Standing: How later courts treated this decision has not been analysed.

RRB Nr. 198/2024

Berufsmaturitätsschule Winterthur und Berufsbildungsschule Winterthur, Stellenpläne, Festlegung

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 28. Februar 2024

198. Berufsmaturitätsschule Winterthur und Berufsbildungsschule

Erwägungen

Winterthur (Stellenpläne, Festlegung) Der Kantonsrat beschloss am 10. Juli 2023 die Überführung der bisherigen Abteilung Berufsmaturität der Berufsbildungsschule Winterthur in eine eigenständige kantonale Schule (Vorlage 5875). Die Berufsmaturitätsschule Winterthur soll ab Schuljahr 2024/2025 den ordentlichen Schulbetrieb in eigener Organisation in den bisherigen Räumlichkeiten weiterführen. Bereits in der Vorbereitungsphase ab Frühjahr 2024 sind die organisatorischen und pädagogischen Grundlagen zu schaffen und die Vorbereitungen zu treffen, damit der Unterricht und die Schulorganisation im Schuljahr 2024/2025 sichergestellt sind. Diese Arbeiten sind von einer Gründungsrektorin bzw. einem Gründungsrektor sowie dem Personal für Verwaltung und Betrieb zu leisten. Letzteres wird gestaffelt nach Bedarf angestellt, wobei vornehmlich bisherige Mitarbeitende der Berufsbildungsschule Winterthur übernommen werden, die bereits bis anhin in der Abteilung Berufsmaturität tätig waren. Damit die Schule ihren Betrieb aufnehmen kann, ist für die Berufsmaturitätsschule Winterthur ein Stellenplan festzusetzen. Dieser orientiert sich an der bereits bestehenden Berufsmaturitätsschule Zürich, die gemessen an der Anzahl Lernender rund ein Drittel grösser ist. Der Stellenplan der Berufsbildungsschule Winterthur wurde mit Verfügung der Volkswirtschaftsdirektion vom 23. November 1998 festgelegt und mit Verfügungen der Bildungsdirektion vom 1. Oktober 2004, 19. Februar 2007, 16. Februar 2011, 4. Januar 2017, 12. Dezember 2019 und 6. Juli 2023 geändert. Zusätzlich wurden mit Schreiben des Mittelschul- und Berufsbildungsamtes vom 27. Oktober 2023 gestützt auf RRB Nr. 873/2022 Stellen zugewiesen. Insgesamt umfasst der Stellenplan am 1. Januar 2024 die folgenden Stellen: Stellen Richtposition Lohnklasse 1,0 Rektor/in MBVO 1,0 Prorektor/in MBVO 5,0 Abteilungsleiter/in MBVO 5,0 Stv. Abteilungsleiter/in MBVO 1,0 Adjunkt/in mbA 21 1,0 Rechnungssekretär/in 16 1,0 Verwaltungsassistent/in 15 7,05 Verwaltungssekretär/in 12 0,75 Bibliothekar/in mbA 14

Stellen Richtposition Lohnklasse 0,55 Bibliothekar/in 12 2,0 Hausmeister/in 13 1,0 Hauswart/in 11 1,0 Informatikspezialist/in 20 1,6 Informatikspezialist/in 17 2,4 Techniker/in 15 Von diesen Stellen sind schulintern die folgenden Stellen der Abteilung Berufsmaturität zugeordnet: 1,0 Stellen Abteilungsleiter/in MBVO, 1,0 Stellen Stv. Abteilungsleiter/in, 1,3 Stellen Verwaltungssekretär/in in Lohnklasse 12 gemäss Vollzugsverordnung zum Personalgesetz vom 19. Mai 1999 (VVO, LS 177.111), 1,0 Stellen Hauswirtschaftliche/r Betriebsleiter/in in Lohnklasse 15 VVO, 1,0 Stellen Hausmeister/in in Lohnklasse 13 VVO sowie 1,3 Stellen Techniker/in in Lohnklasse 15 VVO. Diese Stellen werden an die Berufsmaturitätsschule Winterthur übertragen. Zusätzlich werden 1,0 Stellen Abteilungsleiter/in MBVO, die aufgrund einer Reorganisation der Abteilungsstruktur nicht mehr benötigt werden, ebenfalls an die Berufsmaturitätsschule Winterthur übertragen. Gestützt auf § 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung vom 14. Januar 2008 (LS 413.31) besteht die Schulleitung einer Berufsfachschule aus einer Rektorin oder einem Rektor sowie mindestens einer Prorektorin oder einem Prorektor. Von den an die Berufsmaturitätsschule Winterthur übertragenen Stellen sind somit 1,0 Stellen Abteilungsleiter/in MBVO in 1,0 Stellen Rektor/in MBVO und 1,0 Stellen Stv. Abteilungsleiter/in MBVO in 1,0 Stellen Prorektor/in MBVO umzuwandeln. Seit 2020 hat die Zahl der Lernenden in der Berufsmaturität um 20% zugenommen. Der dadurch entstandene erhebliche Zusatzaufwand wurde mit Aushilfen bewältigt. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Anzahl Lernender in den kommenden Jahren sinken wird. Der Stellenplan ist deshalb um 1,2 Stellen Verwaltungssekretär/in in Lohnklasse 12 VVO zu erweitern und die Aushilfen zu verstetigen. Des Weiteren fallen im Rahmen der Verselbstständigung zusätzliche Arbeiten an: Die Berufsmaturitätsschule Winterthur hat eine eigene Buchhaltung sicherzustellen und eine eigene Rechnung zu führen. Dies wird durch 0,9 Stellen Rechnungssekretär/in in Lohnklasse 16 VVO sichergestellt. Die neu eigenständige Schulleitung sowie die neu gebildete Schulkommission führen zu administrativem Mehraufwand, zu dessen Erledigung 0,8 Stellen Verwaltungssekretär/in in Lohnklasse 12 VVO zu schaffen sind. Für den

Bereich Technik sind die mit RRB Nr. 873/2022 festgelegten Lohnklassen anzuwenden. Zur Leitung der Technikerinnen und Techniker und für die spezialisierten Aufgaben in der Technik der Berufsmaturitätsschule

Winterthur sind 1,0 Stellen Informatikspezialist/in in Lohnklasse 18 VVO zu schaffen. Um die Schulleitung von der nichtpädagogischen Schulführung zu entlasten, soll analog der übrigen Berufsfachschulen die Verwaltung und der Betrieb der Schule durch 1,0 Stellen Adjunkt/in in Lohnklasse 19 VVO verantwortet werden. Zusammengefasst umfasst der Stellenplan der Berufsmaturitätsschule Winterthur auf Beginn des Frühlingssemesters 2024 damit die folgenden Stellen: Stellen Richtposition Lohnklasse 1,0 Rektor/in MBVO 1,0 Prorektor/in MBVO 1,0 Abteilungsleiter/in MBVO 1,0 Adjunkt/in 19 0,9 Rechnungssekretär/in 16 3,3 Verwaltungssekretär/in 12 1,0 Hausmeister/in 13 1,0 Informatikspezialist/in 18 1,3 Techniker/in 15

Der Stellenplan der Berufsbildungsschule Winterthur umfasst auf Beginn des Frühlingssemesters 2024 die folgenden Stellen: Stellen Richtposition Lohnklasse 1,0 Rektor/in MBVO 1,0 Prorektor/in MBVO 3,0 Abteilungsleiter/in MBVO 4,0 Stv. Abteilungsleiter/in MBVO 1,0 Adjunkt/in mbA 21 1,0 Rechnungssekretär/in 16 1,0 Verwaltungsassistent/in 15 5,75 Verwaltungssekretär/in 12 0,75 Bibliothekar/in mbA 14 0,55 Bibliothekar/in 12 1,0 Hausmeister/in 13 1,0 Hauswart/in 11 1,0 Informatikspezialist/in 20 1,6 Informatikspezialist/in 17 1,1 Techniker/in 15 Mit Verfügung betreffend «Anpassung der Lohnklassen in den Stellenplänen der Mittel- und Berufsfachschulen» vom 12. Dezember 2019 legte die Bildungsdirektion im Einvernehmen mit der Fachstelle Lohn des Personalamtes standardisierte Richtpositionen sowie die zugehörigen Lohnklassen fest. Die neu zu schaffenden Stellen entsprechen diesen standardisierten Richtpositionen, weshalb die Lohnklassen auch hier Anwendung finden.

Die Schulleitungen und das Verwaltungs- und Betriebspersonal der Berufsfachschulen werden durch eine Pauschale für Verwaltung und Betrieb finanziert. Die jährlichen Kosten aufgrund der Festlegung des Stellenplans der Berufsmaturitätsschule Winterthur betragen Fr. 1 911 000. Die Kosten sind im Budget 2024 sowie im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2024–2027, Planjahre 2025–2027, in der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung, Buchungskreis Nr. 7369, Berufsmaturitätsschule Winterthur, eingestellt. Die jährlichen Einsparungen aufgrund der Anpassung des Stellenplans der Berufsbildungsschule Winterthur betragen Fr. 1 248 000. Die Einsparungen sind im Budget 2024 sowie im KEF 2024–2027, Planjahre 2025–2027, in der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung, Buchungskreis Nr. 7357, Berufsbildungsschule Winterthur, eingestellt. Insgesamt ergeben sich jährliche Mehrkosten von Fr. 663 000. Diese werden kompensiert.

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Der Stellenplan der Berufsmaturitätsschule Winterthur wird mit Wirkung ab 1. März 2024 wie folgt festgelegt: Stellen Richtposition Lohnklasse 1,0 Rektor/in MBVO 1,0 Prorektor/in MBVO 1,0 Abteilungsleiter/in MBVO 1,0 Adjunkt/in 19 0,9 Rechnungssekretär/in 16 3,3 Verwaltungssekretär/in 12 1,0 Hausmeister/in 13 1,0 Informatikspezialist/in 18 1,3 Techniker/in 15

II. Der Stellenplan der Berufsbildungsschule Winterthur wird mit Wirkung ab 1. März 2024 wie folgt festgelegt: Stellen Richtposition Lohnklasse 1,0 Rektor/in MBVO 1,0 Prorektor/in MBVO 3,0 Abteilungsleiter/in MBVO 4,0 Stv. Abteilungsleiter/in MBVO 1,0 Adjunkt/in mbA 21 1,0 Rechnungssekretär/in 16 1,0 Verwaltungsassistent/in 15 5,75 Verwaltungssekretär/in 12

Stellen Richtposition Lohnklasse 0,75 Bibliothekar/in mbA 14 0,55 Bibliothekar/in 12 1,0 Hausmeister/in 13 1,0 Hauswart/in 11 1,0 Informatikspezialist/in 20 1,6 Informatikspezialist/in 17 1,1 Techniker/in 15

III. Mitteilung an den Präsidenten der Schulkommission der Berufsbildungsschule Winterthur, Andreas Dintheer, Alpenstrasse 25, 8308 Illnau, den Präsidenten der Schulkommission der Berufsmaturitätsschule Winterthur, Marcello Robbiani, Hofstrasse 127, 8044 Zürich, sowie an die Finanzdirektion und die Bildungsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli