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RRB Nr. 168/2019

Strassen, Wald, 780 Hittenbergstrasse, Sanatoriumstrasse bis Oberholzstrasse, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe, Bewilligung

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 27. Februar 2019

168. Strassen (Wald, 780 Hittenbergstrasse, Sanatoriumstrasse

Erwägungen

bis Oberholzstrasse, km 0.780–2.110; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Die 780 Hittenbergstrasse in Wald ist ein Teilstück der Regionalen Verbindungsstrasse von Wald zum Faltigberg (Zürcher Höhenklinik). Auf dem Abschnitt Sanatoriumstrasse bis Oberholzstrasse ist die Strasse in einem schlechten Zustand und muss zur Werterhaltung und aus Gründen der Verkehrssicherheit instand gesetzt werden. Die Fahrbahn weist etliche Quer- und Längsrisse und Ausbrüche auf. Die bestehenden Sicker- und Entwässerungsleitungen weisen schadhafte Stellen auf und entsprechen nicht mehr den gültigen Normen. Aufgrund der Schadenbilder und des Laborberichts wurde mit der Sektion Oberbau und Geotechnik des Tiefbauamts ein Sanierungsvorschlag ausgearbeitet. Dieser sieht im Wesentlichen folgende Massnahmen vor: – Fahrbahninstandsetzung (neue Trag-, Binder- und Deckschicht sowie Ersatz der Fundation); – Instandsetzung und Ergänzung der bestehenden Strassenentwässerung und der Sickerleitungen; – Erstellen von Bankettsicherungen; – Ersatz und Ergänzung der Fahrbahnabschlüsse. Das Unterhaltsprojekt ist im Programm Verkehr und Infrastruktur 2019 enthalten. Die Kosten setzen sich gemäss Finanzplan vom 21. Januar 2019 wie folgt zusammen: in Franken Bauarbeiten 2 485 000 Nebenarbeiten 65 000 Technische Arbeiten 40 000 Total 2 590 000 Für die Verwirklichung des Vorhabens ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) gebundene Ausgabe von Fr. 2 590 000 zulasten der Erfolgsrechnung, Konto 8400.­ 141 0 80050, Staatsstrassenunterhalt (Objekt Nr. 84U-40313), zu bewilligen. Der Betrag ist im Budget 2019 enthalten.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Instandsetzung der 780 Hittenbergstrasse, Sanatoriumstrasse bis Oberholzstrasse in Wald, wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 2 590 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand Oktober 2018)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli

Provisions amended since

This decision construes provisions whose act has since been consolidated again. Whether the article itself changed is not recorded.

  • Gesetz über Controlling und Rechnungslegung, Art. 37 — read in the version of March 1, 2018; the act was consolidated again on January 1, 2021, January 1, 2022, July 1, 2022, and July 1, 2022.

Cited in