Strassen, Egg, 716 Forch-/Rällikerstrasse, Meilenerstrasse - Rällikerstrasse, Strasseninstandsetzung, zusätzliche gebundene Ausgabe

A. Ausgangslage Die Baudirektion hat mit Verfügung Nr. 1287/2018 eine Ausgabe von Fr. 745 000 für die Instandsetzungsarbeiten der als Hauptverkehrsstrasse klassierten 716 Forchstrasse in der Gemeinde Egg bewilligt. Gleichzeitig mit der Strasseninstandsetzung 2018 sollte auch die neue Schrankenanlage der Forchbahn AG im Bereich Knoten Forch-/Rällikerstrasse umgesetzt werden. Infolge eines Rechtsverfahrens verzögerte sich die Projektfestsetzung der neuen Schrankenanlage durch das hierfür zuständige Bundesamt für Verkehr (BAV). Entsprechend konnte die Strasseninstandsetzung damals nicht auf der ganzen Länge erfolgen. Mittlerweile konnte das Rechtsverfahren abgeschlossen und das Projekt für die neue Schrankenanlage der Forchbahn durch das BAV genehmigt werden. Die ausstehende Strasseninstandsetzung soll nun zusammen mit der Umsetzung der Schrankenanlage im Sommer 2024 erfolgen. Aufgrund des mangelhaften Strassenzustandes wurde entschieden, den Instandsetzungsperimeter auf den gesamten Knoten der Forch-/Rällikerstrasse bis km 7.525 zu erweitern. Zusätzlich soll der bestehende Durchlass vom Bützibach in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Egg örtlich instand gesetzt werden. Die Ausführung dieser Erweiterung verursacht gegenüber der bewilligten Ausgabe Mehrkosten von Fr. 725 000.

B. Zusätzliche Ausgaben Die zusätzlichen Ausgaben ändern die Verteilung der gesamten Ausgaben gemäss Finanzplan vom 2. April 2024 wie folgt: Bewilligte Zusätzliche Zur Verfügung stehende Ausgaben Ausgaben Ausgabensumme in Franken in Franken in Franken Erwerb von Grund und Rechten 10 000 10 000 Bauarbeiten 610 000 650 000 1 260 000 Nebenarbeiten 115 000 60 000 175 000 Technische Arbeiten 20 000 5 000 25 000 Total 745 000 725 000 1 470 000

Für die Mehrkosten ist eine zusätzliche gebundene Ausgabe von Fr. 725 000 gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, zu bewilligen. In der Staatsbuchhaltung wird der Gesamtbetrag von Fr. 1 470 000 wie folgt verbucht: Budgetierung Gebundene Ausgaben Neue Ausgaben Total in Franken in Franken in Franken Erfolgsrechnung Konto 8400.31410 80050 100% 1 470 000 1 470 000 Staatsstrassen Baulicher Unterhalt Total 100% 1 470 000 1 470 000 Den gesamten Rechnungsverkehr hat das Projekt Nr. 84U-40439, Egg, 716 Forch-/Rällikerstrasse, aufzunehmen. Der Betrag ist im Budget 2024 enthalten sowie im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2024– 2027 eingestellt.