RRB Nr. 333/2023
Strassen, Umfahrung Eglisau, Neubau Umfahrungsstrasse, zusätzliche gebundene Ausgabe
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 22. März 2023
333. Strassen (Umfahrung Eglisau, Neubau Umfahrungsstrasse, zusätzliche gebundene Ausgabe)
Erwägungen
A. Ausgangslage Die Baudirektion hat mit Verfügung Nr. 2319/2022 eine Ausgabe von Fr. 980 000 zur Erarbeitung der Kreditvorlage für die Umfahrung Eglisau bewilligt. Im Zuge der Erarbeitung des Vorprojekts Objektkredit werden aufgrund neuer Erkenntnisse aus den Startsitzungen mit den Ämtern, Gemeinden, Bauherrenunterstützerinnen und -unterstützern sowie Fachplanerinnen und Fachplanern Zusatzaufwendungen erforderlich, die gegenüber der bewilligten Ausgabe Mehrkosten von insgesamt Fr. 720 000 verursachen. Die Mehrkosten setzen sich wie folgt zusammen: – zusätzliche Leistungen für Expertise in den Bereichen Recht, Raumplanung, Landschaft, Verkehrsplanung, Verkehrsökonomie sowie Umwelt und Ökologie zwecks Erarbeitung des Argumentariums; – ergänzende Projektierungsleistungen zu Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen (Beleuchtungs-, Lüftungs-, Sicherheits- und Versorgungssystem der Tunnel); – einzelne Sondierbohrungen zur Verifizierung der geologischen und hydrogeologischen Verhältnisse zwecks Erhöhung der Planungssicherheit; – Auswertung und Beurteilung der geologischen und hydrogeologischen Untersuchungen.
B. Zusätzliche Ausgaben Die zusätzlichen Ausgaben ändern die Verteilung der gesamten Ausgaben für die Erarbeitung des Vorprojekts Objektkredit gemäss Kostenvoranschlag vom 15. Februar 2023 wie folgt: Bewilligte Ausgaben Zusätzliche Ausgaben Zur Verfügung stehende in Franken in Franken Ausgabensumme in Franken Nebenarbeiten 120 000 120 000 Technische Arbeiten 860 000 720 000 1 580 000 Total 980 000 720 000 1 700 000 Für die Mehrkosten der Phase Vorprojekt ist eine zusätzliche gebundene Ausgabe von Fr. 720 000 gemäss § 37 Abs. 2 lit. d des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, zu bewilligen.
In der Staatsbuchhaltung wird der Gesamtbetrag von Fr. 1 700 000 wie folgt verbucht: Budgetierung Gebundene Ausgaben Neue Ausgaben Total in Franken in Franken in Franken Investitionsrechnung Konto 8400.50110 00000 1 700 000 1 700 000 Staatsstrassen Total 100% 1 700 000 1 700 000 Das Vorhaben verursacht jährliche Kapitalfolgekosten von Fr. 49 500. Sie berechnen sich nach IPSAS wie folgt: Baukosten Kapitalfolgekosten Kontierung Anteil Baukosten Zinsen (0,75%) Abschrei- Betrag in Franken in Franken bungssatz in Franken Staatsstrassen 1 700 000 6 500 2,5% 43 000 Zwischentotal 6 500 43 000 Total 100% 1 700 000 49 500 Den gesamten Rechnungsverkehr hat das Objekt Nr. 84S-82122, Eglisau, Umfahrung Eglisau, aufzunehmen. Der Betrag ist im Budget 2023 enthalten sowie im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2023–2026 eingestellt.
Dispositiv
Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:
I. Für die Phase Vorprojekt Objektkredit der Umfahrung Eglisau werden zur Ausgabenbewilligung gemäss Verfügung der Baudirektion Nr. 2319/2022 eine zusätzliche gebundene Ausgabe von Fr. 720 000 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt. Die gesamte zur Verfügung stehende Ausgabensumme beträgt Fr. 1 700 000.
II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand April 2022)
III. Mitteilung an die Finanzdirektion und die Baudirektion.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli