Korrespondenzgeschäft
Rubrum
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PZ250019-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. K. Vogel sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 1. April 2025
in Sachen
Klägerin
betreffend Korrespondenzgeschäft
Erwägungen
Mit Schreiben vom 21. März 2025 (gleichentags beim Obergericht des Kantons Zürich eingegangen) beantragte die Klägerin hierorts in englischer Sprache die Scheidung gemäss Art. 114 ZGB.
Das Obergericht ist Rechtsmittelinstanz (§ 48 GOG) und als solche funktionell nicht zuständig zur erstinstanzlichen Behandlung der von der Klägerin erhobenen Scheidungsklage. Auf diese ist demgemäss nicht einzutreten (Art. 59 Abs. 1 und 2 lit. b ZPO; DIKE-Komm ZPO-Erk, Art. 59 N 21 m.w.H.).
Gemäss § 24 lit. d GOG ist für Scheidungsklagen das Einzelgericht am Bezirksgericht sachlich zuständig. Da sowohl die Klägerin wie auch ihr Ehemann B._____ im Bezirk Meilen wohnhaft sind, ist für die Scheidungsklage örtlich zwingend das Bezirksgericht Meilen zuständig (Art. 23 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 198 lit. c ZPO). In Anwendung von Art. 63 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 143 Abs. 1bis ZPO ist die Scheidungsklage der Klägerin vom 21. März 2025 demnach an das Einzelgericht am Bezirksgericht Meilen weiterzuleiten.
Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass Eingaben an die Gerichte des Kantons Zürich zukünftig ausschliesslich in deutscher Sprache zu erfolgen haben (Art. 129 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 48 der Verfassung des Kantons Zürich).
Es rechtfertigt sich vorliegend, für das obergerichtliche Verfahren weder Kosten zu erheben noch Parteientschädigungen zuzusprechen.
Dispositiv
1.
Auf die Scheidungsklage der Klägerin vom 21. März 2025 wird nicht eingetreten.
2.
Die Scheidungsklage der Klägerin vom 21. März 2025 wird an das Einzelgericht am Bezirksgericht Meilen weitergeleitet.
3.
Es werden für das obergerichtliche Verfahren keine Kosten erhoben.
4.
Es werden für das obergerichtliche Verfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5.
Schriftliche Mitteilung an die Klägerin und an das Bezirksgericht Meilen, an das Bezirksgericht Meilen unter Beilage der Originale der Scheidungsklage der Klägerin vom 21. März 2025 und der Beilagen 1-10, je gegen Empfangsschein.
6.
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 1. April 2025
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am: lm