Sortir du nucléaire

Intervention de procédure

BO 2011 N 998Antrag Rutschmann

Ablehnung der Motion

Schriftliche Begründung

Ein Ausstieg aus der Kernenergie ohne eine glaubwürdige Alternative mit realistischen Vorhaben und Projekten ist weder möglich noch sinnvoll. Damit besteht die Gefahr, dass die Wirtschaft und die privaten Haushalte in den nächsten Jahren mit massiv höheren Strompreisen, Lenkungsabgaben und neuen Steuern rechnen müssen. Ebenfalls wird es mit grösster Wahrscheinlichkeit zu Engpässen in der Stromversorgung kommen. Bisher war der Bundesrat mit seiner Viersäulenstrategie überzeugt, dass die Schweiz noch für längere Zeit auf Grosskraftwerke angewiesen sei. Diese Tatsache hat sich auch nach dem Unfall in Japan nicht verändert.

Die Kernkraftwerke produzieren ungefähr 40 Prozent unseres Strombedarfes. Die neuen erneuerbaren Energien werden, bei aller Sympathie und trotz Milliarden an Fördergeldern, diese Lücke nicht füllen können. Im Gegenteil: Der Stromverbrauch wird allen Sparmassnahmen und Lenkungsabgaben zum Trotz zunehmen. Eine wichtige Rolle beim zukünftigen Strombedarf wird zudem die Zuwanderung spielen.

Die Schweiz braucht auch in Zukunft genügend, sicheren und kostengünstigen Strom. Ein Ausstieg aus der Kernenergie ohne ein glaubwürdiges Konzept ist nicht im Interesse unseres Landes und klar wirtschaftsfeindlich.

Proposition Rutschmann

Rejeter la motion

Vote

Le président (Germanier Jean-René, président): La motion est combattue par Monsieur Rutschmann. Le Conseil fédéral rejette le chiffre 2 de la motion.

BO 2011 N 999Ziff. 1 - Ch. 1

Vote

Ziff. 2 - Ch. 2