Wasserversorgung Weiningen und Unterengstringen, Neubau Reservoir Gubrist, Subvention, gebundene Ausgabe

(Neubau Reservoir Gubrist, Subvention)

Sachverhalt Die Gemeindewasserversorgungen Weiningen und Unterengstringen erstellen gemeinsam ein neues Reservoir Gubrist. Der Neubau ermöglicht die Schaffung von zusätzlich benötigtem Reservoirvolumen und verstärkt den Wasserdruck bei den höchstgelegenen Liegenschaften der beiden Gemeinden. Die Löschwasserversorgung wird derart verbessert, dass die Anforderungen der Gebäudeversicherung Kanton Zürich künftig erfüllt werden können. Da der Neubau auf der gleichen Meereshöhe wie das bestehende Reservoir Hasleren der Gemeinde Geroldswil erstellt wird, verbessert sich zudem die Versorgungssicherheit für die angeschlossenen Gemeinden. Um das Reservoir in die bestehenden Versorgungsinfrastrukturen einbinden zu können, sind entsprechende Leitungsbauten und der Einbau eines neuen Stufenpumpwerkes im bestehenden Reservoirgebäude Guldiberg erforderlich. Die Wasserversorgungen der beiden Gemeinden müssen zudem eigene Leitungsbauten erstellen, um einen reibungslosen Betrieb des neuen Reservoirs zu gewährleisten. Diese kommunalen Bautätigkeiten sind nicht subventionsberechtigt. Die Gemeinden Weiningen und Unterengstringen ersuchten mit Eingabe vom 14. März 2019 um Zusicherung einer Subvention an die auf Fr. 3 870 000 (einschliesslich MWSt) veranschlagten Baukosten. Die Gemeinden Weiningen und Unterengstringen haben das Projekt und ihre jeweils erforderlichen Ausgaben sowie den Zusammenarbeitsvertrag mit der jeweiligen Nachbargemeinde durch entsprechende Beschlüsse der Stimmberechtigten genehmigt. Die Baudirektion hat das Bauprojekt im Rahmen des koordinierten Baubewilligungsverfahrens (BVV 18-1450) positiv beurteilt.

Erwägungen Der projektierte Neubau des Reservoirs Gubrist einschliesslich Stufenpumpwerk und die zugehörigen Leitungsbauten sind von regionaler Bedeutung. Mit den geplanten Anlagen wird die Versorgungssicherheit in den Gemeinden Weiningen und Unterengstringen, aber auch Geroldswil und Oetwil a. d. L., verbessert. Zudem kann die Löschwasserversorgung der höchstgelegenen Gebiete von Weiningen und Unterengstringen entscheidend verbessert werden.

Gemäss § 34 Abs. 1 lit. b des Wasserwirtschaftsgesetzes (LS 724.11) kann die zuständige Direktion Anlagen der Wasserversorgung subventionieren, wenn ein gewichtiges öffentliches Interesse vorliegt. Dieses ist im vorliegenden Fall gegeben, da es sich beim Bauvorhaben um die Ersterstellung von Anlagen der Trink-, Brauch- und Löschwasserversorgung von überkommunaler Bedeutung handelt (§ 6 Abs. 2 lit. a Verordnung über die Wasserversorgung [WsVV, LS 724.41]). Die Bauwerke entsprechen dem Stand der Technik. Die im Schreiben des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) vom 1. Februar 2017 in Aussicht gestellte Subvention von 30% an die anrechenbaren Erstellungskosten ist deshalb zuzusichern. Es handelt sich um eine Subvention nach § 3 Abs. 2 lit. a des Staatsbeitragsgesetzes (LS 132.2) und daher um eine gebundene Ausgabe.

Subvention

Kosten (einschliesslich MWSt) in Franken Kostenvoranschlag 3 870 000 Subventionsberechtigte Kosten 3 368 856 Voraussichtliche Subvention gemäss § 7 WsVV: 30% von Fr. 3 368 856 = Fr. 1 010 657, höchstens 1 050 000 Die Auszahlung erfolgt in Teilzahlungen, je nach Baufortschritt, von etwa Fr. 500 000 pro Jahr, verteilt auf voraussichtlich zwei Jahre ab 2019. Der Betrag ist im Budget 2019 enthalten und im KEF 2020–2023 eingestellt.