Denkmalpflegefonds, Kloten, Reformierte Kirche, Kat.-Nr. 4281, Totalrenovation Innenraum, Restaurierung der Decken, Stuckaturen, Wände, Emporen mit Balustraden sowie Kanzel, gebundene Ausgabe, Subvention, Zusicherung

A. Sachverhalt Mit Eingabe vom 17. Dezember 2014 ersuchte die evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Kloten um eine Subvention an die Kosten für die Totalrenovation des Innenraums mit Restaurierung der Decken, Stuckaturen, Wände, Emporen mit Balustraden sowie der Kanzel des Gebäudes Vers.-Nr. 0138 in Kloten. Gemäss Kostenvoranschlag vom 8. Juli 2014 mit Ergänzungen vom 13. Februar 2015 von Fahrländer Scherrer Architekten GmbH ist mit Gesamtkosten von Fr. 3 710 000 zu rechnen.

B. Erwägungen Das Gebäude Vers.-Nr. 0138 in Kloten wurde mit RRB Nr. 5113/1979 in das Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte und der archäologischen Denkmäler von überkommunaler Bedeutung aufgenommen. Es ist ein Schutzobjekt im Sinne von § 203 Abs. 1 lit. c des Planungs- und Baugesetzes (PBG). Ihm ist kantonale Bedeutung zuzumessen. Die reformierte Kirche Kloten wurde 1785–1786 vom Baumeister Johann Jakob Haltiner im Übergang vom Spätbarock zum Klassizismus errichtet. Sie ist eine von wenigen Querkirchen im Kanton Zürich und ist kunstgeschichtlich weit über den Kanton hinaus von Bedeutung. Eine letzte grosse Innenrenovation erfolgte 1958/1959, wobei u. a. die ursprüngliche Zentraltendenz aufgehoben und das Südportal geschlossen wurde. Durch diese Innenrenovation bzw. die damit zusammenhängende Neu- anordnung der Kirchenbestuhlung und die Schliessung des Südportales hat die Kirche von Kloten ein wesentliches Kennzeichen dieser Kirchengruppe, nämlich die Zentralbautendenz der Grundriss- und Innendisposition, verloren. Mit der geplanten Innensanierung wird der kreuzförmige Grundriss wiederhergestellt, das Südportal wird als wesentliches Pendant zum Nordportal wieder geöffnet. Dies wird dem grundlegend zentralisierenden Element der Querkirche wieder gerecht. Ins Gewicht fällt auch die Restaurierung der hochwertigen Stuckdecke, der barocken Kanzel mit reich verziertem Schalldeckel, des Taufsteins und der Emporenbrüstung. Diese Arbeiten werden in engster Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege projektiert und durchgeführt. Mit der fachgerechten und aufwendigen Innensanierung, die eine erhebliche Massnahme zum Erhalt im Sinne der Denkmalpflege darstellt, nimmt die Kirchgemeinde beträchtliche Investitionen auf sich. Die geplanten baulichen Massnahmen wahren die schützenswerten Bauteile des Inventarobjekts und sind mit dem Schutzzweck vereinbar. Aus Gründen der Verhältnismässigkeit wird deshalb auf eine Schutzmassnahme im Sinne von § 205 PBG verzichtet. Dessen ungeachtet handelt es sich um ein Schutzobjekt gemäss § 203 Abs. 1 lit. c PBG. Die jeweiligen Eigentümer dürfen am Schutzobjekt gestützt auf Ziff. 1.4.1.5 des Anhangs zur Bauverfahrensverordnung (BVV, LS 700.6) ohne vorgängige

Beurteilung durch die Baudirektion Kanton Zürich keine baulichen Veränderungen vornehmen sowie keine Unterhaltsarbeiten ausführen, welche die äussere oder innere Wirkung des Gebäudes berühren oder den Zeugenwert beeinträchtigen könnten. Der Kostenvoranschlag vom 8. Juli 2014 mit Ergänzungen vom 13. Februar 2015 umfasst Leistungen von Fr. 3 710 000. Als subventionsberechtigt erweisen sich davon Arbeiten im Betrag von Fr. 1 404 027. Gemäss § 204 PBG hat das Gemeinwesen, darunter insbesondere auch die Gemeinden, in seiner Tätigkeit dafür zu sorgen, dass Schutzobjekte geschont und, wo das öffentliche Interesse an diesen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. In Bezug auf gemeindeeigene Objekte bedeutet diese sogenannte Selbstbindung, dass Schutz- und Pflegemassnahmen direkt von Gesetzes wegen, also ohne besondere Schutzanordnung, sicherzustellen sind, wobei die Kostenfolgen ebenfalls die verpflichtete Gemeinde treffen und zwar auch dann, wenn es sich um ein überkommunal bedeutsames Objekt handelt. Diese Selbstbindung, der auch Kirch- und Schulgemeinden unterstehen, schliesst die Leistung eines kantonalen Beitrags in der Regel aus.

Gemäss Kreisschreiben an die Gemeinden vom 4. April 2005 behält sich die Baudirektion allerdings vor, überkommunal bedeutsame Schutzobjekte in Gemeindebesitz in begründeten Einzelfällen ausnahmsweise zu subventionieren. Voraussetzung dazu ist eine erhöhte Schutzwürdigkeit des Objektes, was z. B. bei baukünstlerischem Schmuck oder wertvollen Malereien und Ausstattungen, bei besonders seltenen Baugattungen oder bedeutenden Schutzobjekten der Ortsgeschichte der Fall sein kann. Zudem müssen die denkmalbedingten Aufwendungen die Gemeinde stark belasten. Dies kann gemäss Kreisschreiben insbesondere bei der Restaurierung von Malereien und Stuckaturen der Fall sein. Die reformierte Kirche Kloten erfüllt Voraussetzungen an die erhöhte Schutzwürdigkeit. Hinzu kommt, dass die Kosten für die fachgerechte und aufwendige Innensanierung die zumutbare finanzielle Belastung der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Kloten übersteigt. Ohne Staatsbeiträge wäre sie gezwungen, auf wesentliche restauratorische Massnahmen zu verzichten. Damit kann der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Kloten ausnahmsweise eine nachfolgend zu bestimmende Subvention zugesichert werden. Gestützt auf § 217 Abs. 2 lit. c PBG kann Gemeinden bis zur Hälfte der beitragsberechtigten Ausgaben Subventionen gewährt werden. Mit Rücksicht auf die kantonale Bedeutung des Objekts kann eine Subvention von 40%, höchstens jedoch Fr. 561 611, an die subventionsberechtigten Kosten von Fr. 1 404 027 für die Gesamtrestaurierung des Innenraums der Kirche zugesichert werden. Gemäss den Bestimmungen für Investitionsbeiträge an Kulturgüter wird die Subvention sofort abgeschrieben. Gemäss § 5 der Verordnung über Staatsbeiträge für den Natur- und Heimatschutz und für kommunale Erholungsgebiete (LS 701.3) werden an die Beitragsgewährung die zur Sicherung des Schutzzweckes erforderlichen Bedingungen und Auflagen geknüpft. Schutzmassnahmen werden als Anmerkung im Grundbuch zugunsten des Kantons gesichert. Die Zusicherung erfolgt demgemäss unter der Bedingung, dass zum Schutz des Gebäudes im Grundbuch eine öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung zugunsten des Kantons Zürich angemerkt wird, wonach die subventionierten Vorkehrungen nur mit Zustimmung der Baudirektion aufgehoben oder verändert werden dürfen und wonach das Gebäude nicht abgebrochen werden darf. Beim beantragten Beitrag aus dem Denkmalpflegefonds handelt es

sich um eine Subvention gemäss § 3 Abs. 2 lit. a des Staatsbeitragsgesetzes (LS 132.2). Folglich liegt eine gebundene Ausgabe vor. Am 25. August 2008 beschloss der Kantonsrat die jährliche Einlage in den Denkmalpflegefonds und bestimmte ihren Verwendungszweck (Vorlage 4460). Die Subvention geht zulasten des Denkmalpflegefonds (8940). Der Betrag ist im Budget 2015 enthalten.