Ein Schulobstprogramm für die Schweiz

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Le président (Hêche Claude, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, sans opposition, de rejeter la motion.

Stöckli Hans · Mit-M · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion

Die Motion verlangt, dass der Bund in Abstimmung mit den Kantonen ein Schulobstprogramm einführt. Diese Motion wurde vom Nationalrat ohne Diskussion gutgeheissen, nachdem auch der Bundesrat in seiner Stellungnahme die Annahme der Motion beantragt hatte. Da stellt sich die Frage: Weshalb stellen wir den Antrag, diesen Vorstoss abzulehnen? Sind die Mitglieder der SGK gegen gesunde Obstprogramme? Nein, es ist nicht dies der Grund, im Gegenteil!

Die SGK ist sich der Bedeutung des Früchte- und Gemüsekonsums als Grundbestandteil einer gesunden Ernährung voll bewusst. Wir sind absolut der Meinung, dass es sinnvoll ist, wenn man täglich fünf Portionen Früchte oder Gemüse konsumiert; leider machen das nur etwa 20 Prozent der schweizerischen Bevölkerung. Es ist leider so, dass bei den Kindern die Zahl derjenigen, welche sich so gesund ernähren, noch kleiner ist. Es ist auch leider festzustellen, dass im Verlauf der letzten Jahre und Jahrzehnte der Gesamtkonsum an Früchten in der Schweiz um fast 25 Prozent zurückgegangen ist. Es ist auch richtig, dass der Bund mit dem nationalen Programm Ernährung und Bewegung versucht, Gegensteuer zu geben. Wir haben vor einem Jahr bei der Revision des Lebensmittelgesetzes einen Artikel 24 Absatz 2 eingefügt, der dem Bund die Kompetenz gibt, vermittelnd einzugreifen und bei ernährungswissenschaftlichen Arbeiten mitzutun, damit die Gesundheitsvorsorge verbessert und der Gesundheitsschutz verstärkt werden und auch eine nachhaltige Ernährung propagiert werden kann.

Programme laufen, und dementsprechend ist ja vieles gut unterwegs. Es wäre sicher falsch, wenn gerade wir im Parlament, die wir jeden Tag bei den Äpfeln vorbeikommen, uns dieser wichtigen Ernährungsfrage verschliessen würden. Nur wollen wir nicht - und das ist eben der Grund, weshalb die SGK die Ablehnung der Motion beantragt -, dass jetzt noch der Bund für die Abgabe von Pausenäpfeln in den Primarschulen zuständig wird. Das ist eine Kompetenz, die klar den Kantonen zusteht. Die Kantone selbst haben auch nicht den Wunsch geäussert, von dieser Verpflichtung befreit zu werden.

Dementsprechend sagen wir Ja zu gesunder Ernährung, wir sagen Ja zum Früchte- und Gemüsekonsum, aber wir sagen Nein dazu, dass der Bund für die Abgabe von Schulobst zuständig sein soll. Die Motion verlangt, dass der Bund dies einführt; das würde eine Kompetenzaneignung bedeuten, der wir nicht zustimmen können.

Egerszegi-Obrist Christine · Mit-F · Ständerat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion

Ich kann es kurz machen: Ich gehe selbstverständlich auch davon aus, wenn ich die Herkunft dieser Motion anschaue, dass die Thurgauer Äpfel zu den besten zählen. Damit kann ich als Aargauerin gut leben. Ich lege meine Interessen offen: Ich bin Präsidentin der Verteilung Alkoholzehntel im Aargau. Wir haben jedes Jahr die Verteilung der Obstharassen gefördert, wir haben sie finanziert. Uns lag jetzt ein Antrag vor, diese Verteilung nicht mehr vorzunehmen, weil diese Äpfel, so gesund sie auch sind, zu grossen Teilen in den Schulhäusern liegen bleiben. Es ist nicht so, dass die Kinder nicht gesund essen würden, aber sie nehmen Getreideriegel mit, sie nehmen Bananen mit. So hat die Verteilung keinen Sinn mehr. Ich denke, dass man das in den Kantonen, in denen das richtig ist, in den Schulhäusern weiterhin tun soll. In den anderen Kantonen kann man diese Verteilung auch streichen. Ich muss Ihnen sagen: Eine generelle Unterstützung vonseiten des Bundes sehe ich nicht.

Deshalb werde ich den Antrag der Kommission unterstützen und diese Motion ablehnen.

Berset Alain · BR-M · Bundesrat · Freiburg

J'ai failli penser un instant, Monsieur le président du Conseil des Etats, que vous alliez faire la promotion de la fameuse prune de Damas (Hilarité), mais ce n'est pas seulement un fruit à croquer, on peut aussi en faire d'autres choses!

Vous avez toutes et tous raison: il n'est pas nécessaire d'avoir une motion pour faire ce que la loi prévoit. D'un autre côté, le Conseil fédéral disait: "Puisque nous allons probablement faire ce que la loi prévoit, si une motion soutient cette démarche, dans la mesure où elle n'entre pas en contradiction avec ce qui peut être réalisé, nous pouvons tout aussi bien l'accepter."

Sur le fond, cela ne change pas grand-chose. Le débat a eu lieu dans le cadre de la loi sur les denrées alimentaires, l'article 24 donnant la compétence aux autorités fédérales de diffuser des connaissances scientifiques auprès des écoles en matière de nutrition, notamment lorsqu'elles sont utiles à la prévention des maladies, à la protection de la santé, à l'alimentation, et également de soutenir le travail d'information effectué par d'autres institutions, comme les autorités communales et cantonales.

Ces possibilités existent et j'ai compris, en écoutant la position de la commission et le débat qui vient de se dérouler, que la motion aurait peu de chances d'être acceptée. Le Conseil fédéral est toujours d'avis qu'on peut l'adopter, mais si vous souhaitez ne pas le faire, ce n'est pas une catastrophe et, pour m'éviter une défaite cuisante dans cette affaire, je renonce à demander formellement un vote.

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Abgelehnt - Rejeté