Heures d'ouverture des librairies

Leuthard Doris · BR-F · Conseil fédéral · Argovie

BO 2007 N 1532Harry Potter bewegt offenbar auch den Nationalrat. Für die Bewilligung von Nachtarbeit zum Verkauf des letzten Bandes von Harry Potter, Herr Steiner, fehlt die gesetzliche Grundlage. Damit eine Bewilligung erteilt werden könnte, müsste für den Verkauf dieses Buches um Mitternacht ein dringendes Bedürfnis gemäss Arbeitsgesetz nachgewiesen werden. Letzteres ist dann BO 2007 N 1533 gegeben, wenn kulturelle, gesellschaftliche oder sportliche Anlässe organisiert werden, die nachts oder sonntags stattfinden müssen, damit die Mehrheit der Bevölkerung daran teilnehmen kann. Der Verkauf des letzten Bandes von Harry Potter muss nicht zwingend um Mitternacht erfolgen; ein Verkauf um Mitternacht wäre zwar werbewirksam, nicht aber im Sinne des Arbeitsgesetzes ein kulturelles Ereignis, das zwingend in der Nacht stattfinden muss. Aus diesen Gründen wird der Bundesrat das Seco nicht anweisen, Nachtarbeit für den Verkauf dieses Buches zu bewilligen.

Hingegen handelt es sich bei der Euro 2008 um ein Ereignis sportlicher Art im Sinne des Arbeitsgesetzes. Die Beschäftigung von Personal in den Verkaufsgeschäften rund um die Austragungs- oder Übertragungsorte der Euro 2008 wird deshalb vom Seco grundsätzlich als zulässig betrachtet.

Steiner Rudolf · Mit-M · Conseil national · Soleure · Groupe radical-libéral

Frau Bundesrätin, bei allem Respekt, aber mich befremdet die legalistische Antwort, die Sie mir geben. Sie selber haben wiederholt den administrativen Hürden und Fesseln gegenüber den KMU den Kampf angesagt. Jetzt beantragen Kleinstunternehmungen aus dem Buchhandel für eine Nacht eine bescheidene Ausnahme, und Sie sagen Nein. Das wäre die Gelegenheit, den Tatbeweis für Ihr Bekenntnis zu den KMU anzutreten.

Leuthard Doris · BR-F · Conseil fédéral · Argovie

Bei dieser Frage geht es nicht um Flexibilität für KMU, sondern um das Arbeitsgesetz, um den Schutz der Arbeitnehmer. Hier besteht eine reiche Praxis, an der der Bundesrat - Harry Potter hin oder her - festhält.