Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Bezugs von elektrischer Energie durch zentrale Abwasserreinigungsanlagen für kommunales Abwasser, Vernehmlassung

elektrischer Energie durch zentrale Abwasserreinigungsanlagen für kommunales Abwasser (Vernehmlassung) Mit Schreiben vom 1. Mai 2024 hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung die Vernehmlassung zur Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Bezugs von elektrischer Energie durch zentrale Abwasserreinigungsanlagen für kommunales Abwasser eröffnet. Im Fall einer Strommangellage müssen Grossverbraucher (> 100 MWh/a) Bewirtschaftungsmassnahmen zur Reduktion ihres Strombezugs treffen (Kontingentierung/Sofortkontingentierung des Verbrauchs von elektrischer Energie). Eine funktionierende Abwasserreinigung ist für die Umwelt und die Gesundheit der Menschen von zentraler Bedeutung. Zentrale Abwasserreinigungsanlagen (ARA) werden deshalb von den Bewirtschaftungsmassnahmen ausgenommen und gesondert geregelt. Mit der Ausnahmeregelung für ARA wird ein wichtiger Beitrag geleistet, um im Falle einer kritischen Stromversorgung die Gewässer möglichst umfassend zu schützen und trotzdem zur Versorgungssicherheit beizutragen. Die vorgesehenen Massnahmen haben keine grösseren hygienischen Probleme oder anhaltende Schäden in den Gewässern zur Folge. Wo unumkehrbare Gewässerverunreinigungen bei besonders sensiblen Gewässern drohen, kann der Kanton die betroffene ARA von den Massnahmen ausnehmen. Das Ziel, die Fortschritte im Gewässerschutz im Falle einer Stromkontingentierung möglichst nicht zu gefährden, wird mit der Verordnung erreicht. Die vorgesehen Massnahmen werden begrüsst.