionen sind grundsätzlich allen Anlegern zugäng- lich und stehen nicht in engem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit bzw. sind nicht auf spezielle Kenntnisse auf Grund einer besonderen beruflichen Stel- lung zurückzuführen.

• Die Anlagen sind nicht fremdfinanziert oder die steuerbaren Vermögenserträge aus den Wertschriften (wie z.B. Zinsen, Dividenden, usw.) sind grösser als die an- teiligen Schuldzinsen.

• Der Kauf und Verkauf von Derivaten (insbesondere Optionen) beschränkt sich auf die Absicherung von eigenen Wertschriftenpositionen.

Sind diese Kriterien nicht kumulativ erfüllt, kann gewerbsmässiger Wertschriftenhan- del nicht ausgeschlossen werden. Die entsprechende Beurteilung erfolgt hierbei auf Grund sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalls (vgl. Ziff. 2.1).