Standing: How later courts treated this decision has not been analysed. None of the 2 citing decisions has been analysed.

RRB Nr. 437/2017

Strassen, Birmensdorf, 638 Aargauerstrasse, Instandsetzung, gebundene Ausgabe

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 9. Mai 2017

437. Strassen (Birmensdorf, 638 Aargauerstrasse, Grenze Kanton

Erwägungen

Aargau bis Hinter Altenberg, km 0.000–1.290; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Die 638 Aargauerstrasse in Birmensdorf ist eine Hauptverkehrsstrasse von der Grenze zum Kanton Aargau bis zum Autobahnanschluss Birmensdorf. Auf dem Strassenabschnitt Grenze Kanton Aargau bis Hinter Altenberg wurde als letzte Instandsetzungsmassnahme 1990 ein Deckbelag eingebaut. Heute weist der Fahrbahnbelag Ausmagerungen, Risse und Spurrinnen auf. Zur Werterhaltung und aus Gründen der Verkehrssicherheit muss die Aargauerstrasse auf dem Teilstück Grenze Kanton Aargau bis Hinter Altenberg instand gesetzt werden. Aufgrund der Schadenbilder und des Laborberichts wurde mit der Sektion Oberbau und Geotechnik des Tiefbauamtes ein Sanierungsvorschlag ausgearbeitet. Das Projekt enthält im Wesentlichen folgende Bauteile: – Fahrbahninstandsetzung (neue Binder- und Deckschicht, stellenweise zusätzlich Ersatz der Tragschicht und der Fundation); – Erneuerung der Strassenentwässerung (einschliesslich Einbau von Geotextil-Filtersäcken und Ersatz sämtlicher Armaturen der Schlammsammler und Kontrollschächte); – Ersatz der Randabschlüsse und behindertengerechter Ausbau der Bushaltestelle «Altenberg». Das Unterhaltsprojekt ist im Programm Verkehr und Infrastruktur 2017 enthalten. Die Kosten setzen sich gemäss Finanzplan vom 18. April 2017 wie folgt zusammen: in Franken Bauarbeiten 2 100 000 Nebenarbeiten 330 000 Technische Arbeiten 150 000 Total 2 580 000 Für die Verwirklichung des Vorhabens ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. b CRG gebundene Ausgabe von Fr. 2 580 000 zulasten der Erfolgsrechnung, Konto 8400.3141 0 80050, Staatsstrassenunterhalt (Objekt 84U-20340), zu bewilligen. Der Betrag ist im Budget 2017 mit einem Ausgabenanteil von Fr. 2 005 000 enthalten und im KEF 2017–2020 für 2018 mit Fr. 575 000 eingestellt.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Instandsetzung der 638 Aargauerstrasse, Grenze Kanton Aargau bis Hinter Altenberg, Gemeinde Birmensdorf, wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 2 580 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Stand 18. April 2017)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi

Cited in