Verein family-help, Zürich, Beitragsberechtigung 2026-2029

A. Ausgangslage Gestützt auf § 4 des Staatsbeitragsgesetzes vom 1. April 1990 (LS 132.2) beschliesst der Regierungsrat über die Beitragsberechtigung Privater für die Dauer von längstens acht Jahren. Gestützt auf § 40 Abs. 1 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes vom 14. März 2011 (KJHG; LS 852.1) kann die Bildungsdirektion Gemeinden und Dritten, die zusätzliche Aufgaben im Bereich der ambulanten Kinder- und Jugendhilfe erfüllen, Subventionen bis zu zwei Dritteln der anrechenbaren Kosten ausrichten. Als zusätzliche Aufgaben gemäss § 40 Abs. 2 KJHG gelten insbesondere Angebote zur gezielten Förderung von Kindern im Vorschulalter, die Erprobung besonderer Angebots- und Betreuungsformen, Angebote der Jugendarbeit sowie allgemeine Förder- und Präventionsmassnahmen von gemeindeübergreifender Bedeutung. Die Subventionen an Dritte berücksichtigen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Gesuchstellenden (§ 40 Abs. 3 KJHG). Mit Beschluss Nr. 714/2022 anerkannte der Regierungsrat den Verein family-help, Zürich, für die Jahre 2022 bis 2025 als beitragsberechtigt. Mit Schreiben vom Oktober 2024 ersuchte der Verein family-help um einen Beitrag zugunsten der «aacho»-Angebote für die Jahre 2026 bis 2029.

B.Würdigung Der Verein family-help unterstützt insbesondere Familien im Kanton Zürich nach Migrations- oder Traumaerfahrungen mit spezialisierten interdisziplinären Angeboten. Die «aacho»-Angebote umfassen einerseits Gruppentherapien für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie für Schwangere und Familien mit Fluchterfahrung, anderseits bietet «aacho am Tag» eine integrative Tagesstruktur für psychisch belastete geflüchtete Kinder, Jugendliche und Familien. Zusätzlich umfassen die Angebote des Vereins family-help unter anderem interkulturelle Dolmetscherleistungen, sozialpädagogische Unterstützungsleistungen sowie sozialarbeiterische Beratungen. Hauptziele der «aacho-Angebote» sind die Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes und der Ausbau der Entwicklungs- und Integrationsfähigkeit der betroffenen besonders verletzlichen Geflüchteten. Der Verein family-help übernimmt damit wichtige zusätzlichen Aufgaben im Bereich der ambulanten Kinder- und Jugendhilfe.

C. Beitragsberechtigung und Finanzielles Der Verein family-help erfüllt die Voraussetzungen für die Zusicherung von Staatsbeiträgen. Die Beitragsberechtigung kann daher gestützt auf § 4 des Staatsbeitragsgesetzes ab 2026 für die Dauer von vier Jahren erneuert werden. Bei den Subventionen gestützt auf § 40 KJHG handelt es sich um gebundene Ausgaben gemäss § 3 Abs. 2 lit. a des Staatsbeitragsgesetzes. Gestützt auf § 39 lit. a der Finanzcontrollingverordnung vom 5. März 2008 (LS 611.2) entscheidet die Bildungsdirektion über die Bewilligung von neuen oder gebundenen einmaligen Ausgaben bis 1 Mio. Franken.