Kloster Rheinau, Infrastrukturmassnahmen und Anpassung Parkplatz "Chorb", Bewilligung

1. Ausgangslage Im Klosterbezirk Rheinau sind an der Kanalisation, den Meteorwasser- und Elektroleitungen sowie am Wagenschopf Instandsetzungsmassnahmen notwendig, damit der Werterhalt der Immobilien sichergestellt werden kann (§ 40a Abs. 1 lit. e Gesetz über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung [LS 172.1]). Mit RRB Nr. 944/ 2009 und dem privaten Gestaltungsplan «Areal Chorb» wurden zudem die Rahmenbedingungen der zukünftigen Verkehrsplanung für den Klosterbezirk sowie die Klosterinsel Rheinau festgelegt. Mit dem Gestaltungsplan wird das Ziel einer Verdichtung und Aufwertung des Areals Chorb verfolgt. Gleichermassen soll der Gestaltungsplan der Aufwertung und Belebung der Klosterinsel Rheinau dienen. Im «Areal Chorb» liegen heute 85 von der Gemeinde Rheinau provisorisch bewilligte Parkplätze, die in definitive umgewandelt werden sollen. Die Parkplätze auf dem Klosterplatz sind in der Folge aufzuheben. Den Besucherinnen und Besuchern der bestehenden und zukünftigen Angebote auf der Klosterinsel Rheinau und des Klosterbezirks (Hotel, Restaurant Klostergarten, Klosterkirche, Hauswirtschaftskurse) steht nach Abschluss der baulichen Arbeiten ein angemessenes, definitives Parkplatzangebot im «Areal Chorb» zur Verfügung.

2. Projekt Parkplatz «Chorb» Unter Erhalt und Einbezug des Wagenschopfes (Alte Eglisauer Brücke) werden im «Areal-Chorb» 110 Parkplätze für die Besucherinnen und Besucher der Klosterinsel und des Klosterbezirks erstellt. Durch diese Mehrfachnutzung kann die Anzahl Parkplätze auf der Klosterinsel und im Klosterbezirk gesamthaft gesenkt werden. Die neuen, aus Schotterrasen bestehenden Parkplätze werden mit Kandelabern ergänzt. Zusätzlich wird der Wagenschopf instand gesetzt und zu einem überdachten Parkplatz umfunktioniert. Die Instandsetzungsarbeiten am Wagenschopf umfassen neben dem Tragwerk das Dach, die Fassaden, die Elektroerschliessung sowie die Fassadenbeleuchtung. Zudem ist bei der Trafostation die Erstellung einer Elektroladestation für Fahrzeuge geplant.

Damit der Klosterplatz künftig weitgehend vom Verkehr befreit ist, wird im Einverständnis mit der Denkmalpflege die ehemalige Klostermauer der Benediktinerabtei entlang Untere Steig für die neue Parkplatzzufahrt durchbrochen. Für die Verbesserung der Sichtverhältnisse und den Schutz der Fussgängerinnen und Fussgänger muss die neue Mauerdurchfahrt baulich angepasst werden. Chorbstrasse Der Belag entlang der Chorbstrasse wurde in den vergangenen Jahren verschiedentlich baulich angepasst. Aufgrund dieser Instandsetzungsarbeiten funktioniert die Entwässerung in diesem Bereich nicht einwandfrei. Die Flächen entlang der Chorbstrasse bis zum Klosterplatz sollen daher neu mit Pflastersteinen instand gesetzt, und die Entwässerung verbessert werden. Mit der Vergrösserung der bestehenden Haltebuchten an der Chorbstrasse können zudem nach Abschluss der Bauarbeiten Reisecars wenden oder für das Ein- und Aussteigen parkieren. Klosterplatz und Rheinzugang Im Rahmen der Instandsetzungsarbeiten an der Kanalisation, den Meteorwasser- und Elektroleitungen sowie der Aufhebung der Parkfelder auf dem Klosterplatz wird der Zugang zum kleinen Rhein baulich angepasst. Der über den Klosterplatz laufende Wanderweg führt über einen kurzen, unbefestigten Pfad hinunter zum Schiffsanleger bzw. an das Nordufer des kleinen Rheins. Der Zustand, das Gefälle des Weges und der fehlende Handlauf stellen für ältere Menschen und solche mit einer körperlichen Beeinträchtigung einen Sicherheitsmangel dar. Eine neue Treppe aus Naturstein mit Handlauf wird diesen Mangel beheben.

3. Finanzielles Die Kosten für die baulichen Massnahmen setzen sich wie folgt zusammen: BKP-Nr. Arbeitsgattung Kosten in Franken 1 Vorbereitungsarbeiten 565 750 2 Gebäude 372 750 4 Umgebung 2 270 500 5 Baunebenkosten und Übergangskonten 58 500 6 Reserve 330 000 9 Ausstattung 127 500 Total (einschliesslich 7,7% MWSt) 3 725 000 Der Kostenvoranschlag weist eine Genauigkeit von ±10% aus (Kostenstand 18. Mai 2020, Zürcher Index der Wohnbaupreise: April 2020, Basis 1939, 1045,6 Punkte).

In den Gesamtkosten von Fr. 3 725 000 sind die mit Verfügung des Immobilienamtes vom 15. Juli 2020 bewilligten Projektierungskosten von Fr. 290 000 enthalten. Die Verfügung ist aufzuheben. Für die Bewirtschaftung und den Unterhalt der «Parkierung im Chorb» wird mit jährlichen Kosten von rund Fr. 25 000 gerechnet. Die Parkierungsgebühren belaufen sich gemäss ersten Schätzungen auf jährlich rund Fr. 25 000 und decken somit die Kosten für die Bewirtschaftung und den Unterhalt. Die Grundstücke, auf denen die baulichen Massnahmen geplant sind, befinden sich im Finanzvermögen (RRB Nr. 639/2006). Bauliche Massnahmen für Bauten des Finanzvermögens gelten finanzrechtlich nicht als Ausgaben im Sinne von § 34 des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (CRG, LS 611), sondern als Anlage innerhalb des Finanzvermögens (vgl. § 29 Abs. 2 Finanzcontrollingverordnung [FCV, LS 611.2]). Die Zuständigkeit für die Bewilligung baulicher Massnahmen für Bauten des Finanzvermögens richtet sich gemäss § 45 Abs. 1 FCV nach den Ausgabekompetenzen für gebundene Ausgaben. Gemäss § 36 CRG in Verbindung mit § 39 FCV ist der Regierungsrat für die Bewilligung von baulichen Massnahmen im Finanzvermögen von über 1 Mio. Franken zuständig. Der Betrag für die Infrastrukturmassnahmen und die Anpassungen Parkplatz «Chorb» auf dem Areal des Klosters Rheinau von Fr. 3 725 000 ist über die Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8710, Liegenschaften Finanzvermögen, Konto 3430 0 00000, Baulicher Unterhalt abzuwickeln. Im Budget 2020, im Budgetentwurf 2021 sowie im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2021–2024 sind die folgenden Mittel eingestellt; 2020: Fr. 500 000, 2021: Fr. 111 700. In den Jahren 2022–2024 sind keine Mittel eingestellt und müssen innerhalb der Leistungsgruppe Nr. 8710, Liegenschaften Finanzvermögen, kompensiert werden.