Standing: How later courts treated this decision has not been analysed. None of the 4 citing decisions has been analysed.

RRB Nr. 1141/2014

Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin, zweite Umsetzungsphase, Subventionen, gebundene Ausgabe

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 29. Oktober 2014

1141. Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin, zweite Umsetzungsphase (Subventionen)

Erwägungen

A. Ausgangslage Der Regierungsrat hat im Rahmen der Legislaturziele 2007–2011 die Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin verabschiedet (RRB Nr. 385/ 2009), um Spitzenleistungen im Wissens- und Forschungsbereich sowie in der hochspezialisierten medizinischen Versorgung zu fördern. Die Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin umfasst drei medizinische Schwerpunkte (Neurowissenschaften, Herz/Kreislauf, Onkologie), drei Forschungsschwerpunkte (Transplantationsmedizin, Immunologie, Molekulare Medizin), drei innovationsträchtige Dienstleistungsbereiche (Life Support, Traumatologie, Orthopädie), die bereichsübergreifende Methodenkompetenz und klinische Forschungsinfrastruktur (Bildgebende Verfahren, Schweizerisches Zentrum für Zelltransplantation, Clinical Trials Center) und die Vernetzung von Forschung und klinischer Versorgung (Klinische Forschung). Der Regierungsrat hat damit einen Handlungsrahmen vorgegeben, mit dem die Stärken des Standortes Zürich bestmöglich genutzt werden können und der die Grundlage für die Nutzung von Synergien zwischen Forschung und klinischer Praxis für eine konkurrenzfähige klinische Versorgung sowie für eine wirksame Konzentration der begrenzten Mittel auf erfolgsrelevante medizinische Bereiche legt. Dies wiederum soll es dem Standort Zürich ermöglichen, sich im Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM) von anderen Standorten zu unterscheiden und weiterhin einen wesentlichen Beitrag an die Gestaltung der Medizin der Zukunft zu leisten. Bei der Festlegung der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin wurde beachtet, dass das erfolgreiche Herausbilden von Schwerpunkten mit internationaler Ausstrahlung eine interdisziplinäre Zusammenarbeit voraussetzt und daher nur auf der Grundlage einer qualitativ allgemein hochstehenden universitären Medizin möglich ist. Aus diesem Grund wurde vorgesehen, die Schwerpunktbildung auf eine zusätzliche finanzielle Förderung abzustützen – unter Beibehaltung der bisherigen Leistungsaufträge und deren ordentlichen Abgeltung. In zeitlicher Hinsicht hielt der Regierungsrat fest, dass der strategische Handlungsrahmen grundsätzlich auf lange Sicht, d. h. über die nächsten Legislaturperioden hinaus, angelegt ist und über die zielorientierte Ausrichtung von Einzelentscheiden und -handlungen eine langfristig starke und nachhaltige Wirkung entfalten soll.

Um den strategischen Handlungsrahmen mit rasch greifenden Impulsprojekten wahrnehmbar zu machen, hat der Regierungsrat in einem zweiten Schritt beschlossen, gezielt in die Schwerpunktbereiche der hochspezialisierten Medizin zu investieren (RRB Nr. 1776/2009). Dabei wurden für eine erste Umsetzungsphase der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin Investitionen von rund 25 Mio. Franken und ein jährlicher Folgeaufwand für die Jahre 2009–2013 von rund 3,7 Mio Franken sowie für 2014 und 2015 von rund 1,5 Mio. Franken bewilligt.

B. Erste Umsetzungsphase In der ersten Umsetzungsphase wurden neun ausgewählte HSM-Projekte mit zusätzlichen Mitteln gefördert (RRB Nr. 1776/2009). Diese Projekte konnten alle erfolgreich begonnen und planmässig durchgeführt werden. Nach rund zwei Jahren wurden die Planrechnungen der Projekte nochmals nachkalkuliert und mit den zuständigen Spitaldirektionen verbindlich vereinbart. Die Projekte der ersten Umsetzungsphase werden 2014 bzw. 2015 abgeschlossen und in den Regelbetrieb der federführenden Spitäler übergeführt sein. Im September 2014 ergibt sich für diese Projekte folgendes Bild: a) Hochspezialisierte Rehabilitation: roboter- und computergestützte, virtual-reality-basierte Bewegungstherapien für Kinder und Jugendliche mit zerebralen und spinalen Schädigungen (Federführung: Kinderspital): Das am Rehabilitationszentrum Affoltern angesiedelte Projekt ermöglichte durch eine bauliche Erweiterung, Geräteentwicklungen und personelle Mittel die klinische Etablierung und Weiterentwicklung von robotergestützten – und computergestützten Therapiemethoden zur Rehabilitation der oberen und unteren Extremitäten. Zeitgleich konnte eine translationale Begleitforschung ausgebaut werden mit dem Ziel, die Wirksamkeit dieser innovativen Therapieansätze zu untersuchen und weiterzuentwickeln. Mit dem Projekt ist es beispielhaft gelungen, ein für Kinder und Jugendliche innovatives, wirksames und auch rege benutztes Therapieangebot zur Verfügung zu stellen und ein nationales Zentrum mit internationaler Ausstrahlung zu schaffen. b) Zelluläre Therapien bösartiger Erkrankungen (Federführung: Universitätsspital): Das Projekt hat die Entwicklung eines innovativen immun-therapeutischen Ansatzes erlaubt, der nun in die klinische Testung geht. Bei diesem Ansatz werden Immunzellen von Patientinnen und Patienten ausserhalb des Körpers mittels Gentransfer umprogrammiert und anschliessend der Patientin oder dem Patienten wieder zurückgegeben, damit diese umprogrammierten Immunzellen den Tumor angreifen können. Dieses Therapiekonzept sowie die damit verbundene technische Innovation sind in der Schweiz bis jetzt einzigartig und stärken die Position der Onkologie in Zürich im nationalen und internationalen Kontext. c) Schweizerisches Zentrum für Zelltransplantation und zellbasierte Regeneration (Schweizerisches Zentrum für Regenerative Medizin [ZRM]) (Federführung: Universitätsspital):

Durch die Förderung im Rahmen der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin konnte in Zürich das schweizweit erste Zentrum für Regenerative Medizin (ZRM) aufgebaut werden. Es handelt sich dabei um eine wichtige Infrastruktur für die Durchführung von klinischen Pilotstudien. Das ZRM ist seit 2011 durch Swissmedic akkreditiert. Beispiele der erfolgreichen klinischen Translation sind aus köpereigenen Zellen hergestellte und zu Wachstum befähigte Haut-Implantate, die in Zusammenarbeit mit dem Kinderspital am ZRM hergestellt und erstmalig bei Kindern angewendet worden sind. In Zusammenarbeit mit der Herzchirurgie des Universitätsspitals und des Kinderspitals wurde eine klinische Pilotstudie mit aus Stammzellen hergestellten lebenden Blutgefässen für die Behandlung von angeborenen Herzfehlern bei Kindern eingeleitet. Für die Behandlung von Verbrennungspatientinnen und -patienten wird derzeit in Zusammenarbeit mit der Klinik für Wiederherstellungs-Chirurgie des Universitätsspitals eine Keratinocyten-Zellbank aufgebaut, die regional die Patientenversorgung langfristig sicherstellt. d) Patient Blood Management (Federführung: Universitätsspital): Patient Blood Management ist ein interdisziplinäres, multi-modales Konzept mit dem Ziel, Bluttransfusionen auf ein Mindestmass zu senken und den Heilungsverlauf bei der Patientin oder beim Patienten zu verbessern. Es wurde bisher vor allem in der operativen Medizin eingeführt und beruht auf den drei Säulen Erkennen und Behandeln einer präoperativen Anämie, Verminderung des perioperativen Blutverlusts und optimales postoperatives Management der akuten Anämie einschliesslich zurückhaltender Transfusionskriterien auf den Bettenstationen. Dank der Unterstützung der Einführung des Patient Blood Managements an der Uniklinik Balgrist konnte durch die Behandlung der präoperativen Anämie in ausgewählten Fällen, durch die Verbesserung der chirurgischen Technik und durch die Einführung zurückhaltender Transfusionskriterien die Transfusionsrate von 20% auf 10% halbiert werden. Am Universitätsspital gelang es, klare und zurückhaltende Transfusionskriterien interdisziplinär zu erarbeiten und ein flächendeckendes Monitoring- und Feedback-System des Einsatzes aller Blutkomponenten einzuführen.

e) Muskuloskelettale Onkologie Zürich: Individualisierte Behandlung von Patientinnen und Patienten mit bösartigen Tumoren des Bewegungsapparates (Federführung: Uniklinik Balgrist): Das Sarkomboard wurde überregional auf- und ausgebaut und die Zusammenarbeit innerhalb des Cancer Networks Zürich wurde intensiviert. Das Sarkomzentrum UZH wurde Ende 2013 von der Deutschen Krebsgesellschaft als Teil des Cancer Center Zurich als erstes Sarkomzentrum in der Schweiz nach internationalen Richtlinien zertifiziert. Im Weiteren wurde die Translationale Sarkomforschungsplattform Zürich gegründet, die Sarkomforschungsgruppen auf dem Platz Zürich, insbesondere der Universität, der Vetsuisse und der ETH, zusammenbringt. Dadurch können pathobiologische Mechanismen beim Sarkom interdisziplinär erforscht und präklinisch so charakterisiert werden, dass die Erkenntnisse in klinischen Versuchen für die Anwendung an der Patientin oder am Patienten geprüft werden können. Als Folge dieser Entwicklungen wurden die Uniklinik Balgrist, das Kinderspital und das Universitätsspital von der Gesundheitsdirektorenkonferenz neben Lausanne als einziges Zentrum der Schweiz bestimmt, das ab dem 1. Januar 2014 bei Pädiatrischen Sarkomen das gesamte Spektrum der Sarkombehandlung durchführen kann. f) Hybrid-Bildgebung mit molekularen (PET, SPECT) und morphologischen Verfahren (CT, MR) mit neuen Radiopharmazeutika (Federführung: Universitätsspital): Im ehemaligen Wagi-Areal in Schlieren wurde ein technisch hochstehendes integriertes PET/CT-MR-System in Betrieb genommen. Für die Krebsdiagnostik wird standardmässig eine PET/CT durchgeführt, häufig wird auch eine MR-Untersuchung benötigt. Im Rahmen des Projekts wurde untersucht, in welcher Situation eine neuartige Kombination von PET und MR (ohne CT) hilfreich wäre. Die Ergebnisse zeigen, dass bei Hirnuntersuchungen (z. B. bei Demenzabklärungen), aber auch bei Tumoren im Nasen-Rachen-Trakt sowie im kleinen Becken (z. B. Prostatakrebs) eine PET/MR-Untersuchung der Kombination von mehreren verschiedenen heutzutage durchgeführten Untersuchungen überlegen ist. Aufgrund dieser Erkenntnisse wurde ein entsprechendes Kombinationsgerät beschafft, das demnächst den klinischen Betrieb aufnimmt. Unter anderem aufgrund der mit diesem Projekt gewonnenen Erkenntnisse sind die Untersuchungen von Alzheimerpatienten mittels PET (und radioaktiv markiertem Zucker)

sowie von Patienten mit Prostata-Krebs mittels PET (mit dem neuen Radiopharmazeutikum Cholin) per 1. Juli 2014 als Leistungen der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung anerkannt und stehen damit allen Patienten zur Verfügung.

