851.801
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Energiekostenzulagen (AB VEZ)
Präambel
Der Stadtrat,
A. Allgemeines
Art. 1 Gegenstand
Diese Ausführungsbestimmungen regeln den Vollzug der Verordnung über Energiekostenzulagen (VEZ) 4 .
Art. 2 Vollzug
Das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (AZL) ist für den Vollzug der VEZ zuständig, soweit nichts Abweichendes geregelt ist.
B. Voraussetzungen von Energiekostenzulagen
Art. 3 Stichprobenkontrollen
5 Das AZL kann die Angaben der gesuchstellenden Person zu den Energieträgern mit Stichproben kontrollieren.
Art. 4 Erhalt Prämienverbilligung
Der Erhalt der individuellen Prämienverbilligung (IPV) gemäss Art. 3 lit. a VEZ ist erfüllt, wenn:
a. die einkommensschwache oder Ergänzungsleistungen (EL)-beziehende Person im Zeitpunkt gemäss Art. 6 VEZ einen Antrag auf IPV für das vorangehende Jahr eingereicht hat; und
b. die zuständige Instanz aufgrund des Antrags den provisorischen Anspruch auf IPV bestimmt hat.
AS 101.100
AS 851.800
Begründung siehe STRB Nr. 1998 vom 5. Juli 2023.
vom 24. Mai 2023, AS 851.800.
Fassung gem. STRB Nr. 1076 vom 25. März 2026; Inkrafttreten 1. Mai 2026. (AB VEZ)
C. Pauschale
Art. 5 Ermittlung
Die zuständige Instanz ermittelt die Pauschale gemäss den Berechnungsgrundlagen (Art. 6 ff.) und dem Anhang dieser Ausführungsbestimmungen.
Der Stadtrat aktualisiert den Anhang jeweils mit dem jährlichen Beschluss über die Ausrichtung einer Energiekostenzulage.
Art. 6 Berechnungsgrundlagen a. Allgemeines
Die Heizkosten einer Referenzperiode werden anhand einer Stichprobenauswertung von Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) nach Haushaltsgrösse festgelegt.
Für Haushalte mit sechs oder mehr Personen wird für jede weitere Person im Haushalt mit einer Erhöhung der durchschnittlichen Heizkosten um 10 Prozent des Fünfpersonenhaushalts gerechnet.
Art. 7 b. Gas
Die Kostensteigerung für Gas wird anhand der Gaspreise für den Verbrauchstyp IV der Energie 360° AG bestimmt.
Die Preise werden mit einem durchschnittlichen Verbrauch pro Monat gewichtet.
Art. 8 c. Öl
Die Kostensteigerung für Öl wird anhand des Zürcher Indexes der Konsumentenpreise für Heizöl bestimmt.
Die Pauschale bemisst sich nach dem Mittelwert der Kostensteigerung während der jeweils laufenden Periode und einer der drei vorangehenden Perioden.
Art. 9 d. Holz Härtefall
Die Kostensteigerung für Holz wird anhand des Zürcher Indexes der Konsumentenpreise für Holzpellets bestimmt.
Die Pauschale bemisst sich nach dem Mittelwert der Kostensteigerung während der jeweils laufenden Periode und einer der drei vorangehenden Perioden.
Die Heizkosten einer Referenzperiode werden auf Basis der Kosten für Gas umgerechnet.
Der Preis pro Kilowattstunde (kWh) wird festgelegt:
a. anhand der publizierten Durchschnittspreise für Energie und Treibstoffe des Bundesamts für Statistik (BFS);
b. unter Annahme, dass ein Kilogramm Holzpellets 4,8 kWh Energie produziert;
c. unbeachtet des unterschiedlichen Wirkungsgrads zwischen Gas und Holz.
Art. 10 Ver
Ein Härtefall gemäss Art. 11 VEZ liegt vor, wenn das mögen der EL-beziehenden Person Fr. 8000.– nicht übersteigt. (AB VEZ)
D. Verfahren
Art. 11 Gesuchseinreichung
6 Die gesuchstellende Person reicht dem AZL innert Frist gemäss Art. 13 VEZ ein Gesuch für Energiekostenzulagen ein.
Art. 12 Fristwahrung
Für die Wahrung der Einreichungsfrist bei elektronischen Eingaben ist der Zeitpunkt massgebend, in dem der elektronische Eingang beim AZL verzeichnet wird.
Art. 13 Belege
Die gesuchstellende Person füllt für die Auszahlung der Energiekostenzulagen das Gesuchsformular vollständig aus.
Sofern gesuchstellende Personen Prämienverbilligungen erhalten, erbringen sie mit dem Gesuch einen Nachweis über den provisorischen Anspruch auf Prämienverbilligung für das vorhergehende Kalenderjahr.
EL-beziehende Personen erbringen mit dem Gesuch einen Nachweis über:
a. die effektive Erhöhung der Akontozahlungen für Heiznebenkosten; oder
b. das fehlende oder unzureichende Zugeständnis der Vermieterschaft zur Erhöhung der Akonto-Zahlungen sowie ein Beleg über die effektiven Heiznebenkosten.
Art. 14 Anspruchsverlust
Das AZL gewährt eine Nachfrist, wenn im Gesuch Angaben und Belege fehlen.
Der Anspruch auf Auszahlung verfällt, wenn die Angaben und Belege innert der Nachfrist nicht eingereicht werden.
Die versäumte Frist kann wiederhergestellt werden, wenn die gesuchstellende Person:
a. nicht grobfahrlässig gehandelt hat;
b. innert 30 Tagen seit Wegfall des Grunds, der die rechtzeitige Einreichung der Belege verhindert hat, diese nachreicht.
Art. 15 Anordnungen und Rechtsmittel
Die zuständigen Sachbearbeitenden des AZL entscheiden über:
a. die Ausrichtung von Energiekostenzulagen an die gesuchstellenden Personen;
b. die Rückforderung unrechtmässig bezogener Energiekostenzulagen.
Gegen Anordnungen der zuständigen Sachbearbeitenden des AZL kann innert 30 Tagen nach Zustellung beim Stadtrat ein Begehren um Neubeurteilung gestellt werden. 6 Fassung gem. STRB Nr. 1076 vom 25. März 2026; Inkrafttreten 1. Mai 2026. (AB VEZ)
Art. 16 Erlass
Die Dienstchefin oder der Dienstchef des AZL kann auf begründetes Gesuch hin die Rückforderung erlassen, wenn ein Härtefall vorliegt.
Sie oder er beurteilt das Vorliegen eines Härtefalls unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der ersuchenden Person.
Art. 17 Verrechnung
Die Rückforderung kann mit einem neuen Anspruch auf Energiekostenzulagen gemäss VEZ verrechnet werden.
Art. 18 Abtretungsverbot
Der Anspruch auf Energiekostenzulagen kann nicht abgetreten werden.
E. Schlussbestimmungen
Art. 19 Inkrafttreten gewichteter Preis in Rp. gewichteter Preis in Rp.
Diese Ausführungsbestimmungen treten am 2. September 2023 in Kraft. (AB VEZ) Anhang Berechnung der Pauschalen
Haushaltsgrösse Die Haushaltsgrösse entspricht der Anzahl Personen in einem gemeinsamen Wohnobjekt. Ein Haushalt wird einer von fünf Kategorien zugeteilt:
Einpersonenhaushalt (1-P)
Zweipersonenhaushalt (2-P)
Dreipersonenhaushalt (3-P)
Vierpersonenhaushalt (4-P)
Fünfpersonenhaushalt (5-P)
Haushalt mit mehr als fünf Personen
Berechnungsgrundlagen für Gas 2.1 Die Stichprobenauswertung von Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) hat für die Jahre 2019 bis 2021 folgende durchschnittlichen Heizkosten pro Jahr ergeben: Kategorie Wohnungsgrösse, Durchschnittliche Heizkosten Haushaltsgrösse Anzahl Zimmer pro Jahr in Fr. 1-P 1 bis 1,5 460 500 550 2-P 2 bis 2,5 660 700 750 3-P 3 bis 3,5 860 900 950 4-P 4 bis 4,5 1060 1100 1150 5-P 5 bis 6,5 1260 1300 1350 2.2 Die Preise werden mit einem durchschnittlichen Verbrauch wie folgt gewichtet: Monat Gewichtung (Anteil Verbrauch) März 11,5 % April 9,3 % Mai 5,6 % Juni 3,7 % Juli 3,7 % August 3,6 % September 3,7 % Oktober 9,5 % (AB VEZ) Monat Gewichtung (Anteil Verbrauch) November 10,7 % Dezember 13,0 % Januar 13,6 % Februar 12,1 % 2.3 Die Gas-Preise der aktuellen Periode und der drei vorangehenden Referenzperioden betragen: 7 Referenzperiode t–3 Jahr Monat Gewichtung Rp./kWh gewichteter Preis in Rp. 2022 März 11,5 % 13,4 1,54 2022 April 9,3 % 17,2 1,60 2022 Mai 5,6 % 17,2 0,96 2022 Juni 3,7 % 17,2 0,64 2022 Juli 3,7 % 16,0 0,59 2022 August 3,6 % 16,0 0,58 2022 September 3,7 % 16,0 0,59 2022 Oktober 9,5 % 19,9 1,89 2022 November 10,7 % 19,9 2,13 2022 Dezember 13,0 % 19,9 2,59 2023 Januar 13,6 % 18,7 2,54 2023 Februar 12,1 % 17,6 2,13 Durchschnittlicher Gas-Preis März 2022 – Februar 2023 17,78 Referenzperiode t–2 Jahr Monat Gewichtung Rp./kWh gewichteter Preis in Rp. 2023 März 11,5 % 17,6 2,02 2023 April 9,3 % 17,6 1,64 2023 Mai 5,6 % 16,3 0,91 2023 Juni 3,7 % 16,3 0,60 2023 Juli 3,7 % 15,3 0,57 2023 August 3,6 % 15,3 0,55 2023 September 3,7 % 15,3 0,57 2023 Oktober 9,5 % 13,9 1,32 2023 November 10,7 % 13,9 1,49 2023 Dezember 13,0 % 13,9 1,81 2024 Januar 13,6 % 13,9 1,89 2024 Februar 12,1 % 13,9 1,68 Durchschnittlicher Gas-Preis März 2023 – Februar 2024 15,05 7 Fassung gem. STRB Nr. 1076 vom 25. März 2026; Inkrafttreten 1. Mai 2026. (AB VEZ) Referenzperiode t–1 Jahr Monat Gewichtung Rp./kWh 2024 März 11,5 % 13,90 1,60 2024 April 9,3 % 12,25 1,14 2024 Mai 5,6 % 12,25 0,69 2024 Juni 3,7 % 12,25 0,45 2024 Juli 3,7 % 12,25 0,45 2024 August 3,6 % 12,25 0,44 2024 September 3,7 % 12,25 0,45 2024 Oktober 9,5 % 12,55 1,19 2024 November 10,7 % 12,55 1,34 2024 Dezember 13,0 % 12,55 1,63 2025 Januar 13,6 % 12,55 1,71 2025 Februar 12,1 % 12,55 1,52 Durchschnittlicher Gas-Preis März 2024 – Februar 2025 12,62 aktuelle Periode t Jahr Monat Gewichtung Rp./kWh 2025 März 11,5 % 12,55 1,44 2025 April 9,3 % 12,55 1,17 2025 Mai 5,6 % 12,55 0,70 2025 Juni 3,7 % 12,50 0,46 2025 Juli 3,7 % 12,50 0,46 2025 August 3,6 % 12,50 0,45 2025 September 3,7 % 12,50 0,46 2025 Oktober 9,5 % 12,50 1,19 2025 November 10,7 % 12,50 1,34 2025 Dezember 13,0 % 12,50 1,63 2026 Januar 13,6 % 12,50 1,70 2026 Februar 12,1 % 12,50 1,51 Durchschnittlicher Gas-Preis März 2025 – Februar 2026 12,51 (AB VEZ)
Berechnungsgrundlagen für Öl 3.1 Die Stichprobenauswertung von Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) hat für die Jahre 2019 bis 2021 folgende durchschnittlichen Heizkosten pro Jahr ergeben: Kategorie Wohnungsgrösse, Durchschnittliche Heizkosten Haushaltsgrösse Anzahl Zimmer pro Jahr in Fr. 1-P 1 bis 1,5 470 490 520 2-P 2 bis 2,5 670 690 720 3-P 3 bis 3,5 870 890 920 4-P 4 bis 4,5 1070 1090 1120 5-P 5 bis 6,5 1270 1290 1320 3.2 Die durchschnittlichen Heizöl-Indizes der aktuellen Periode und der drei vorangehenden Referenzperioden betragen: 8 Referenzperiode t–3 Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2022 März 178.02 2022 September 211.69 2022 April 202.40 2022 Oktober 217.41 2022 Mai 212.06 2022 November 201.00 2022 Juni 224.70 2022 Dezember 191.42 2022 Juli 218.27 2023 Januar 184.56 2022 August 229.08 2023 Februar 172.12 Durchschnittlicher Index März 2022 – Februar 2023 203.56 Referenzperiode t–2 Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2023 März 167.80 2023 September 176.12 2023 April 161.90 2023 Oktober 183.57 2023 Mai 145.67 2023 November 169.99 2023 Juni 147.84 2023 Dezember 160.22 2023 Juli 153.70 2024 Januar 153.50 2023 August 168.58 2024 Februar 160.53 Durchschnittlicher Index März 2023 – Februar 2024 162.45 8 Fassung gem. STRB Nr. 1076 vom 25. März 2026; Inkrafttreten 1. Mai 2026. (AB VEZ) Referenzperiode t–1 Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2024 März 157.12 2024 September 138.32 2024 April 161.32 2024 Oktober 137.53 2024 Mai 153.50 2024 November 140.62 2024 Juni 152.54 2024 Dezember 141.45 2024 Juli 155.65 2025 Januar 148.06 2024 August 146.08 2025 Februar 145.73 Durchschnittlicher Index März 2024 – Februar 2025 148.16 aktuelle Periode t Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2025 März 141.60 2025 September 133.29 2025 April 143.84 2025 Oktober 133.28 2025 Mai 135.67 2025 November 139.88 2025 Juni 134.43 2025 Dezember 131.81 2025 Juli 137.14 2026 Januar 130.77 2025 August 133.02 2026 Februar 132.50 Durchschnittlicher Index März 2025 – Februar 2026 135.60 (AB VEZ)
Berechnungsgrundlagen für Holz 4.1 Die Umrechung der Stichprobenauswertung von Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) hat für die Jahre 2019 bis 2021 folgende durchschnittlichen Heizkosten pro Jahr ergeben: Heizkosten 2019 Kategorie Heizkosten kWh-Preis kWh- kWh-Preis Heizkosten Haushalts- Gas Gas Bedarf Holzpellets Holzpellets grösse in Fr. in Fr. in Fr. in Fr. 1-P 460 0.0956 4 812 0.0742 357 2-P 660 0.0956 6 904 0.0742 512 3-P 860 0.0956 8 996 0.0742 668 4-P 1060 0.0956 11 088 0.0742 823 5-P 1260 0.0956 13 180 0.0742 978 Heizkosten 2020 Kategorie Heizkosten kWh-Preis kWh- kWh-Preis Heizkosten Haushalts- Gas Gas Bedarf Holzpellets Holzpellets grösse in Fr. in Fr. in Fr. in Fr. 1-P 500 0.09 5 556 0.0726 403 2-P 700 0.09 7 778 0.0726 565 3-P 900 0.09 10 000 0.0726 726 4-P 1100 0.09 12 222 0.0726 887 5-P 1300 0.09 14 444 0.0726 1049 Heizkosten 2021 Kategorie Heizkosten kWh-Preis kWh- kWh-Preis Heizkosten Haushalts- Gas Gas Bedarf Holzpellets Holzpellets grösse in Fr. in Fr. in Fr. in Fr. 1-P 550 0.0913 6 024 0.0725 437 2-P 750 0.0913 8 215 0.0725 596 3-P 950 0.0913 10 405 0.0725 754 4-P 1150 0.0913 12 596 0.0725 913 5-P 1350 0.0913 14 786 0.0725 1072 (AB VEZ) 4.2 Die durchschnittlichen Holzpellets-Indizes der aktuellen Periode und der drei vorangehenden Referenzperioden betragen: 9 Referenzperiode t–3 Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2022 März 133.83 2022 September 173.78 2022 April 131.97 2022 Oktober 187.05 2022 Mai 132.61 2022 November 189.75 2022 Juni 137.09 2022 Dezember 189.35 2022 Juli 143.46 2023 Januar 188.88 2022 August 156.99 2023 Februar 183.65 Durchschnittlicher Index März 2022 – Februar 2023 162.37 Referenzperiode t–2 Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2023 März 176.68 2023 September 144.90 2023 April 148.99 2023 Oktober 145.52 2023 Mai 136.13 2023 November 146.39 2023 Juni 129.49 2023 Dezember 146.93 2023 Juli 138.71 2024 Januar 149.18 2023 August 144.04 2024 Februar 146.50 Durchschnittlicher Index März 2023 – Februar 2024 146.12 Referenzperiode t–1 Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2024 März 142.88 2024 September 119.50 2024 April 130.22 2024 Oktober 123.27 2024 Mai 115.83 2024 November 127.37 2024 Juni 112.95 2024 Dezember 130.73 2024 Juli 113.34 2025 Januar 135.98 2024 August 115.66 2025 Februar 140.24 Durchschnittlicher Index März 2024 – Februar 2025 125.67 aktuelle Periode t Jahr Monat Index Jahr Monat Index 2025 März 143.12 2025 September 122.39 2025 April 141.64 2025 Oktober 129.75 2025 Mai 127.27 2025 November 137.17 2025 Juni 122.05 2025 Dezember 142.26 2025 Juli 121.55 2026 Januar 147.83 2025 August 120.33 2026 Februar 155.54 Durchschnittlicher Index März 2025 – Februar 2026 134.24 9 Fassung gem. STRB Nr. 1076 vom 25. März 2026; Inkrafttreten 1. Mai 2026.