Standing: How later courts treated this decision has not been analysed.

RRB Nr. 19/2024

Berufsbildungsschule Winterthur, Erneuerung IT-Basisinfrastruktur, gebundene Ausgabe

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 10. Januar 2024

19. Berufsbildungsschule Winterthur, Erneuerung IT-Basisinfrastruktur (gebundene Ausgabe)

Erwägungen

Ausgangslage An der Berufsbildungsschule Winterthur (BBW) werden Lernende aus 40 Berufen in ihrem Fachbereich, in allgemeinbildenden Fächern und im Fach Sport unterrichtet. Die BBW verfügt in Winterthur über vier Standorte (Wülflingerstrasse 17, Zürcherstrasse 28, Pionierstrasse 28 und Wartstrasse 71). Die Erneuerung der Informations- und Kommunikationstechnik durch das Amt für Informatik mit «LEUnet Schule» ist eine Grundvoraussetzung für einen zeitgemässen Schulbetrieb (vgl. RRB Nr. 260/2019). Bis 2024 sollen 80% der Schulen auf Sekundarstufe II mit «LEUnet Schule» ausgestattet sein.

Projektbeschrieb Damit der Schulbetrieb zeitgemäss aufrechterhalten werden kann, ist die Optimierung auf «LEUnet-Schule» zwingend notwendig. In allen vier Gebäuden werden die Gebäudeverteiler für die Universelle Kommunikationsverkabelung (UKV) und die LEUnet-Anschlüsse neu erstellt. Die bestehenden UKV-Installationen bei den Lehrerpulten, in den Vorbereitungsräumen sowie in den Informatikzimmern werden ergänzt. Dazu müssen neue Kabelkanäle installiert werden. Die veralteten UKV-Installationen mit geringerer Datenübertragungsleistung sind durch modernere Installationen zu ersetzen, um eine grössere Bandbreite zu erreichen. In Räumen, die WLAN benötigen, werden neue WLAN-Zugänge installiert sowie die Steckdosen-Anschlusskanäle ersetzt. Die bestehenden audiovisuellen Geräte werden an allen Standorten weiter genutzt. Die baulichen Massnahmen umfassen Wanddurchbrüche für die Kabelwege, Brandabschottungen, Öffnen und Schliessen von Deckenplatten und kleinere Malerarbeiten. Der störungsfreie Schulbetrieb kann durch die Umsetzung in Etappen während der unterrichtsfreien Zeit jederzeit sichergestellt werden.

Finanzielles Die Kosten für die Erneuerung der IT-Basisinfrastruktur setzen sich gemäss Kostenschätzung vom 30. Juni 2023 wie folgt zusammen: Tabelle 1: Baukostenplan (BKP) BKP-Nr. Arbeitsgattung Kosten in Franken 2 Gebäude 1 083 900 3 Betriebseinrichtungen 0 4 Umgebung 0 5 Baunebenkosten 371 200 6 Reserve 145 800 9 Ausstattung, Mobilien 0 Total (einschliesslich MWSt) 1 600 900 Der Kostenvoranschlag weist eine Genauigkeit von ±10% auf (Kostenstand Juni 2023, Zürcher Index der Wohnbaupreise: April 2023, Basis 1939). Bei der Erneuerung der IT-Basisinfrastruktur in den Schulhäusern der BBW handelt es sich um Ausgaben, die zur Erhaltung und zeitgemässen Ausstattung der vorhandenen Bausubstanz nötig sind. Der Betrag von Fr. 1 600 900 ist gemäss §§ 36 lit. b und 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) als gebundene Ausgabe durch den Regierungsrat zu bewilligen. Die Finanzierung erfolgt über die Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen. In den Gesamtkosten von Fr. 1 600 900 sind die mit Verfügung des Immobilienamtes vom 3. Februar 2022 bewilligten Projektierungskosten von Fr. 198 000 enthalten, wovon für die Projektierung tatsächlich Fr. 184 000 anfielen. Die Verfügung ist bezüglich der Ausgabe aufzuheben. Für das Vorhaben sind im Budget 2024 sowie im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2024–2027 keine Mittel eingestellt. Der Betrag wird innerhalb der Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen, kompensiert. Die Kapitalfolgekosten betragen jährlich Fr. 58 337, die sich aus Fr. 52 333 für Abschreibungen und Fr. 6004 für Zinsen zusammensetzen, wobei der kalkulatorische Zins 0,75% beträgt.

Tabelle 2: Kapitalfolgekosten Investitionskategorie Kostenanteil Nutzungsdauer Kapitalfolgekosten/Jahr (in Franken) (Bauteilgruppe) in Franken in % Jahre Abschreibung kalk. Zinsen Total Hochbauten Rohbau 1 30 426 1,9 80 380 114 494 Hochbauten Rohbau 2 47 411 3,0 40 1 185 178 1 363 Hochbauten Ausbau 420 792 26,3 30 14 026 1 578 15 604 Hochbauten Installationen 1 102 271 68,8 30 36 742 4 134 40 876 Total 1 600 900 100 52 333 6 004 58 337 Es fallen keine personellen und betrieblichen Folgekosten an.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion und der Bildungsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Erneuerung der IT-Basisinfrastruktur der Berufsbildungsschule Winterthur an den Standorten Wülflingerstrasse 17, Zürcherstrasse 28, Pionierstrasse 28 und Wartstrasse 71 in Winterthur wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 600 900 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Zürcher Indexes der Wohnbaupreise gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand April 2023)

III. Die mit Verfügung des Immobilienamtes vom 3. Februar 2022 bewilligte Ausgabe von Fr. 198 000 für die Projektierung wird aufgehoben.

IV. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Bildungsdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli