Gemeindeordnung, Sekundarschulgemeinde Knonau-Maschwanden-Mettmenstetten, Änderung, Genehmigung

1. Gemäss Art. 89 Abs. 1 der Kantonsverfassung (KV, LS 101) regeln die politischen Gemeinden und die Schulgemeinden ihre Organisation und die Zuständigkeit ihrer Organe in der Gemeindeordnung. Die Gemeindeordnung bedarf der Genehmigung des Regierungsrates. Er prüft sie auf ihre Rechtmässigkeit (Art. 89 Abs. 3 KV). Diese Genehmigung hat konstitutive Wirkung, d. h., das Inkrafttreten der Gemeindeordnung setzt die Genehmigung des Regierungsrates voraus (vgl. § 4 Abs. 1 Gemeindegesetz [LS 131.1]). Allfällige Mängel werden durch die Genehmigung nicht geheilt.

2. Die Stimmberechtigten der Sekundarschulgemeinde Knonau- Maschwanden-Mettmenstetten haben anlässlich der Urnenabstimmung vom 24. November 2024 die Teilrevision der Gemeindeordnung der Sekundarschulgemeinde Knonau-Maschwanden-Mettmenstetten beschlossen. Die Schulpflege bestimmt das Datum des Inkrafttretens der Änderung der Gemeindeordnung. Die Änderungen umfassen neben vereinzelten redaktionellen Anpassungen im Wesentlichen das Wahlverfahren der Erneuerungswahlen sowie die Stellenschaffungskompetenzen.

3. Die geänderten Bestimmungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass und sind deshalb zu genehmigen.