g) Advanced Diagnostics am Bewegungsapparat: Transferzentrum Zürich (Federführung: Uniklinik Balgrist): Das Projekt hatte zum Ziel, neue und wesentlich weiterentwickelte bildgebende Verfahren systematisch und umfassend für die klinische Anwendung und Patientenversorgung zu evaluieren und in die klinische Forschung zu integrieren. Im Rahmen des Projektes wurde ein neuartiger 2D/3D Low-Dose-Röntgen-Scanner eingeführt. Dieses digitale Röntgensystem erlaubt es, dreidimensionale Bilder in hervorragender Qualität von stehenden oder sitzenden Patientinnen und Patienten anzufertigen. Das System ermöglicht Röntgenaufnahmen mit einer 50-fach verminderten Strahlendosis. In interdisziplinären Projekten mit Orthopädinnen und Orthopäden des Kinderspitals und der Uniklinik Balgrist und in Zusammenarbeit mit Industriepartnern wurde die Untersuchungstechnik für Deformitäten der Wirbelsäule und der Beine weiterentwickelt. Im Weiteren konnte im Rahmen des Projekts das weltweit erste Hochfeld-Extremitäten-MRI der neusten Generation eingeleitet werden. Es wurden sieben wissenschaftliche Arbeiten in internationalen Fachzeitschriften veröffentlicht. h) Exzellenzzentrum für Magnetresonanztomografie in der Psychiatrie (Federführung: Psychiatrische Universitätsklinik, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst): Das bei der Psychiatrischen Universitätsklinik erstellte Zentrum für Magnet-Resonanz-Tomographie (MRZ) in der Psychiatrie schliesst eine wichtige Lücke zwischen der klinischen psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung und der Erforschung von Mechanismen psychischer Erkrankungen, welche die Grundlage für eine rational fundierte Entwicklung innovativer biologischer und psychologischer Therapie- und Präventionsmassnahmen darstellt. Die unmittelbare Nähe des MRZ zur Klinik hat die universitäre Forschung der Psychiatrischen Universitätsklinik und des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes stark gefördert und es erlaubt, die bestehenden Schwerpunkte in den Bereichen Depression, Demenz, Angsterkrankungen, Schizophrenie, Abhängigkeitserkrankungen und besonders bei Kindern und Jugendlichen im Bereich des ADHS zu stärken und auszubauen. Die Innovationskraft des MRZ in der Psychiatrie zeigt sich auch in einer starken Zunahme von Drittmitteln zur Förderung wissenschaftlicher Projekte sowie in der Schaffung und Planung neuer Professuren

für Psychiatrie und Psychotherapie bei der Psychiatrischen Universitätsklinik und beim Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst.

i) Flächendeckende Förderung der hochspezialiserten klinischen Forschung im Kanton Zürich durch das Clinical Trials Center (Federführung: Universitätsspital): Die flächendeckende Förderung der Klinischen Forschung unter der Federführung des Clinical Trials Centers (CTC) hat zu einer regen Zusammenarbeit von 20 Spitälern im Kanton Zürich geführt. Die Dienstleistungen und Weiterbildungsangebote des CTC werden von mehr als 1000 Teilnehmenden pro Jahr rege genutzt. Im Zuge des Aufbaus eines «Netzwerks Klinische Forschung im Kanton Zürich» wurden auch mit 13 nichtuniversitären Spitälern Zusammenarbeitsverträge abgeschlossen und das vom CTC entwickelte Qualitätsmanagementsystem für klinische Forschung an die spitalspezifischen Bedürfnisse angepasst und umgesetzt. Eine vom CTC zur Verfügung gestellte Online-Plattform mit über 100 adaptierbaren Leitlinien und Qualitätsmanagement-Vorlagen wird von den Partnern regelmässig benutzt. Die Plattform umfasst eine vollständige Sammlung von laufend aktualisierten Dokumenten und Vorlagen zur Durchführung von klinischen Studien nach den Vorgaben der geltenden Gesetze und der internationalen Standards. Das CTC ist schweizweit das einzige ISO9100:2008- zertifizierte Zentrum mit Qualitätsmanagementsystem für die klinische Forschung sowie ärztliche Weiterbildungsstätte für Pharmazeutische Medizin Kategorie A. Im internationalen Umfeld hat sich unter anderem eine Zusammenarbeit mit China, Japan und der Türkei entwickelt.

C. Zweite Umsetzungsphase Wie vom Regierungsrat bereits 2009 vorgezeichnet, wurde parallel zu den Umsetzungsprojekten die Verbesserung der strategischen Steuerung der universitären Medizin vorangetrieben. Die Grundlagen für eine koordinierte strategische Steuerung der universitären medizinischen Forschung, Lehre und Versorgung unter Einbezug der Universität, der universitären Spitäler und der ETH sind mittlerweile erarbeitet (siehe nachstehend Abschnitt D). Für die Umsetzung werden aber noch Gesetzgebungsarbeiten sowie organisatorische Anpassungen insbesondere in der Universität notwendig sein. Die Steuerung und Begleitung der zweiten Serie von HSM-Projekten erfolgen noch in den Übergangsstrukturen. Es wird so eine nahtlose Überführung der bisherigen Umsetzung der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin in das neue Steuerungsmodell der universitären Medizin (UMZH) möglich sein.

Die Bildungsdirektion und die Gesundheitsdirektion haben Anfang 2014 die Universität und die universitären Spitäler eingeladen, Anträge für die zweite Serie von HSM-Projekten zu formulieren und einzureichen. Im Weiteren wurde ein Pilot-Koordinationsgremium mit Vertretern der UMZH-Institutionen gebildet, das Kriterien für die Priorisierung der Projektanträge festlegte und die Eingaben entsprechend beurteilte. Folgende Bewertungskriterien wurden festgelegt: – Enabling-Potenzial: Es handelt sich um eine Schlüsseltechnologie oder um eine Plattform zur weiteren Förderung der hochspezialisierten Medizin. – Alleinstellungsmerkmal für die Universitäre Medizin Zürich: Das Vorhaben stärkt die Position der Universitären Medizin Zürich. – Institutionelle Zusammenarbeit und Interdisziplinarität: Es arbeiten mehrere UMZH-Institutionen und Fachbereiche zusammen. – Ausschlusskriterien: Es werden keine Projekte gefördert, die mit der HSM-Strategie nicht übereinstimmen, die länger als vier Jahre dauern, deren Anschlusslösung nicht geklärt ist, die ausschliesslich der Versorgung oder der Grundlagenforschung dienen, die bereits in der ersten Umsetzungsphase gefördert wurden oder die im Einzelfall mehr als 5 Mio. Franken kosten. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien werden von den 24 eingereichten Anträgen sieben Projekte zur Umsetzung vorgeschlagen. Zu diesen Projekten liegen je eine inhaltliche Beschreibung sowie eine Schätzung des Aufwands vor. Die Umsetzung der ersten Projektserie hat gezeigt, dass die Aufwand- und gegebenenfalls Ertragsschätzung bei Forschungsprojekten naturgemäss schwierig ist. Aus diesem Grund werden für die zweite Projektserie knapp berechnete pauschale Unterstützungsbeiträge vorgesehen. Diese enthalten die projektbedingten Kosten, aber keine Aufschläge für Overhead-Kosten. Letztere werden als Eigenleistung der Institutionen vorausgesetzt. Die Beiträge werden für 2015–2018 ausgerichtet. Danach sind die Projekte abgeschlossen oder in den Regelbetrieb der federführenden Institution übergeführt. Die Beiträge werden von der Bildungsdirektion und der Gesundheitsdirektion gemeinsam getragen. a) Standardisierung der Präanalytik der zentralen Gewebe-Biobank des Universitätsspitals für die personalisierte Medizin (Federführung: Universitätsspital): In der Onkologie wird ein grosser Teil der Behandlungsentscheide

durch molekulare Testungen bestimmt. Grundlage für diese Testungen ist die Verfügbarkeit von Tumor-Gewebeproben. Dafür wird eingefrorenes Gewebe verwendet. Mit dem Projekt werden am Universitätsspital eine neue Kühltechnologie und ein standardisierter Prozess bereitgestellt. Damit soll eine hohe und konstante Qualität aller molekularen Testungen sichergestellt werden.

Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Universitätsspital 600 400 350 200 1550 b) Innovative immunologische Therapieverfahren in der Neuro-Onkologie (Federführung: Universitätsspital): Die Neuro-Onkologie liegt an der Schnittstelle der beiden HSM- Schwerpunkte Neurowissenschaften und Onkologie. Mit dem Projekt sollen neue Therapieverfahren für nicht kurativ behandelbare Hirntumorerkrankungen über Zellkultur- und Tiermodelle systematisch entwickelt und klinisch getestet werden. Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Universitätsspital 620 420 220 220 1480 c) Funktionelle Neurochirurgie und tiefe Hirnstimulation (Federführung: Universitätsspital): Die tiefe Hirnstimulation wird als Therapieform erwogen, wenn Bewegungsstörungen medikamentös nur ungenügend behandelt werden können. Mit dem Projekt sollen Indikatoren für Wirksamkeit und Nebenwirkungen identifiziert, systematische Studien zu neuen Indikationen erstellt sowie die Interventionstechnologie weiterentwickelt werden. Zürich soll damit zu einem international führenden Zentrum im Bereich der therapeutischen Neuromodulationen werden. Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Universitätsspital 200 200 200 200 800 d) Patientensicherheit und Ergebnisqualität durch computergestützte, patientenspezifische 3D-Planung, Simulation und Durchführung von Operationen (Federführung: Uniklinik Balgrist): Das Erzeugen von anatomischen 3D-Computermodellen anhand medizinischer Bilddaten ist eine wesentliche Grundlage für weiterführende, computergestützte Methoden. Ziel des Projekts ist die Etablierung eines Zentrums für computerunterstützte Chirurgie mit Schwerpunkt auf der direkten klinischen Anwendung an der Patientin und am Patienten zur Koordination aller diesbezüglichen Forschungsaktivitäten im Raum Zürich. Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Uniklinik Balgrist 864 428 429 429 2150 e) Psychiatrisches Satelliten-Clinical-Trial-Center der Psychiatrischen Universitätsklinik und des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes zur Förderung der innovativen klinischen Therapieforschung in der Psychiatrie (Federführung: Psychiatrische Universitätsklinik):

Ziel dieses Projekts ist der Aufbau eines psychiatrischen Clinical Trial Centers, um die Weiterentwicklung und klinische Erprobung von personalisierten, entwicklungsgerechten, psychotherapeutisch und neurobiologisch gestützten Therapieansätzen zu ermöglichen und deren Nachhaltigkeit zu überprüfen. Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Psychiatrische Universitätsklinik 262 522 521 159 1464 f) Kompetenzzentrum für seltene Krankheiten (Federführung: Kinderspital): Die medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten mit seltenen Krankheiten weist derzeit grosse Defizite auf. Damit seltene Krankheiten erkannt und korrekt diagnostiziert und die Patientinnen und Patienten bestmöglich behandelt werden, ist eine Bündelung der Kompetenzen an klinischen Referenzzentren notwendig. Mit dem geplanten Zentrum soll ein die bestehenden klinischen Abläufe ergänzendes und unterstützendes Angebot aufgebaut werden. Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Kinderspital 814 813 812 811 3250 g) Gezielte und interdisziplinäre Behandlung schwerer immunvermittelter Erkrankungen (Federführung: Universitätsspital): Immunerkrankungen, die einen hohen Grad an Komplexität und Schwere aufweisen, bedürfen einer interdisziplinären und hochspezialisierten Infrastruktur, Beurteilung und Behandlung. Mithilfe einer regelmässigen und intensiven Vernetzung und Kollaboration zwischen Universitätsspital und Kinderspital sollen neue Therapien und diagnostische Verfahren für komplexe und seltene Immunpathologien umgesetzt werden können. Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Universitätsspital 1588 700 700 700 3688

In der Summe ergibt sich für die zweite Umsetzungsphase der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin 2015–2018 folgender Aufwand: Pauschale Unterstützungsbeiträge des Kantons (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Zweite Umsetzungsphase 4 948 3 483 3 232 2 719 14 382 HSM-Strategie Somatische Akutversorgung 2 343 1 219 1 095 1 201 5 727 (LG 6300) Psychiatrische Versorgung 131 522 521 159 1 464 (LG 6400) Forschung (LG 7401) 2 474 1 742 1 616 1 359 7 191 Verteilung der Unterstützungsbeiträge auf die universitären Spitäler (in tausend Franken): 2015 2016 2017 2018 Total Universitätsspital 3008 1720 1470 1320 7518 Uniklinik Balgrist 864 428 429 429 2150 Kinderspital 814 813 812 811 3250 Psychiatrische Universitätsklinik 262 522 521 159 1464 Für die Überwachung der Projekte und die Beantragung der Freigabe der finanziellen Jahrestranchen in Abhängigkeit der jeweiligen Projektfortschritte werden die Bildungsdirektion und die Gesundheitsdirektion weiterhin das Pilot-Koordinationsgremium mit Vertretern der UMZH- Institutionen einsetzen, bis das UMZH-Koordinationsmodell (siehe nachstehend Abschnitt D) endgültig umgesetzt ist. Die Unterstützungsbeiträge stützen sich auf § 39 des Universitätsgesetzes und auf § 11 lit. c und d des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes (SPFG). Weil in § 11 SPFG der Subventionszweck und der Höchstsatz festgelegt sind, handelt es sich gemäss § 3 Abs. 2 lit. a des Staatsbeitragsgesetzes um gebundene Ausgaben. Mit dem Abschluss des Projekts zur Weiterentwicklung der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin (siehe nachstehend Abschnitt D) wurden im April 2014 die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige weitere Umsetzung der HSM-Strategie mit einer zweiten Serie von HSM- Projekten geschaffen. In der Folge wurden bis im September 2014 die entsprechenden Projektanträge erarbeitet und evaluiert. Im vom Regierungsrat verabschiedeten Budgetentwurf 2015 sowie in den Planjahren 2016–2018 des KEF 2015–2018 sind daher für die zweite Umsetzungsphase der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin noch keine Mittel eingestellt. Die erforderlichen Mittel sind unter Berücksichtigung der Kriterien gemäss § 18 Abs. 2 lit. b CRG im Nachtrag zum Budgetentwurf 2015 enthalten. Sie sind für die Jahre 2016–2018 in den KEF 2016–2019 einzustellen.

Für die zweite Umsetzungsphase der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin sind dem Universitätsspital, der Uniklinik Balgrist, dem Kinderspital und der Psychiatrischen Universitätsklinik für 2015–2018 Subventionen von höchstens Fr. 14 382 000 als gebundene Ausgaben zuzusichern. Sie werden von der Bildungsdirektion und der Gesundheitsdirektion je hälftig getragen.

D. Weiterentwicklung Bei der Festlegung der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin hat der Regierungsrat festgehalten, dass auf die erstmalige Entwicklung der Strategie eine Phase der stetigen Weiterentwicklung des strategischen Handlungsrahmens auf lange Sicht folgen müsse. Dies werde nur dann möglich sein, wenn die weiteren strategischen Entwicklungen der universitären Spitäler und der Hochschulen im Bereich der hochspezialisierten Medizin koordiniert würden. Insbesondere seien die Planung und Finanzierung grosser Investitionsvorhaben zu koordinieren, die der langfristigen Sicherung der notwendigen Infrastruktur für die hochspezialisierte Medizin der Zukunft dienen. Die massgeblichen Institutionen müssten daher auch für die Weiterentwicklung der Gesamtstrategie sorgen (vgl. RRB Nr. 385/2009). Die Bildungsdirektion und die Gesundheitsdirektion leiteten am 30. Mai 2011 das Projekt «UMZH – Governance und Strategie» ein. Mit diesem Projekt sollten die Zusammenhänge im Bereich der universitären Medizin und die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen aufgezeigt sowie die Schnittstellen zwischen Klinik, Forschung und Lehre identifiziert und geklärt werden. Auf dieser Grundlage sollte ein Modell entwickelt werden für die inhaltliche Ausrichtung und die koordinierte Steuerung der Universitären Medizin im Kanton Zürich, d. h. für die koordinierte inhaltliche, finanzielle und personelle Steuerung der Universität und der Spitäler und soweit möglich der Life-Science-Bereiche der ETH. Damit soll erreicht werden, dass die Universitäre Medizin Zürich als einheitlicher Leistungsverbund auftritt und handelt und so das Standortpotenzial Zürichs bestmöglich zur Wirkung bringt. Oberstes Ziel bleibt dabei der Erhalt des Standortes Zürich als eines der führenden Zentren für Universitäre Medizin in Europa. Im Rahmen dieses Projektes wurde unter Einbezug aller UMZH-Institutionen ein Koordinationsmodell erarbeitet, das die gemeinsame strategische Ausrichtung der Institutionen unterstützt und eine koordinierte operative Steuerung ermöglicht. Zu diesem Zweck soll neben den entsprechenden Koordinationsgremien insbesondere die neue Funktion eines «Chief Academic

Medical Officers» (CAMO) geschaffen werden, der die Interessen der Universitären Medizin sowohl in der Universitätsleitung als auch gegen aussen umfassend vertritt. Die Bildungsdirektorin und der Gesundheitsdirektor haben den Projektschlussbericht am 2. April 2014 verabschiedet und zur Umsetzung empfohlen. Zurzeit ist die Vorbereitung einer entsprechenden Anpassung der Universitätsleitung in Arbeit. Parallel dazu wurde ein Pilot-Koordinationsgremium zusammengestellt, das in Analogie zur künftig vorgesehenen operativen Steuerung der Universitären Medizin die zweite HSM-Projektserie (vgl. vorstehend Abschnitt C) vorbereitete und deren Umsetzung überwachen wird. Als Nächstes wird auch der strategische Beirat zu aktivieren sein, der im Sinne der gemeinsamen strategischen Ausrichtung der Universitären Medizin Zürich die strategischen Grundlagen für die anstehende Infrastrukturerneuerung im Hochschulquartier bereitstellen soll. Damit wird das UMZH-Koordinationsmodell gemäss seiner Zielsetzung zum Tragen kommen und die angestrebte Wirkung erzielen. Der letzte Schritt wird dann die Reform der Universitätsleitung und deren gesetzliche Verankerung sein. Damit fügen sich die drei strategischen Initiativen «Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin», «UMZH – Governance und Strategie» und «Strategische Entwicklungsplanung des Universitätsspitals und der medizinbezogenen Bereich der Universität» zu einem Gesamtsystem zusammen, das den Medizinstandort Zürich gemäss der Zielsetzung des Regierungsrates nachhaltig stärken wird.

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion und der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Projektserie der zweiten Umsetzungsphase der Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin werden den universitären Spitälern für 2015–2018 Subventionen von höchstens Fr. 14 382 000 als gebundene Ausgabe zugesichert. Die Zusicherung der Subventionen verteilt sich wie folgt: in Franken Universitätsspital 7 518 000 Universitätsklinik Balgrist 2 150 000 Kinderspital 3 250 000 Psychiatrische Universitätsklinik 1 464 000

II. Die Ausgaben gehen im Umfang von Fr. 5 727 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabilitation, im Umfang von Fr. 1 464 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Versorgung, und im Umfang von Fr. 7 191 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 7401, Universität (Beiträge und Liegenschaften).

III. Mitteilung an die Universität, das Universitätsspital, die Uniklinik Balgrist, das Kinderspital, die Psychiatrische Universitätsklinik, die Finanzdirektion, die Bildungsdirektion und die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi

Cited in