Standing: How later courts treated this decision has not been analysed.

RRB Nr. 1110/2024

Strassen, Stäfa, 724 Oberland-/Goethestrasse, Kreisel Gemeindehaus bis Bergstrasse, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 30. Oktober 2024

1110. Strassen (Stäfa, 724 Oberland-/Goethestrasse, Kreisel

Erwägungen

Gemeindehaus bis Bergstrasse, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe) Die Oberland-/Goethestrasse auf dem Gebiet der Gemeinde Stäfa zählt zum Strassennetz des Kantons Zürich und wird im Kataster als Regionale Verbindungsstrasse Nr. 724 geführt. Auf dem Abschnitt Kreisel Gemeindehaus bis Bergstrasse ist die Strasse in einem schlechten Zustand und muss zur Werterhaltung und aus Gründen der Verkehrssicherheit instand gesetzt werden (§§ 25 f. Strassengesetz [LS 722.1]). Aufgrund der Schadenbilder und des Laborberichts wurde mit der Sektion Oberbau und Geotechnik des Tiefbauamtes ein Sanierungsvorschlag ausgearbeitet. Die Fahrbahnbeläge, die den Belastungsanforderungen nicht mehr genügen, werden vollständig ersetzt (neue Trag-, Binder- und Deckschicht). Die Sickerleitungen der Strassenentwässerung sind in einem schlechten Zustand und werden ersetzt sowie den geltenden Normen angepasst. Im Weiteren wird die Bushaltestelle «Stäfa, Krone» der VZO-Buslinien 950, 951, 955 und N95 hindernisfrei ausgebaut. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger werden Querungshilfen erstellt und die öffentliche Beleuchtung erneuert bzw. angepasst. Im Zusammenhang mit der Strasseninstandsetzung werden verschiedene Werke ihre Werkleitungen erneuern. Die Kosten setzen sich gemäss Finanzplan vom 3. Oktober 2024 wie folgt zusammen: in Franken Bauarbeiten 862 000 Nebenarbeiten 178 000 Technische Arbeiten 155 000 Total 1 195 000 Für die Verwirklichung des Bauvorhabens ist eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 195 000 gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) zulasten der Erfolgsrechnung, Konto 8400.3141080050, Staatsstrassenunterhalt (Objekt Nr. 84U-40482), zu bewilligen. Der Betrag ist im Budgetentwurf 2025 enthalten.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Instandsetzung der 724 Oberland-/Goethestrasse, Kreisel Gemeindehaus bis Bergstrasse, in der Gemeinde Stäfa wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 195 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand April 2024)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli