Strassen, Volketswil, 340 Usterstrasse, Kreisel Zentralstrasse bis Umfahrungsstrasse, Strasseninstandsetzung, Projektfestsetzung, gebundene Ausgabe

A. Ausgangslage und Projekt Die Usterstrasse auf dem Gebiet der Gemeinde Volketswil zählt zum Strassennetz des Kantons Zürich und wird im Kataster als Regionale Verbindungsstrasse Nr. 340 geführt. Auf dem Abschnitt Zentralstrasse bis Umfahrungsstrasse ist die Strasse in einem schlechten Zustand und muss zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und der Werterhaltung instand gesetzt werden (§§ 25 f. Strassengesetz [StrG, LS 722.1]). Sodann sollen verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Radfahrende umgesetzt werden. Im Weiteren sind Massnahmen zur Hitzeminderung vorgesehen. Im Projektperimeter befinden sich die Bushaltestellen Chammwisen und Gries. Mit Verfügung der Baudirektion Nr. 0914/2019 wurde der hindernisfreie Ausbau dieser Bushaltestellen festgesetzt. Bislang wurde der Ausbau jedoch noch nicht realisiert. Mit dem vorliegenden Projekt werden Verbesserungen im Hinblick auf die Hindernisfreiheit der Bushaltestellen erzielt. Der hindernisfreie Ausbau erfolgt mit separatem Kostenträger (Projekt-Nr. 84S-81073) im Rahmen der Strasseninstandsetzung. Im Einvernehmen mit der Gemeinde Volketswil sieht das Tiefbauamt folgende Massnahmen vor: – Instandsetzung der Fahrbahn (mit Einbau eines lärmarmen Deckbelags), der Gehwege und der Rad-/Gehwege; – normgerechter Ausbau der bestehenden Fussgängerschutzinseln, teilweise Ergänzung um Querungshilfen für Radfahrende; – Rückbau Personenunterführung Lindenbüel (Objekt Nr. 199-015); – Neubau einer Fussgängerschutzinsel mit Querungshilfe für Radfahrende auf Höhe der bisherigen Personenunterführung; – Schaffung zusätzlicher Grünflächen, Anpflanzen von Bäumen; – hindernisfreier Ausbau der Bushaltestellen Gries und Chammwisen – Erneuerung der Strassenentwässerung im Grundwasserschutzzonenbereich sowie Anpassung der Strassenentwässerung im restlichen Projektperimeter;

– Rückbau der Beleuchtung im Ausserortsbereich und Anpassung an die geltenden Normen im Innerortsbereich; – Neubau einer Verkehrsmessstelle; – Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Gleichzeitig mit der Strasseninstandsetzung nimmt die Gemeinde Volketswil Erneuerungen an den Kanalisations- und Werkleitungen vor. Das Projekt ist von untergeordneter Bedeutung, sodass auf eine öffentliche Planauf‌lage nach § 13 StrG, Mitwirkung der Bevölkerung/Einwendungsverfahren, verzichtet werden konnte.

B. Einspracheverfahren Die öffentliche Auf‌lage des Bauprojekts und des Landerwerbsplans gemäss § 16 in Verbindung mit § 17 Abs. 2 StrG erfolgte vom 1. September bis 2. Oktober 2023. Innerhalb der Auf‌lagefrist wurde eine Einsprache eingereicht, die projektbezogene und enteignungsrechtliche Begehren enthielt. Mit dem Einsprecher konnte im Rahmen der Einigungsverhandlungen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Die Zustimmung liegt mit der Unterzeichnung des Anpassungsprotokolls vor. Die Einsprache ist als durch Rückzug erledigt abgeschrieben worden.

C. Finanzierung und Ausgabenbewilligung Die Baukosten sind gemäss Kostenvoranschlag vom 6. November 2023 wie folgt veranschlagt: in Franken Erwerb von Grund und Rechten 30 000 Bauarbeiten 3 230 000 Nebenarbeiten 400 000 Technische Arbeiten 290 000 Total 3 950 000 Für die Verwirklichung des Bauvorhabens ist eine gebundene Ausgabe von Fr. 3 950 000 gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, zu bewilligen. Den gesamten Rechnungsverkehr hat das Objekt Nr. 84U-40394, Volketswil, 340 Usterstrasse, aufzunehmen. Der Betrag ist im Budget 2024 enthalten sowie im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2024– 2027 eingestellt.