RRB Nr. 66/2019
Strassen, Meilen, 17 Seestrasse, Rebbergstrasse bis Schwabachstrasse, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 30. Januar 2019
66. Strassen (Meilen, 17 Seestrasse, Rebbergstrasse bis Schwabachstrasse, km 35.740–36.600; Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung)
Erwägungen
Die 17 Seestrasse in Meilen ist ein Teilstück der Hauptverkehrsstrasse von Zollikon nach Rapperswil. Auf dem Abschnitt Rebbergstrasse bis Schwabachstrasse ist die Strasse in einem schlechten Zustand und muss zur Werterhaltung und aus Gründen der Verkehrssicherheit instand gesetzt werden. Die Fahrbahn weist Spurrinnen, etliche Quer- und Längsrisse, Ausbrüche sowie defekte Abschlüsse auf. Zudem zeigen Kanal-TV-Aufnahmen, dass auf verschiedenen Abschnitten Strassenentwässerungsleitungen, Schächte und Schachtarmaturen ersetzt werden müssen. In Absprache mit der Sektion Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen des Tiefbauamts wird die Strassenbeleuchtung teilweise erneuert und den heutigen Bedürfnissen angepasst. Ebenso wird die durchgehende Vernetzung der Lichtsignalanlagen angestrebt und realisiert. Aufgrund der Schadenbilder und des Laborberichts wurde mit der Sektion Oberbau und Geotechnik des Tiefbauamts ein Sanierungsvorschlag ausgearbeitet. Dieser sieht im Wesentlichen folgende Massnahmen vor: – Fahrbahninstandsetzung (neue Trag-, Binder- und Deckschicht); – Instandsetzung der Strassenentwässerung, Ersatz sämtlicher Schlammsammler und Umrüstung auf Filtersäcke; – Ersatz der defekten Fahrbahnabschlüsse; – Erneuerung der Strassenbeleuchtung; – Vernetzung der Lichtsignalanlagen mit neuem, durchgehendem Trassee. Diese Strasseninstandsetzung wird in Abstimmung mit dem Neubau von Kanalisations- und Werkleitungen durch die Gemeinde Meilen sowie der Energie und Wasser Meilen AG ausgeführt. Das Unterhaltsprojekt ist in den Programmen Verkehr und Infrastruktur 2019 und 2020 enthalten.
Die Kosten setzen sich gemäss Finanzplan vom 18. Dezember 2018 wie folgt zusammen: in Franken Bauarbeiten 2 495 000 Nebenarbeiten 180 000 Technische Arbeiten 175 000 Total 2 850 000 Für die Verwirklichung des Vorhabens ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (LS 611) gebundene Ausgabe von Fr. 2 850 000 zulasten der Erfolgsrechnung, Konto 8400. 3141 0 80050, Staatsstrassenunterhalt (Objekt 84U-40323), zu bewilligen. Der Betrag ist im Budget 2019 mit einem Anteil von Fr. 1 550 000 enthalten, die restlichen Ausgaben sind im KEF 2019–2022 eingestellt.
Dispositiv
Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:
I. Für die Instandsetzung der 17 Seestrasse, Rebbergstrasse bis Schwabachstrasse, in Meilen wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 2 850 000 zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, bewilligt.
II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreisindexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand Oktober 2018)
III. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli