Standing: How later courts treated this decision has not been analysed.

RRB Nr. 120/2025

Fachkommission für psychiatrische und psychologische Begutachtung, Amtsdauer 2023-2027, Ersatzwahl

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5. Februar 2025

120. Fachkommission für psychiatrische und psychologische

Erwägungen

Begutachtung (Amtsdauer 2023–2027, Ersatzwahl) Mit Beschluss Nr. 835/2023 hat der Regierungsrat Dr. med. Christiane Meier, Kantonsärztin, als Mitglied der Fachkommission für psychiatrische und psychologische Begutachtung gewählt. Im Hinblick auf ihr erfolgtes Ausscheiden aus der Gesundheitsdirektion ist Dr. med. Christiane Meier auch per 30. November 2024 als Mitglied der Fachkommission zurückgetreten. Die Gesundheitsdirektion schlägt als Vertreterin mit Wirkung ab 1. Februar 2025 für den Rest der Amtsdauer 2023–2027 die neue Kantonsärztin, Dr. med. Franziska Kluschke, als Mitglied der Fachkommission vor.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Dr. med. Christiane Meier wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 30. November 2024 als Mitglied der Fachkommission für psychiatrische und psychologische Begutachtung entlassen.

II. Dr. med. Franziska Kluschke wird mit Wirkung ab 1. Februar 2025 für den Rest der Amtsdauer 2023–2027 als Mitglied der Fachkommission für psychiatrische und psychologische Begutachtung gewählt.

III. Mitteilung an die Genannten (durch die Gesundheitsdirektion), die Zentralstelle der Fachkommission für psychiatrische und psychologische Begutachtung am Obergericht, Postfach 2401, 8021 Zürich, sowie an die Gesundheitsdirektion und die Direktion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli